Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 587

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 587 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 587); ten realisieren, gestalten die Bürger im Rahmen der gesellschaftlichen Notwendigkeit und Möglichkeit schöpferisch ihre eigenen Lebensverhältnisse, entwickeln sie ihre Individualität, sozialistische Kollektivität und Solidarität. Sozialistische Rechtsverhältnisse verkörpern deshalb die allgemeinen Beziehungen von Demokratie und Recht. Sie sind zum einen in ihrer konkreten Ausgestaltung abhängig von der Entwicklung der sozialistischen Demokratie; zum anderen sind sie selbst effektives Mittel, die sozialistische Demokratie dynamisch, lebendig zu gestalten, sie weiterzuentwickeln. Wächst die Bedeutung der sozialistischen Demokratie gesetzmäßig, so gewinnt auch die rechtliche Leitung der Gesellschaft über die Gestaltung von Rechtsverhältnissen gesetzmäßig größere Bedeutung. Mit der Hervorhebung der Rolle der Rechtsverhältnisse bei der weiteren Entfaltung der sozialistischen Demokratie soll keineswegs verkannt werden, daß das sozialistische Recht auch gesellschaftsorganisierend und persönlichkeitsformend ist, ohne daß Rechtsverhältnisse begründet werden. Auch die Bedeutung dieser Form der Rechtsverwirklichung wächst. Hier geht es um keine Gegensätzlichkeit. Das sozialistische Recht verfolgt gleiche soziale Zwecke, jedoch auf differenzierten Wegen. 24.1.3. Aufgabe und Stellung der sozialistischen Rechtsverhältnisse im Mechanismus der rechtlichen Regelung und im Prozeß der Rechtsverwirklichung Aus der Sicht des Rechtsverwirklichungsprozesses betrachtet, sind die Rechtsverhältnisse Hauptbeziehungen, in denen die Rechtsnormen verwirklicht werden, d. h. in denen die Umsetzung des zum Recht erhobenen Willens der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten in die Realität durch rechtmäßiges Handeln der Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft erfolgt. Zum Verständnis dieser Aussage soll zum Teil wiederholend (vgl. Kap. 15 und 17) auf das Verhältnis .sozialistisches Recht konkrete Rechte und Pflichten sozialistische Rechtsverhältnisse' eingegangen werden. Es gibt unterschiedliche Meinungen darüber, ob die Rechtsnormen nur über Rechtsverhältnisse oder auch außerhalb von Rechtsverhältnissen wirken. Letztgenannte Auffassung hat sich als herrschende herausgebildet, wobei noch nicht eindeutig herausgearbeitet ist, welcher Art die Beziehungen außerhalb der Rechtsverhältnisse sind und wie man sie bezeichnet. Die erste Auffassung vertritt z. В. A. I. Denissow, Teorija gossudarstwa i prawa, Moskau 1972, Kap. 29; zu anderen Auffassungen vgl. Obschtschaja teorija sowjetskowo prawa, Moskau 1966, S. 279ff.; S. A. Radschabow/L. S. Jawitsch, Teorija gossudarstwa i prawa, Dushanbe 1969, Kap. 6 sowie Marxistisch-leninistische allgemeine Theorie des Staates und des Rechts, Bd. 1, Berlin 1974, S. 385 ff. Zur zweiten Auffassung: Entsprechend der Aufgabenstellung der Rechtsnormen als politische Führungsinstrumente zur Durchsetzung der objektiven Gesetze über das bewußte Handeln der Menschen, erfolgt die Rechtsverwirklichung in vielen Fällen auch, ohne daß Rechtsbeziehungen in Gestalt von konkreten Rechten und Pflichten zwischen konkret Berechtigten und Verpflichteten entstehen. So können Rechtsbeziehungen zwischen dem einzelnen und der sozialistischen Gesellschaft auf der Grundlage von all- 587;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges in und-außerhalb der Untersuchungshaftanstalten rechtzeitig zu erkennen und mit dem Ausmaß der Störung von Ordnung um Sicherheit entsprechenden, gesetzlich zulässigen sowie operativ wirksamen Mitteln und Methoden zu erhalten, operativ bedeutsame Informationen und Beweise zu erarbeiten sowie zur Bekämpfung subversiver Tätigkeit und zum ZurQckdrängen der sie begünstigenden Bedingungen und Umstände beizutragen. für einen besonderen Einsatz der zur Lösung spezieller politisch-operativer Aufgaben eingesetzt wird. sind vor allem: in verantwortlichen Positionen in staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben, Kombinaten und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen bei der Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Disziplin, der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen und der weiteren Hebung der Massenwachsamkeit. Dazu sind ihnen durch die operativen Diensteinheiten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Durchführungsbestimmung zur Dienstanweisung, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung zur Aufklärung, vorbeugenden Verhinderung, operativen Bearbeitung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an beziehungsweise in der Untersuehungs-haftanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvoll-zugseinriehtungen ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.