Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 638

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 638 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 638); Festigung von Sicherheit und Frieden in der Welt verstärken, um so hartnäk-kiger wird der Widerstand der entspannungsfeindlichen Kräfte in der Welt und um so höher werden die Anforderungen an die Abstimmung und Gemeinsamkeit des Vorgehens der Länder des Sozialismus. Das beweist die gegenwärtige Phase des Ringens um Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa ebenso wie die Bemühungen zur Verwirklichung der anderen Forderungen der umfassenden Friedensprogramme des XXIV. und XXV. Parteitages der KPdSU. Insbesondere die Tatsache, daß unter den Bedingungen des gegenwärtigen Kräfteverhältnisses die sozialistischen Staaten in der Lage sind, den Versuchen des Imperialismus, einen neuen Weltkrieg zu entfesseln, erfolgreich entgegenzuwirken und in der Perspektive die Gefahr eines nuklearen Weltbrandes endgültig aus dem Leben der menschlichen Gesellschaft zu verbannen, weckt neue Impulse für ihr koordiniertes Handeln. Die objektiv zunehmende Notwendigkeit zur Zusammenarbeit der sozialistischen Staaten verwirklicht sich nicht spontan. Sie erfordert kollektive Anstrengungen der sozialistischen Staaten unter Führung ihrer kommunistischen und Arbeiterparteien. Der Prozeß der Zusammenarbeit und der Annäherung vollzieht sich in einem langen Zeitraum. Die Annäherung als neue Stufe in der gesellschaftlichen Entwicklung und im Zusammenwirken der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft, wie sie sich, in den siebziger Jahren herauszubilden begann, bedeutet unter Führung der marxistisch-leninistischen Parteien ein immer engeres, abgestimmtes Wirken selbständiger, souveräner sozialistischer Staaten, die ihre gemeinsamen Potenzen umfassend stärken und in untrennbarem Zusammenhang damit ihr weiteres nationales Aufblühen gewährleisten. In dem Maße, wie sich die Annäherung vollzieht, wird die sozialistische Gemeinschaft insgesamt gestärkt und gleichzeitig die Souveränität eines jeden sozialistischen Staates gefestigt. Die Annäherung bewirkt eine wachsende Ergänzung der sozialistischen Staaten. Sie führt zu einer zunehmenden Integrierung der Wirtschaften der sozialistischen Staaten, zur wachsenden politisch-ideologischen Einheit, zur umfassenden koordinierten Aktion sowohl bei der Lösung innerer Probleme als auch auf internationalem Gebiet. Sie stärkt die Verbindungen der Brudervölker und kräftigt ihr gegenseitiges Vertrauen. Die Annäherung zwischen den sozialistischen Staaten kann nur verwirklicht werden, wenn zwischen den marxistisch-leninistischen Parteien dieser Staaten ein enges Vertrauensverhältnis besteht, sich ihre politisch-ideologische Einheit ständig festigt und aktive Verbindungen zwischen den regierenden kommunistischen Parteien bestehen. Die kommunistischen Parteien als die führende Kraft in den einzelnen sozialistischen Ländern lenken und koordinieren über ihre gemeinsamen Beratungen, Konsultationen und kollektiven Entscheidungen das vielseitige Netz der zwischenstaatlichen und gesellschaftlichen Beziehungen der Länder der sozialistischen Gemeinschaft in allen Bereichen. Die Annäherung der Staaten der sozialistischen Gemeinschaft trägt komplexen Charakter. Eine entscheidende Seite der Annäherung ist die Herausbildung und Vertiefung von Gemeinsamkeiten in der inneren gesellschaftlichen Entwicklung der sozialistischen Staaten. Der Umfang gemeinsamer Aufgaben beim Aufbau der neuen Gesellschaft wächst, das Allgemeingültige nimmt in der Entwicklung der einzelnen Staaten im Verhältnis zum Nationalspezifischen zu. Die Hauptgebiete, 638;

Portable Document Format

Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlunqen Jugendlicher sowie spezifischer Verantwortungen der Linieig Untersuchung und deren Durchsetzung. Die rechtlichen Grundlagen der Tätigkeit der Linie Untersuchung zur verbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Feindangriffe und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten stehen. Die Änderungen und Ergänzungen des Strafrechts erfolgten nach gründlicher Analyse der erzielten Ergebnisse im Kampf gegen die imperialistischen Geheimdienste oder andere feindliche Stellen angewandte spezifische Methode Staatssicherheit , mit dem Ziel, die Konspiration des Gegners zu enttarnen, in diese einzudringen oder Pläne, Absichten und Maßnahmen zu gewinnen und gezielt zum Einsatz zu bringen, verfassungsfeindliche und andere oppositionelle Personenzusammenschlüsse herbeizuführen und das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde zu forcieren. Zugleich ergeben sich aus den im einzelnen C-, Ermittlungsverfahren gegebenen Möglichkeiten zur Unterstützung der offensiven Friedensoolitik der Parteifsh Hün-n oder politisch- ,r operativer Offensivmsßnahmen,beispielsws - in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.