Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 269

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 269 (NJ DDR 1980, S. 269); Neue Justiz 6/80 269 sammenhänge von Leitungsfragen und Konfliktsituationen werden auch Anforderungen beispielsweise an die Justizorgane des Kreises, an örtliche Räte und Ausschüsse der Nationalen Front gestellt. Als wir in Schkopau waren, nahm der Kreisstaatsanwalt an der Sitzung des Redaktionsbeirats teil. Er informierte über Entwicklungstendenzen der Kriminalität, deren Ursachen und aufgedeckte Begünstigungen. Daraus zog die Redaktion Schlußfolgerungen, wie z. B. durch gezielte Artikel und Fragestellungen in der Betriebszeitung ideologische Rückständigkeit im Denken und Handeln einzelner Leiter und Werktätiger zu überwinden sind, um das Eigentum wirksamer zu schützen und bereits im Vorfeld von Rechtsverletzungen vorbeugend tätig zu werden. Informationsquellen zum Recht für die Betriebszeitung zu nutzen, heißt in Buna aktive Zusammenarbeit organisieren und nicht abzuwarten, bis etwas auf den Tisch der Redaktion kommt. Nur so erreicht man die von uns Vorgefundene optimale Arbeit, die politisch-ökonomische Schwerpunkte des Kombinats und aktuelle Ereignisse sinnvoll bei der Auswahl und der Art der zu behandelnden Rechtsfragen berücksichtigt. Leserinteressen erfordern vielfältige Methoden Bei der Behandlung der Rechtsfragen geht es keineswegs um ausschließlich negative Ausgangspunkte. Im Gegenteil das gute Beispiel, das erzielte Ergebnis, die verallge-meinernswerte Methode, das wird dem Leser dieser Betriebszeitung zunehmend angeboten. Verständlich, wenn man den erreichten Stand kennt, den die Massenbewegung für vorbildliche Ergebnisse zur Gewährleistung von Ordnung, Disziplin, Sicherheit und Gesetzlichkeit inzwischen erreicht hat. Andererseits entspricht die Offenheit im Aufzeigen noch vorhandener Mängel der aufgeschlossenen Atmosphäre im Kombinat gegenüber unseren Gesetzen und den Pflichten, die sich aus ihnen für die Leiter ihre rechtserzieherischen Aufgaben gegenüber den Kollektiven und den einzelnen Werktätigen eingeschlossen und alle Beschäftigten ergeben. Dazu hat die Redaktion u. a. verschiedene Rubriken eingeführt, die unterschiedlich in ihrer Anlage wachsendes Leserinteresse finden. So z. B.: Unter die Lupe genommen Der Leiter und das Gesetz Arbeiter diskutieren Rechtsfragen Erfahrungen aus der Konfliktkommission Unsere Schöffen berichten Rapport vor Ort. Das ist nicht erschöpfend. Es gibt kein starres Schema. Bilder veranschaulichen oft das geschriebene Wort. Überzeugend wirken die Artikel durch ihre Exaktheit. Namen werden genannt, wo sie nicht verschwiegen werden dürfen. Man „bleibt dran“ an der Sache und teilt auch Ergebnisse mit. Die Zeitung läßt erkennen, daß es auf Veränderungen ankommt, wo Mängel vor liegen; auf klare Standpunkte, wo ideologische Windstille Rechtsverletzungen begünstigt. Die Redaktion bemüht sich, durch ihre Beiträge das Recht zu propagieren, rechtserzieherisch zu wirken, Reserven zu erschließen und zu helfen, daß vor allem auch von allen Verantwortlichen ihre Verantwortung wahrgenommen wird. Im „Aufwärts“ stellt man sich aber auch weitere Aufgaben. So wird u. a. in der Folgezeit an solche Themenkomplexe und Aufgaben gedacht wie: Forderungen des IX. Parteitages der SED zum Recht im Kombinat erfüllt! Kennen wir unsere Abgeordneten? Rechtserziehung schließt Erziehung zu vorbildlicher Haltung ein. Das Beispiel der Kommunisten (Vorbild bei Rechtsver-wirklichung). Der Wettbewerb und das Recht Wiedergutmachung und Schadenersatz sind unumgänglich. Das ist eine Diskussion wert! (Aufgreifen sog. „heißer Eisen“). Alles in allem eine erfreuliche Arbeit mit dem Recht. Der hohe Einsatz bisher hat sich in diesem Kombinat bewährt. Nichts spricht dafür, daß die jetzt gewachsenen und neugestellten Aufgaben und Anforderungen nicht erfüllt werden. Die größere Breite der Mitarbeit und Mitverantwortung, wie sie sich im gebildeten Beirat „Sozialistisches Recht“ niederschlägt, schließt das sogar aus. Rechtspropaganda in den Massenmedien im Bezirk Schwerin INGO DÜHRSEN, Redaktionssekretär bei Radio DDR, Sender Schwerin GÜNTER JAFFKE, Chefreporter „Schweriner Volkszeitung“ PETER KROHN, Staatsanwalt beim Staatsanwalt des Bezirks Schwerin Es ist eine den Journalisten und Juristen in gleicher Weise fordernde und verpflichtende Aufgabe, in der Rechtspropaganda und Rechtserziehung als Teil der politischen Massenarbeit einen hohen Wirkungsgrad zu erreichen.1 Neben zielgerichteter rechtserzieherischer Arbeit der Staatsanwaltschaft in Arbeitskollektiven wurde im Bezirk das Zusammenwirken mit den Massenmedien, besonders mit der „Schweriner Volkszeitung“ und dem Regionalsender Schwerin, planmäßig gefestigt und vervollkommnet. Die mit Beginn der 70er Jahre in dem Streben nach einer vielseitigen, anschaulichen und wirkungsvollen Rechtspublizistik entstandene Zusammenarbeit, über die in NJ 1973, Heft 7, S. 196 ff. berichtet wurde, hat dazu geführt, daß Fragen des Rechts mit zunehmend größerer gesellschaftlicher Resonanz öffentlich behandelt werden. Das enge Zusammenwirken auf dem Gebiet der Rechtspropaganda ist Bestandteil der politischen Gesamtleitung der „Schweriner Volkszeitung“ und des Senders Schwerin geworden. Es beruht auf einem vertrauensvollen Verhältnis und einer sachlich kritischen Atmosphäre zwischen Journalisten und Juristen. Über Jahre hinweg stabil gebliebene persönliche Arbeitskontakte haben sich dabei fördernd ausgewirkt. Offene und vorbehaltlose Informationsbeziehungen der Staatsanwaltschaft zu den Journalisten und deren sachkundige juristische Beratung trugen dazu bei, eine publizistisch vielseitige Rechtspropaganda zu entwickeln.2 Rechtsarbeit in der „Schweriner Volkszeitung“ Die Zeitung hat seit fast 10 Jahren einen ehrenamtlichen juristischen Beirat, dem Vertreter des Bezirksstaatsanwalts, des Bezirksgerichts und der Bezirksbehörde der Deutschen Volkspolizei angehören. Wichtigstes Ergebnis ist die monatliche Rechtsseite der „Schweriner Volkszeitung“, die nun schon etwa einhundertmal erschienen ist. Im Rahmen dieser Zusammenarbeit ist es der Redaktion immer besser gelungen, die Erkenntnis umzusetzen, daß das sozialistische Recht alle Lebensbereiche durchdringt und es daher einer journalistischen Arbeit auf diesem Gebiet bedarf, die vielseitig und auf das Wesentliche konzentriert ist. Andererseits haben es die Mitglieder des Beirats verstehen gelernt, bei der Planung der Rechtsseite nicht vordergründig die Arbeit des eigenen Organs zu sehen, sondern wirkungsvoll zum jeweiligen Hauptanliegen beizutragen, das unter Federführung der Staatsanwaltschaft festgelegt wird.;

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Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Im Zusammenhang mit der Bestimmung der Zielstellung sind solche Fragen zu beantworten wie:. Welches Ziel wird mit der jeweiligen Vernehmung verfolgt?. Wie ordnet sich die Vernehmung in die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Klärung der Kausalität bei Erfolgsdelikten oder in bezug auf eingetretene oder mögliche Folgen des Handelns des Täters. zu dabei auftretenden spezifischen Problemen der Beweisführung Muregger Mittel und Methoden zur massenhaften Erzeugung und - Ausprägung feindlich-negativer Einstellungen und zur Inspirierung und Organisierung feindlich-negativer Handlungen. Das spontan-anarchische Wirken des Imperialistischen Herrschaftssystems und seine Rolle für. das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Studienmaterial, Die Bedeutung des Ermittlungsverfahrens im Kampf gegen die Angriffe des Feindes Vertrauliche Verschlußsache Lehrheft, Zu ausgewählten Fragen der strafprozessualen Beweisführung und ihrer Bedeutung für die Dienstdurehführung, beherrscht werden müssens Befehl des Gen Minister. In diesem Befehl sind die allgemeinen Aufgaben und Befugnisse der Objektkonmandantur enthalten. Anweisung zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung abzusichern.