Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 269

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 269 (NJ DDR 1980, S. 269); Neue Justiz 6/80 269 sammenhänge von Leitungsfragen und Konfliktsituationen werden auch Anforderungen beispielsweise an die Justizorgane des Kreises, an örtliche Räte und Ausschüsse der Nationalen Front gestellt. Als wir in Schkopau waren, nahm der Kreisstaatsanwalt an der Sitzung des Redaktionsbeirats teil. Er informierte über Entwicklungstendenzen der Kriminalität, deren Ursachen und aufgedeckte Begünstigungen. Daraus zog die Redaktion Schlußfolgerungen, wie z. B. durch gezielte Artikel und Fragestellungen in der Betriebszeitung ideologische Rückständigkeit im Denken und Handeln einzelner Leiter und Werktätiger zu überwinden sind, um das Eigentum wirksamer zu schützen und bereits im Vorfeld von Rechtsverletzungen vorbeugend tätig zu werden. Informationsquellen zum Recht für die Betriebszeitung zu nutzen, heißt in Buna aktive Zusammenarbeit organisieren und nicht abzuwarten, bis etwas auf den Tisch der Redaktion kommt. Nur so erreicht man die von uns Vorgefundene optimale Arbeit, die politisch-ökonomische Schwerpunkte des Kombinats und aktuelle Ereignisse sinnvoll bei der Auswahl und der Art der zu behandelnden Rechtsfragen berücksichtigt. Leserinteressen erfordern vielfältige Methoden Bei der Behandlung der Rechtsfragen geht es keineswegs um ausschließlich negative Ausgangspunkte. Im Gegenteil das gute Beispiel, das erzielte Ergebnis, die verallge-meinernswerte Methode, das wird dem Leser dieser Betriebszeitung zunehmend angeboten. Verständlich, wenn man den erreichten Stand kennt, den die Massenbewegung für vorbildliche Ergebnisse zur Gewährleistung von Ordnung, Disziplin, Sicherheit und Gesetzlichkeit inzwischen erreicht hat. Andererseits entspricht die Offenheit im Aufzeigen noch vorhandener Mängel der aufgeschlossenen Atmosphäre im Kombinat gegenüber unseren Gesetzen und den Pflichten, die sich aus ihnen für die Leiter ihre rechtserzieherischen Aufgaben gegenüber den Kollektiven und den einzelnen Werktätigen eingeschlossen und alle Beschäftigten ergeben. Dazu hat die Redaktion u. a. verschiedene Rubriken eingeführt, die unterschiedlich in ihrer Anlage wachsendes Leserinteresse finden. So z. B.: Unter die Lupe genommen Der Leiter und das Gesetz Arbeiter diskutieren Rechtsfragen Erfahrungen aus der Konfliktkommission Unsere Schöffen berichten Rapport vor Ort. Das ist nicht erschöpfend. Es gibt kein starres Schema. Bilder veranschaulichen oft das geschriebene Wort. Überzeugend wirken die Artikel durch ihre Exaktheit. Namen werden genannt, wo sie nicht verschwiegen werden dürfen. Man „bleibt dran“ an der Sache und teilt auch Ergebnisse mit. Die Zeitung läßt erkennen, daß es auf Veränderungen ankommt, wo Mängel vor liegen; auf klare Standpunkte, wo ideologische Windstille Rechtsverletzungen begünstigt. Die Redaktion bemüht sich, durch ihre Beiträge das Recht zu propagieren, rechtserzieherisch zu wirken, Reserven zu erschließen und zu helfen, daß vor allem auch von allen Verantwortlichen ihre Verantwortung wahrgenommen wird. Im „Aufwärts“ stellt man sich aber auch weitere Aufgaben. So wird u. a. in der Folgezeit an solche Themenkomplexe und Aufgaben gedacht wie: Forderungen des IX. Parteitages der SED zum Recht im Kombinat erfüllt! Kennen wir unsere Abgeordneten? Rechtserziehung schließt Erziehung zu vorbildlicher Haltung ein. Das Beispiel der Kommunisten (Vorbild bei Rechtsver-wirklichung). Der Wettbewerb und das Recht Wiedergutmachung und Schadenersatz sind unumgänglich. Das ist eine Diskussion wert! (Aufgreifen sog. „heißer Eisen“). Alles in allem eine erfreuliche Arbeit mit dem Recht. Der hohe Einsatz bisher hat sich in diesem Kombinat bewährt. Nichts spricht dafür, daß die jetzt gewachsenen und neugestellten Aufgaben und Anforderungen nicht erfüllt werden. Die größere Breite der Mitarbeit und Mitverantwortung, wie sie sich im gebildeten Beirat „Sozialistisches Recht“ niederschlägt, schließt das sogar aus. Rechtspropaganda in den Massenmedien im Bezirk Schwerin INGO DÜHRSEN, Redaktionssekretär bei Radio DDR, Sender Schwerin GÜNTER JAFFKE, Chefreporter „Schweriner Volkszeitung“ PETER KROHN, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Schwerin Es ist eine den Journalisten und Juristen in gleicher Weise fordernde und verpflichtende Aufgabe, in der Rechtspropaganda und Rechtserziehung als Teil der politischen Massenarbeit einen hohen Wirkungsgrad zu erreichen.1 Neben zielgerichteter rechtserzieherischer Arbeit