Neue Justiz, Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 1980, Seite 145

Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 145 (NJ DDR 1980, S. 145); Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit 34. Jahrgang Heft 4/1980 Seiten 145-192 Prof. Dr. habil. Wladimir Nikolajewitsch Kudr j awzew: Das Leninsche Prinzip der Gesetzlichkeit und die entwickelte sozialistische Gesellschaft 146 Dozentin Dr. Ingetraut M e 1 z e r / Dr. Dieter Fally-Sell : Die SMAD-Befehle wesentliches Element der Herausbildung des sozialistischen Hechts in der DDR 149 Dr. Dr. h. c. Heinrich T o e p 1 i t z : Erfahrungen der Gerichte bei der Anwendung des Arbeitsgesetzbuchs 153 OMR Prof. Dr. sc. med. Manfred Ochernal/ Dr. Siegfried Wittenbeck: Gestaltung forensisch-psychiatrischer Gutachten aus juristischer und medizinischer Sicht 156 Dr. Irmgard Buchholz/ Dr. Martin Hirschfelder: Zur Aufklärung der Schuld jugendlicher Täter 159 Helmut L a t k a : Kostenrecht in Zivil- und Familienrechtsverfahren 162 Forschungen zum Rechts,bildungsprozeß (Gespräch mit Prof. Dr. Karl A. Mollnau, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR) 166 Bei anderen gelesen Weiteres Ansteigen illegaler Schwangerschaftsunterbrechungen in der BRD 167 Unser aktuelles Interview mit dem Leiter der Rechtsabteilung beim Bundesvorstand des FDGB, Siegfried S a h r (Nach der Wahl: Weitere Erhöhung der Wirksamkeit der Konfliktkommissionen) 168 Aus anderen sozialistischen Ländern Dr. A. I. Z ep i n : Sozialistischer Wettbewerb und Arbeitsrecht 170 Staat und Recht im Imperialismus Prof. Dr. Friedrich Karl K a u 1 : Zur Bestrafung nazistischer Systemverbrecher 173 Ein Berufsverbots-Präzedenzfall 175 4 Erfahrungen aus der Praxis: Prof. Dr. Roger Schlegel : Ausgestaltung der Arbeitsrechtsverhältnisse älterer Werktätiger 177 Gerd J a n k e / Veronika K 1 u t h : Verfügung über Sparkonten nach dem Tode des Sparers 178 I. Dr. Peter Stapelfeld : II. Prof. Dr. habil. Claus J. Kreutzer: Reklamation von Waren an einem anderen Ort als dem des Kaufs 181 Fragen und Antworten 182 Rechtsprechung Familienrecht Oberstes Gericht: Zur Frage, ob vermögensrechtliche Vereinbarungen der Ehegatten, die zur Festigung der ehelichen Beziehungen geschlossen wurden, Einfluß auf die Vermögensverteilung nach Ehescheidung haben. 183 Oberstes Gericht: Zur Gewährung von Ratenzahlungen bei einem Erstattungsanspruch nach der Vermögensverteilung. 183 Oberstes Gericht: Zu den Voraussetzungen der Wiederaufnahme des Verfahrens nach rechtskräftigem Abschluß der ehelichen Vermögensauseinandersetzung über ein Wohngrundstück. 184 BG Magdeburg: Zum Ausschluß eines eventuellen Unterhaltsanspruchs, wenn der berechtigte Ehegatte gegen die durch die Ehe begründeten Pflichten in erheblicher Welse verstoßen hat. Anm. Horst Kü h n e r t : 184 Zivilrecht Oberstes Gericht: Zur Geltendmachung dringenden Eigenbedarfs im Interesse ihrer Mitglieder durch eine Wohnungsbaugenossenschaft. 185 Oberstes Gericht: Zum Einfluß der Mitverantwortlichkeit des Geschädigten auf den Schadenersatzanspruch. 186 BG Leipzig: 1. Gewährung von Zusatzgarantie für Gebrauchtwaren. 2. Rechtscharakter und Garantiezeit bei der sog. Austauschreparatur. 186 BG Suhl: Zur Frage, wann der Verklagte Anlaß zur Klageerhebung . gegeben hat. 188 Strafrecht Oberstes Gericht: Zur Anwendung der Verurteilung auf Bewährung bei einem Eigentumsdelikt, mit dem der Täter eine zeitweilige Schädigung beabsichtigte. 188 Oberstes Gericht: Zur Feststellung der Verantwortlichkeit für Eigentumsverfehlungen. 189 Allgemeine Gesetzlichkeitsaufsicht des Staatsanwalts Staatsanwalt des Kreises Arnstadt: Zur Pflicht der Kreisbauämter, zu gewährleisten, daß bautechnische Projektierungsarbeiten nur von Personen durchgeführt werden, die im Besitz einer registrierten Genehmigung dafür sind. Anm. Udo L ü 11 g e 190 Buchumschau Autorenkollektiv unter Leitung von Dr. sc. Dolly Richter-Hannes und Dr. Norbert Trotz: Kommentar zum Seehandelsschiffahrtsgesetz der DDR - SHSG - vom 5. Februar 1976 und Grundriß Seehandelsrecht (besprochen von Prof. Dr. Heinz S t r o h b a c h) 191 80 ISSN 0028-3231;
Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 145 (NJ DDR 1980, S. 145) Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Seite 145 (NJ DDR 1980, S. 145)

Dokumentation: Neue Justiz (NJ), Zeitschrift für sozialistisches Recht und Gesetzlichkeit [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 34. Jahrgang 1980, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980. Die Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1980 auf Seite 1 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 12 im Dezember 1980 auf Seite 576. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neue Justiz im 34. Jahrgang 1980 (NJ DDR 1980, Nr. 1-12 v. Jan.-Dez. 1980, S. 1-576).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organe - der Staatsanwaltschaft und den Gerichten - und organisiert in Durchsetzung der gesetzliohen Bestimmungen und Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortung das Zusammenwirken mit den Organen des MdI, vor allem der Verwaltung Strafvollzug sowie mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen, Institutionen und gesellschaftlichen Kräften. Das erfordert - den zielgerichteten und konzentrierten Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesellschaftlichen Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diens teinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten.

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