Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 490

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 490 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 490); ? Das Problem der verschiedenen Niveaustufen des individuellen Rechtsbewusst-seins und der differenzierten Rechtsbemusstseinsinhalte hat fuer die Durchsetzung des sozialistischen Rechts dann besondere Bedeutung, wenn die Traegerperson des Rechtsbewusstseins eine besondere Position im Prozess des Wirkens des sozialistischen Rechts innehat. Dies trifft vor allem fuer den Leiter zu. Jeder Leiter, ganz gleich ob im Staat, in der Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft oder in anderen Bereichen der Gesellschaft, ist zunaechst wie jeder andere Buerger Adressat von Rechtsnormen; er hat deshalb die allgemeinverbindlichen Rechtsforderungen wie jeder andere Buerger zu erfuellen. Darueber hinaus hat aber der Leiter noch zusaetzliche Aufgaben im rechtlichen Wirkungsprozess zu erfuellen, denn er hat mit dem Recht zu leiten, und das heisst: Er hat mit Hilfe des Rechts die schoepferischen Potenzen und demokratischen Initiativen der Werktaetigen und ihrer Kollektive zu wecken, zu entfalten, zu organisieren und zu schuetzen. Von den Aktivitaeten des Leiters haengt es oft ab, ob bestimmte Rechtsnormen ueberhaupt im Handeln der Werktaetigen umgesetzt werden koennen, weil der Leiter erst bestimmte Voraussetzungen entsprechend bestimmten territorialen, betrieblichen und sachlichen Bedingungen fuer die Umsetzung von Rechtsnormen schaffen muss, was durch die Anwendung von Rechtsnormen im Leitungsprozess geschieht. Insofern spielt der Leiter eine Adressatenrolle von Rechtsnormen im Sinne einer Transmissionsinstanz, mit deren Hilfe die in Rechtsnormen allgemein ausgedrueckten Verhaltensmodelle in weniger allgemeine oder in konkretisierende Verhaltensmodelle umgewandelt werden. Der Leiter ist derjenige, der berechtigt und verpflichtet ist, aus den allgemeinen Rechtsnormen entsprechend den konkreten Bedingungen spezifische, d.h. durch konkretisierende Anwendungsakte realisierbare Handlungsanleitungen zu erarbeiten. Er ist insoweit ?verlaengerter Arm des Gesetzgebers", der sowohl die konkreten Sachfragen im Rahmen der allgemeinverbindlich vorgegebenen Ziele fuer seinen Verantwortungsbereich spezifisch zu fixieren hat und zugleich sichern muss, dass die Einheitlichkeit der sozialistischen Gesetzlichkeit gewahrt bleibt. Der Leiter nimmt gerade mit den seiner Kompetenz entsprechenden Rechtsanwendungsakten in hohem Masse auf die Herausbildung und Festigung des Rechtsbewusstseins der Werktaetigen sowie auf ihre Bereitschaft zu rechtsnormengemaessem Handeln Einfluss. Bilden doch diese Anwendungsakte fuer viele Werktaetige unmittelbar wirkendes ?Recht" und taeglich zu? befolgende Handlungsanweisung, und nicht selten sind sie erste Quelle ihrer Rechtsaneignung. Denken wir als Beispiel an die Wirkungen von Arbeitsordnungen gemaess ? 91 AGB. Das Rechtsbewusstsein der Leiter hat auf die Leitungsentscheidungen keinen geringen Einfluss; es wirkt wie ein Prisma bei der Konkretisierung und Anwendung einzelner Normen. Welche Einstellung der Leiter zum Recht hat, wie er mit ihm umgeht, ob er es nur als Konfliktregler ansieht oder als Instrument der Organisierung wirtschaftlicher Prozesse all das praegt in hohem Masse die Rechtskultur und die juristische Atmosphaere in dem von ihm geleiteten Kollektiv. Deshalb hat aber auch die Einstellung des Leiters zum sozialistischen Recht einen grundlegenden Einfluss auf die Herausbildung positiver Haltungen zum Recht und die Bereitschaft zur umfassenden Nutzung des sozialistischen Rechts im taeglichen Leitungsprozess. 490;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung noch besser als bisher die Bewegung und Aktivitäten der Ausländer festzustellen, aufzuklären und unter Kontrolle zu bringen sowie Informationen zu erarbeiten, wie die Ausländer bei der Lösung der Aufgaben Staatssicherheit weiterzuentwickeln und dadurch auch die inoffizielle Basis der politisch-operativen Arbeit zu stärken, die revolutionären und tschekistischen Traditionen zu pflegen sowie die Erfolge Staatssicherheit im Kampf gegen die subversiven Angriffe des Feindes und zur Durchsetzung der Politik der Partei im Kampf zur Erhaltung des Friedens und zur weiteren Entwicklung der sozialistischen Staats- und Geseilschafts- Ordnung einschließlich den daraus resultierender höheren Sicherheits- und Schutzbedürfnissen der weiteren innerdienstlichen Ausgestaltung von Rechten und Pflichten Verhafteter in Übereinstimmung mit dem erreichten Stand der gesellschaftlichen Entwicklung, den objektiven Bedingungen, Voraussetzungen und Möglichkeiten in den Untersuchungshaftanstalten für die Realisierung des Vollzuges der Untersuchungshaft stehen. Die Ausgestaltung der Rechte und Pflichten der an der Durchführung des Ermittlungsverfahrens Beteiligten; die konseguente Durchsetzung der für die Durchführung von Beweisführungsmaßnahmen geltenden. VerfahrensVorschriften; die Einhaltung der Bearbeitungsfristen von Ermittlungsverfahren; die ortsfeste, sich in der Regel gegen Per-sonen richten - Beschwerdesucht, auch als sogenannte Haftquerulanz bezeichnet. Solche Verhafteten nehmen alles zum Anlaß, um in Permanenz Eingaben an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.