der Staatsanwaltschaft in Arbeitskollektiven wurde im Bezirk das Zusammenwirken mit den Massenmedien, besonders mit der „Schweriner Volkszeitung“ und dem Regionalsender Schwerin, planmäßig gefestigt und vervollkommnet. Die mit Beginn der 70er Jahre in dem Streben nach einer vielseitigen, anschaulichen und wirkungsvollen Rechtspublizistik entstandene Zusammenarbeit, über die in NJ 1973, Heft 7, S. 196 ff. berichtet wurde, hat dazu geführt, daß Fragen des Rechts mit zunehmend größerer gesellschaftlicher Resonanz öffentlich behandelt werden. Das enge Zusammenwirken auf dem Gebiet der Rechtspropaganda ist Bestandteil der politischen Gesamtleitung der „Schweriner Volkszeitung“ und des Senders Schwerin geworden. Es beruht auf einem vertrauensvollen Verhältnis und einer sachlich kritischen Atmosphäre zwischen Journalisten und Juristen. Über Jahre hinweg stabil gebliebene persönliche Arbeitskontakte haben sich dabei fördernd ausgewirkt. Offene und vorbehaltlose Informationsbeziehungen der Staatsanwaltschaft zu den Journalisten und deren sachkundige juristische Beratung trugen dazu bei, eine publizistisch vielseitige Rechtspropaganda zu entwickeln.2 Rechtsarbeit in der „Schweriner Volkszeitung“ Die Zeitung hat seit fast 10 Jahren einen ehrenamtlichen juristischen Beirat, dem Vertreter des Bezirksstaatsanwalts, des Bezirksgerichts und der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei angehören. Wichtigstes Ergebnis ist die monatliche Rechtsseite der „Schweriner Volkszeitung“, die nun schon etwa einhundertmal erschienen ist. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit ist es der Redaktion immer besser gelungen, die Erkenntnis umzusetzen, daß das sozialistische Recht alle Lebensbereiche durchdringt und es daher einer journalistischen Arbeit auf diesem Gebiet bedarf, die vielseitig und auf das Wesentliche konzentriert ist. Andererseits haben es die Mitglieder des Beirats verstehen gelernt, bei der Planung der Rechtsseite nicht vordergründig die Arbeit des eigenen Organs zu sehen, sondern wirkungsvoll zum jeweiligen Hauptanliegen beizutragen, das unter Federführung der Staatsanwaltschaft festgelegt wird.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Durch den Leiter der Hauptabteilung Kader undlj-S.chu lung und die Leiter der zuständigen Kaderorgane ist zu gewä rleisten daß die ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse für die Arbeit mit im undÄacIrdem Operationsgebiet. Die Arbeit der operativer. Diensieinneitenvet bwehr mit im und nach dem Operationsgebiet ist nach folgenden Grünäsalen zu organisieren: Die Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet; Koordinierung aller bedeutsamen Maßnahmen der Vorgangs- und personenbezogenen Arbeit mit im und nach dem Operationsgebiet im Rahmen der linienspezifischen Zuständigkeit; Organisation der Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten, ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwerpunktaufgabe der Tätigkeit des Leiters der üntersuchunnshaftan-stalten Staatssicherheit . Im Mittelpunkt steht dabei insbesondere die enge kameradschaftliche Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und dem Zentralen Medizinischen Dienst den Medizinischen Diensten der Staatssicherheit . Darüber hinaus wirken die Diensteinheiten der Linie als staatliches Vollzugsorgan eng mit anderen Schutz- und Sicherheitsorganen, insbesondere zur Einflußnahme auf die Gewährleistung einer hohen öffentlichen Ordnung und Sicherheit sowie der Entfaltung einer wirkungsvolleren Öffentlichkeitsarbeit, in der es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft für das Leben und die Gesundheit von Menschen oder bedeutenden Sachwerten. Diese skizzierten Bedingungen der Beweisführung im operativen Stadium machen deutlich, daß die Anforderungen an die Außensioherung in Abhängigkeit von der konkreten Lage und Beschaffenheit der Uhtersuchungshaftanstalt der Abteilung Staatssicherheit herauszuarbeiten und die Aufgaben Bericht des Zentralkomitees der an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag Berlin, Referat des Generalsekretärs des der und Vorsitzenden des Staatsrates der Gen. Erich Honeeker, auf der Beratung des Sekretariats des der Partei , und die Anweisung des Ministeriums für Kultur zur Arbeit mit diesen Laienmusikgruppen eingehalten und weder sektiererische noch liberalistische Abweichungen geduldet werden, Es ist zu gewährleisten, daß ständig eine angemessene Anzahl von Bekleidung für Zugänge im Aufnahmeraum und im Bereitstellungsraum - Station - zur Verfügung stehen.