Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 72

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 72 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 72); wendigkeit antifaschistisch-demokratischer, auf der Einheitsfront der Arbeiterklasse und einer antifaschistischen Volksfront basierender Staaten begründet.70 Die Beratungen der kommunistischen und Arbeiterparteien in den letzten Jahren bereicherten die marxistisch-leninistische Lehre von Staat und Recht durch neue Leitsätze in vielfältiger Weise. So betonte die von der Beratung im Jahre 1957 angenommene Deklaration die Möglichkeit, die sozialistische Staatsmacht auf friedlichem Wege, ohne bewaffneten Aufstand und Bürgerkrieg, zu errichten. Die Erklärung der Beratung des Jahres 1960 entwickelte die These von der notwendigen Vielfalt der Formen des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus und damit auch der notwendigen Vielfalt staatlicher und rechtlicher Formen weiter. Die Beratung des Jahres 1969 befaßte sich unter anderem mit der Vertiefung der allseitigen Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten, woraus sich wichtige theoretische Konsequenzen für das internationalistische Wesen des sozialistischen Staates und Rechts ableiten. Indem die einzelnen marxistisch-leninistischen Parteien in ihren Beschlüssen und in ihrer Politik die allgemeingültigen Erkenntnisse über Wesen, Form und Funktion des sozialistischen Staates und Rechts, über die revolutionäre Beseitigung des bürgerlichen und die gesetzmäßige Errichtung des sozialistischen Staates und Rechts, über notwendige Übergangsformen zum sozialistischen Staat entsprechend den jeweiligen historischen Bedingungen an wenden, tragen sie zur Bereicherung der marxistisch-leninistischen Staats- und Rechtstheorie bei. Übereinstimmungen in den Erfahrungen der einzelnen sozialistischen Länder machen es möglich, neue Gesetzmäßigkeiten des Staates und Rechts zu formulieren. So heben die programmatischen Erklärungen aller marxistisch-leninistischen Parteien in den real existierenden sozialistischen Staaten hervor, daß in der Periode der entwickelten sozialistischen Gesellschaft die Vertiefung der sozialistischen Demokratie die Hauptrichtung der Staatsentwicklung ist. Vor allem die KPdSU leistete und leistet eine große schöpferische Arbeit zur Weiterentwicklung der marxistisch-leninistischen Staats- und Rechtsauffassungen. Es war die KPdSU, der sich das Problem des Staates unter den Bedingungen der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und des allmählichen Übergangs zum Kommunismus praktisch und theoretisch zuerst stellte. Dieses Problem wurde infolge der sozialen Veränderungen in der Sowjetgesellschaft und der Wandlungen im internationalen Kräfteverhältnis aufgeworfen. Als Resultat kollektiver Anstrengungen der KPdSU konnte im Programm der KPdSU festgestellt werden: „Der Staat, der als Staat der proletarischen Diktatur entstand, ist in der neuen, gegenwärtigen Etappe ein Staat des gesamten Volkes, ein Organ, das den Interessen und dem Willen des gesamten Volkes Ausdruck verleiht."71 Im Zusammenhang mit der Ausarbeitung und öffentlichen Diskussion der neuen Sowjetverfassung vom 7. Oktober 1977 leistete die KPdSU einen großen Beitrag zur Ausgestaltung der Theorie des sozialistischen Staates des ganzen Volkes und seines Rechts. 70 Vgl. W. Pieck/G. Dimitroff/D. Togliatti, Die Offensive des Faschismus und die Aufgaben der Kommunisten im Kampf für die Volksfront gegen Krieg und Faschismus, Berlin 1957. 71 Programm und Statut der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, Berlin 1961, S. 95. 72;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Besonderheiten der Aufgabenstellung beim Vollzug der Untersuchungshaft ergeben. Die Komplexität der Aufgabenstellung in Realisierung des Un-tersuchungshaftvollzuges stellt hohe Anforderungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der inneren Ordnung und Sicherheit entsprechend den neuen LageBedingungen, um uuangreifbar für den Feind zu sein sowie für die exakte Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, Geheimhaltung und Konspiration. Gewährleistung der sozialistischen militärischen Disziplin im Dienst- und Freizeitbereich. Bewußte und differenzierte Gestaltung der. Der ist wer? - Prozess, Eine aktiv Einbeziehung der mittleren leitenden Kader voraus. Die Leiter und mittleren leitenden Kader müssen - ausgehend vom konkret erreichten Stand in der Arbeit der Diensteinheit - ihre Anstrengungen vor allem auf die Herausbildung ein oft Klassenstandpunktes, auf das Erkennen des realen Feindbildes sowie auf stets anwendungsbereite Kenntnisse zum konkreten Aufgaben- und Verantwortungsbereich.