Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 548

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 548 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 548); Die Entwicklung der inneren Einheit des sozialistischen Rechtssystems ist zugleich eine Frage der weiteren Festigung der sozialistischen Staatsmacht, denn die innere Einheit des sozialistischen Rechtssystems spiegelt die Einheit der sozialistischen Staatsgewalt wider. In der gegenwärtigen Etappe der Entwicklung erwachsen angesichts der sozialistischen ökonomischen Integration neue komplizierte Aufgaben bei der weiteren Gestaltung der inneren Einheit des sozialistischen Rechtssystems, die mit der notwendigen Angleichung bestimmter nationaler Rechtsnormenkomplexe innerhalb der RGW-Staaten Zusammenhängen. Die innere Einheit des Rechtssystems der DDR herzustellen bedeutet, das System multilateraler, bilateraler und nationaler Maßnahmen zu berücksichtigen, die zu ergreifen sind, um den rechtlichen Mechanismus zur beschleunigten Wirtschaftsintegration zu gestalten (vgl. Kap. 26). Die in den einzelnen sozialistischen Staaten existierenden Rechtssysteme sind jeweils eine konkrete Erscheinungsform des sozialistischen Rechtstyps unter bestimmten Bedingungen. Zu den Bedingungen, von denen es abhängt, wie in einem Land der sozialistische Rechtstyp in der Gestalt eines Rechtssystems in Erscheinung tritt, gehören u. a. die Art und Weise der Errichtung der sozialistischen Staatsmacht und ihre Form, der Grad der Vergesellschaftung der Produktion und der Arbeitsteilung, die Beschaffenheit der Klassenbeziehungen, das Niveau des Bewußtseins und der Kultur, der rechtswissenschaftliche Erkenntnisstand, die Fähigkeit des Gesetzgebers bei der Ausnutzung der objektiven Gesetze der rechtlichen Regelung. Von der Problemstellung her finden diese Zusammenhänge ein Analogon in der staatstheoretischen Beziehung zwischen sozialistischem Staatstyp und sozialistischen Staatsformen (vgl. 13.1.). So wie es eine objektive Gesetzmäßigkeit der sozialistischen Revolution ist, daß die staatliche Macht der Arbeiterklasse in vielfältigen Formen auf treten kann, genauso ist es objektiv gesetzmäßig, ein Recht zu schaffen, das seinem Klasseninhalt nach zum sozialistischen Rechtstyp gehört. Wie das Rechtssystem aussieht, in dem dieses Recht Gestalt annimmt, kann je nach den Umständen von Land zu Land verschieden sein. Daß sich ein Rechtstyp in verschiedenen Rechtssystemen realisiert, ist rechtsgeschichtlich nicht unbekannt und trifft demzufolge nicht nur für den sozialistischen Rechtstyp zu. Beispielsweise unterscheiden sich beim bürgerlichen Rechtstyp die angelsächsischen Rechtssysteme von den kontinentaleuropäischen. Wenn die einzelnen Rechtstypen in Gestalt unterschiedlicher Rechtssysteme in Erscheinung treten und dabei manchmal sogar eine relativ große Vielfalt erreicht wird, so lassen sich jedoch einem gegebenen Rechtstyp nicht beliebig verschiedene Arten von Rechtssystemen zuordnen. Jeder Rechtstyp bringt vielmehr die ihm entsprechenden Rechtssysteme hervor, die wiederum untereinander ähnlich und gleichartig sind. Das gilt sowohl für die Rechtssysteme als Ganzes, für ihre Gliederung, also vor allem die Rechtszweige, sowie für die grundlegenden Rechtsinstitute. Die Vielfalt der Rechtssysteme in Geschichte und Gegenwart führt zur Frage ihrer Klassifizierung. Der französische Rechtswissenschaftler René David schlägt vor, zur Klassifizierung der Rechtssysteme den Begriff der Rechtsfamilie einzuführen, und teilt die gegenwärtigen Rechtssysteme in vier Familien ein: die romanisch- 548;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges gefährdet. Auch im Staatssicherheit mit seinen humanistischen, flexiblen und die Persönlichkeit des Verhafteten achtenden Festlegungen über die Grundsätze der Unterbringung und Verwahrung Verhafteter ist somit stets von der konkreten Situation in der Untersuchungshaftanstalt, dem Stand der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens, den vom Verhafteten ausgehenden Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt erwachsen können. Verschiedene Täter zeigen bei der Begehung von Staatsverbrechen und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität durch die zuständige Diensteinheit Staatssicherheit erforderlichenfalls übernommen werden. Das erfordert auf der Grundlage dienstlicher Bestimmungen ein entsprechendes Zusammenwirken mit den Diensteinheiten der Linie und bei Erfordernis mit weiteren Diensteinheiten Staatssicherheit sowie das aufgabenbezogene politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Gerichten, der Staatsanwaltschaft sowie anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer sozialen Stellung einen gewissen Einfluß auf-andere Menschen und eine Leitbild!unktion besitzen, wirken selbst ein.stellungsprägend. Sie werden nachgsahmt, man identifiziert sich mit ihnen, sie belehren und unterweisen.