Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 641

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 641 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 641); Der Plan mehrseitiger Integrationsmaßnahmen umfaßt Projekte, die von allen RGW-Mitgliedstaaten oder von der Mehrzahl dieser Länder verwirklicht werden. Erheblich vorangeschritten ist der Bau der Erdgasleitung, die von Orenburg bis an die Westgrenze der UdSSR führt. In gemeinsamer Anstrengung wird in Ust-Ilimsk ein Zellulosekombinat errichtet und in Kijembajew ein Asbestwerk gebaut. Mit der Realisierung von Vereinbarungen über den Abbau von Nickelvorkommen wurde auf Kuba begonnen. Die Errichtung einer 750-kV-Energieübertragungsleitung von Winniza in der UdSSR nach Albertirsa in der UVR wird es ermöglichen, das Energiesystem des europäischen Teils der Sowjetunion mit dem Vereinigten Energiesystem der sozialistischen Länder zu verbinden. Insgesamt sind für cflese und andere gemeinsame Integrationsmaßnahmen für den Zeitraum 1976 bis 1980 9 Mrd. Rubel Investitionen fest geplant und zum Teil bereits realisiert. Sie verleihen der weiteren ökonomischen Annäherung der sozialistischen Länder wichtige Impulse. Die Vertiefung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Planung zeigte immer offensichtlicher, daß Vereinbarungen für einen Zeitraum von fünf Jahren allein nicht ausreichen, um die Aufgaben der Integration lösen zu können. Dabei geht es insbesondere um folgende Probleme : Deckung des Bedarfs der RGW-Mitgliedstaa-ten an den Grundarten von Energie, Brenn- und Rohstoffen; abgestimmte Entwicklung des Maschinenbaus auf der Basis einer tiefgreifenden Spezialisierung und Kooperation der Produktion; bessere Deckung des Bedarfs an den Hauptnahrungsmitteln; Deckung des Bedarfs an industriellen Konsumgütern in hoher Qualität; Ausbau und bessere Entwicklung der Transportverbindungen zwischen den Mitgliedstaaten des RGW. Ausgehend von diesen Erfordernissen wurde beschlossen, mit der Ausarbeitung langfristiger Zielprogramme zur Lösung dieser Fragen zu beginnen. In den Zielprogrammen werden Maßnahmen für die nächsten 10 bis 15 Jahre fixiert. Ihre Ausarbeitung und die Koordinierung der Fünfjahrpläne der RGW-Mitgliedstaaten für den Zeitraum 1981 bis 1985 erfolgen in enger Wechselwirkung. So werden grundlegende strategische Fragen des Wirtschaftswachstums, der optimalen Nutzung der volkswirtschaftlichen Ressourcen eines jeden Staates und der sozialistischen Gemeinschaft insgesamt bis zum Jahre 1990 komplex angepackt und damit der Annäherung der sozialistischen Staaten weitere Impulse verliehen. Auf der Grundlage der langfristigen Abstimmung der wirtschaftlichen Entwicklung zwischen den Mitgliedstaaten des RGW wird die Spezialisierung und Kooperation in Forschung und Produktion vertieft. Von den entsprechenden Organen der RGW-Mitgliedstaaten sind über 70 multilaterale Verträge und Vereinbarungen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit unterzeichnet worden. In der Produktion gibt es allein im Maschinenbau über 50 mehrseitige Vereinbarungen, die über 6 000 Erzeugnisse umfassen. All das findet seinen Niederschlag in einem ständig wachsenden Handel der RGW-Mitgliedstaaten, in dem der Anteil spezialisierter Produkte von Jahr zu Jahr größer wird. Insgesamt festigt sich mit diesen Entwicklungen das materielle Fundament des gesamten Systems internationaler Beziehungen neuen Typs, das sich in der sozialistischen Gemeinschaft verkörpert. Die auf diesem Fundament beruhende Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen Staaten nimmt wahrhaft umfassenden Charakter an. Sie erstreckt sich 41 RecShtstheorie 641;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diens teinheiten. Gewährleis tung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des gegnerischen Vorgehens ist das politischoperative Einschätzungsvermögen der zu erhöhen und sind sie in die Lage zu versetzen, alle Probleme und Situationen vom Standpunkt der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.