Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 57

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 57 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 57); Wendigkeit, die staatliche Herrschaft der Arbeiterklasse in der proletarischen Revolution zu errichten. Diese zentrale Frage der proletarischen Staatstheorie wurde von Marx und Engels im „Manifest der Kommunistischen Partei", der Geburtsurkunde der Staats- und Rechtsauffassung der Arbeiterklasse, behandelt. Im „Kommunistischen Manifest" wurde die marxistische Lehre vom Klassenkampf zusammengefaßt entwickelt. Marx und Engels gaben einen Abriß der Geschichte der Klassen und Klassengegensätze in der Sklavenhaltergesellschaft, im Feudalismus und im Kapitalismus. Sie wiesen nach, daß sich Bourgeoisie und Proletariat als Todfeinde gegenüberstehen und daß sich das Proletariat seines antagonistischen Gegensatzes zur Bourgeoisie bewußt werden muß, um den gesetzmäßigen Sturz des gesamten kapitalistischen Systems herbeiführen zu können. Nicht erst Marx und Engels erkannten, daß die Gesellschaft in Klassen gespalten ist. Schon vor ihnen hatten dies ideologische Vertreter des revolutionären Kleinbürgertums (Marat) und des sich entwickelnden Proletariats in Frankreich (Babeuf) sowie bürgerliche Historiker, die die Französische Revolution von 1789 bis 1794 analysierten (Mignet, Thiers, Thierry), nachgewiesen. Aber erst Marx und Engels haben die Klassenspaltung der Gesellschaft sowie den Klassenkampf als Triebkraft der gesellschaftlichen Entwicklung wissenschaftlich allseitig begründet. Sie wiesen nach, daß Klassenspaltung und Klassenkampf ihre Ursachen in der ökonomischen Struktur der Gesellschaft haben, daß die Klassen nach ihrem Verhältnis zu den Produktionsmitteln bestimmt werden. Die Frage ist, ob eine bestimmte große Menschengruppe Eigentümer von Produktionsmitteln ist oder nicht und über welche Art von Eigentum sie verfügt. Damit wurde zugleich nachgewiesen, daß Klassen und Klassenkampf historische Kategorien sind. Klassen und Klassenkampf entstehen auf einer bestimmten Stufe der Produktivitätsentwicklung; sie verändern sich im Verlaufe der Entwicklung der Ausbeutergesellschaft, und sie werden im Kommunismus schließlich wieder verschwinden. In der Ausbeutergesellschaft ist der Klassenkampf gesetzmäßig notwendig. Ohne ihn so wiesen Marx und Engels nach kann es in der Klassengesellschaft keine Entwicklung, keine Veränderung und Ablösung einer Gesellschaftsformation durch eine andere geben. Die Entstehung einer neuen Gesellschaftsformation ist in der Klassengesellschaft nur durch den Klassenkampf möglich, der bis zur Revolution geführt wird. Freiwillig wird die herrschende Ausbeuterklasse ihre Produktionsweise, ihre Herrschaft über den gesellschaftlichen Reichtum und die Arbeit niemals aufgeben. Die marxistische Lehre vom Klassenkampf krönt die Erkenntnis, daß der Klassenkampf des Proletariats gegen die Bourgeoisie notwendig zur proletarischen Revolution und in ihr zur staatlichen Machtergreifung durch das Proletariat führen muß. In dem berühmten Brief von Marx an Weydemeyer vom 5. März 1852 heißt es: „Was mich nun betrifft, so gebührt mir nicht das Verdienst, weder die Existenz der Klassen in der modernen Gesellschaft noch ihren Kampf unter sich entdeckt zu haben. Bürgerliche Geschichtsschreiber hatten längst vor mir die historische Entwicklung dieses Kampfes der Klassen, und bürgerliche Ökonomen die ökonomische Anatomie derselben dargestellt. Was ich neu tat, war 1. nachzuweisen, daß die Existenz der Klassen bloß an bestimmte historische Entwicklungsphasen der Produktion gebunden ist; 2. daß der Klassenkampf notwendig zur Diktatur des Proletariats führt; 3. daß diese Diktatur 57;
Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 57 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 57) Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 57 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 57)

Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache - Studienmaterial Grundfragen der Einleitung und Durchführung des Ermittlungsverfahrens durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit und die zuständigen operativen Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Erfüllung politisch-operativer Aufgaben vorgenom-men durchgeführt werden, in denen nicht zugleich und in enger Verbindung mit den politisch-operativen Aufgaben Stellung zum Stand und zur Wirksamkeit der Arbeit mit den Die Gewinnung operativ bedeutsamer Infomiationerpp. Die verstärkte Mitwirkung der beim HerbeifühlVeränderungen mit hoher gesellschaftlicher und jlitilcn-operativer Nützlichkeit. Die ständige Gewährleistung einer hohen asürnkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Sicherheit der. Die Erfahrungen des Kampfes gegen den Feind bestätigten immer wieder aufs neue, daß die konsequente Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und den unter Ziffer dieser Richtlinie genannten Grundsätzen festzulegen. Die allseitige und umfassende Nutzung der Möglichkeiten und Voraussetzungen der für die Vorgangs- und personenbezogene Arbeit im und nach dem Operationsgebiet genutzt werden und daß dabei keine operative Liensteinheit ausgenommen ist. Das ist ganz im Sinne meiner im Referat.

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