Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 557

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 557 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 557); entfernt werden. Die Inkorporation kann auch mit einer gewissen Überarbeitung der äußeren Form des normativen Materials verbunden sein, indem die einzelnen Artikel, Absätze usw. aus Gründen der Übersichtlichkeit und Handhabung zweckmäßig gruppiert und gegliedert werden können. Die Inkorporation ist eine ständige Aufgabe im Rahmen der Vervollkommnung der sozialistischen Gesetzgebung. Ihr Ziel besteht darin, den Inhalt der geltenden Gesetzgebung leicht zugänglich und überschaubar zu machen und verständlich darzustellen. Sie ist so ein wesentliches Instrument zur Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Der Inkorporation liegen solche Klassifizierungskriterien zugrunde wie Normadressaten (z. B. Hochschullehrerrecht, Recht der Kleingärtner und Siedler, Ingenieurrecht); Unterschiedlichkeit der Normativakte, in denen die einzelnen Rechtsnormen enthalten sind (z. B. Gesetz, Verordnung, Beschluß); territorialer Geltungsbereich; Daten der Herausgabe der Normativakte; alphabetische Gliederung; gegenstandsbezogene Systematisierung usw. Eine besonders bedeutsame Inkorporation ist die Schaffung von geschlossenen Sammlungen, die das geltende Recht in entsprechend bearbeiteter und systematisierter Form enthalten (z. B. das „Karteibuch der Gesetze der DDR"). Von der Inkorporation ist die Kodifikation zu unterscheiden. Sie ist keine einfache Sammlung und Systematisierung vorhandener Normativakte, sondern die Überarbeitung des Inhalts der Normativakte bis zur möglichen gänzlichen Neuschaffung. Die Kodifikation hat das Ziel, mit größtmöglicher Vollständigkeit in einem einheitlichen Normativakt einen bestimmten Komplex gesellschaftlicher Verhältnisse zu regeln. Sie ist wesentlich eine inhaltliche Überarbeitung des vorhandenen Normenmaterials und mit der Schaffung neuer Normen verbunden. Mit ihr wird in der Regel veränderten Erfordernissen der gesellschaftlichen Entwicklung entsprochen. Grundlage der Kodifikation ist die Gliederung der Rechtszweige, ohne daß sie mit einem Rechtszweig kongruent sein müßte. Die Kodifikation ist immer eine Sache des Gesetzgebers und hat stets offiziellen Charakter; sie hat in der Regel die äußere Form des Gesetzbuches (z. B. Familiengesetzbuch vom 20. Dezember 1965). Angesichts der großen Zahl der geltenden Rechtsnormen wird es immer komplizierter, die Systematisierung mit herkömmlichen Methoden befriedigend zu lösen. Als Ausweg bietet sich hier der Einsatz moderner technischer Hilfsmittel, vor allem die maschinelle Rechtsnormenspeicherung und ihre Anwendung bei der Systematisierung mit Hilfe der EDV an. Will man ein auf die EDV gestütztes Informationssystem des geltenden Rechts aufbauen, so müssen dabei die technischen Voraussetzungen (auch programmtechnischen) und die zu erreichenden Zielstellungen in Betracht gezogen werden. Ziel muß es sein, die Informationsmöglichkeiten über das Recht sowohl für diejenigen, die berufsmäßig mit ihm zu tun haben, wie auch für alle Bürger zu verbessern. Daraus ergeben sich unterschiedliche Anforderungen an ein solches System. Dem erfahrenen Juristen können Gesetzestexte anders dargeboten werden als dem interessierten Bürger, der z. B. nur über ein zivilrechtliches Problem informiert werden möchte. Fast alle Gesetze haben unterschiedliche Adressatenkreise, die wiederum über einen unterschiedlichen Grad an Vorkenntnissen verfügen. Die Normen des Erbrechts im ZGB z. B. wenden sich an die Bürger, aber auch an die Juristen in den staatlichen Notariaten und im Falle von Streitigkeiten an die Juristen der Gerichte. Dieselben Normen müssen also Personen mit sehr unterschiedlichen Vorkenntnissen erläutert oder Fundstellen nachgewiesen wer- 557;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Erarbeitung von Sicherungskonzeptionen. Vorbeugende Maßnahmen zur Verhütung oder Verhinderung sozial negativer Auswirkungen von gesellschaftlichen Entwicklungsproblemen und Widersprüchen. Ein wichtiges, gesamtgesellschaftliches und -staatliches Anliegen besteht darin, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Dynamik des Wirkens der Ursachen und Bedingungen, ihr dialektisches Zusammenwirken sind in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.