Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 485

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 485 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 485); kognitive Funktion hat auch prognostische Aspekte, und zwar deshalb, weil die Erkenntnis der rechtlichen Regelungsnotwendigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse auch vorausschauend geschehen muß; ohne eine solche Vorausschau bleibt Gesetzgebungsplanung ein praktizistisches Experiment. Von der Rechtswissenschaft wird deshalb gefordert, theoretische und methodische Vorleistungen zu bringen, um den Kreis der rechtlich zu regelnden Verhältnisse bis zum Jahre 2000 umreißen zu können.37 b) Axiologische Funktion. Das Rechtsbewußtsein bewertet die rechtliche Regelungsnotwendigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse und die möglichen verschiedenen Handlungsvarianten danach, ob und inwieweit sie dazu beitragen können wenn sie in einer entsprechenden rechtlichen Regelung ausgedrückt werden , die sozialen Ziele der Arbeiterklasse, die für bestimmte Entwicklungsabschnitte jeweils konkret in den Parteibeschlüssen formuliert sind, zu verwirklichen. Die Wertung mit Hilfe des Rechtsbewußtseins bezieht sich auch auf die abzusehenden Wirkungen einer angestrebten rechtlichen Regelung, eventuelle, nicht beabsichtigte Nebenwirkungen eingeschlossen. c) Normierende Funktion. Sie wirkt in der Richtung, Aussagen und Rechtsforderungen in Rechtsnormen zu transformieren. Das ist verbunden mit der Herausbildung des für das Recht typischen gleichen Maßstabes, der zur Handlungsorganisation, aber auch zur Bewertung von Handlungen unerläßlich ist. Dieser gleiche Maßstab wird in generellen Berechtigungen und Verpflichtungen ausgedrückt, die ihrerseits Grundlage sind für konkrete Rechte und Pflichten. Die normierende Funktion ist die Wirkungsrichtung des Rechtsbewußtseins im Rechtsbildungsprozeß, die auf die Herausbildung der Rechte-Pflichten-Struktur des sozialistischen Rechts gerichtet ist. Um die Funktionen des Rechtsbewußtseins im Prozeß des Wirkens des Rechts zu erörtern, sei zunächst daran erinnert, daß das Recht, wie alle ideellen Gebilde, nichts bewirken und ausführen kann. Zum Ausführen der Ideen bedarf es der Menschen.38 Anders gesagt: Die vom Recht geforderten Handlungen werden nur dann realisiert, wenn sie vorher durch die Köpfe der Rechtsnormenadressaten hindurchgegangen sind. Das gilt auch, wenn es sich um kollektive Rechtssubjekte handelt. Rechtsnormengemäßem Handeln aber auch rechtswidrigem geht in jedem Falle eine psychische Regulation voraus. An dieser Regulation sind direkt oder vermittelt alle Strukturbestandteile des Rechtsbewußtseins beteiligt; besonders aber natürlich das individuelle Rechtsbewußtsein, das Rechtsbewußtsein der Persönlichkeit. Eine Komponente im Wirkungsprozeß des sozialistischen Rechts ist deshalb die Wechselwirkung zwischen geltenden Rechtsnormen und individuellem Rechtsbewußtsein. Es ist dies allerdings keine Wechselwirkung gleichgewichtiger Kräfte, weil die Rechtsnorm mit allgemeiner Verbindlichkeit und mit staatlich erzwingbarem Befolgungsanspruch ausgestattet ist. Welches sind nun die hauptsächlichsten Funktionen des Rechtsbewußtseins der Persönlichkeit im Prozeß des Wirkens des Rechts?39 37 Vgl. Sowjetskoje gossudarstwo i prawo, 1978/9, S. 136. 38 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 2, Berlin 1962, S. 126. 39 Diese Frage kann hier nur pauschal, also nicht auf die einzelnen Elemente des Rechtsbewußtseins der Persönlichkeit bezogen, beantwortet werden. Vgl. Objektive Gesetze, Recht, Handeln, a. a. O., S. 239 ff. 485;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zur Realisierung des ope rat Unt suc hung shaf langes kamenadschaftlieh mit den Leitern der Unterst chungshaftaustalten und des. Im Territorium amm : Das Zusammenwirken hat auf der Grundlage der exakten Einschätzung der erreichten Ergebnisse der Bearbeitung des jeweiligen Operativen Vorganges, insbesondere der erarbeiteten Ansatzpunkte sowie der Individualität der bearbeiteten Personen und in Abhängigkeit von der vorhandenen Beweislage, besonders der Ergebnisse der anderen in der gleichen Sache durchgeführten Prüfungshandlungen sowie vorliegender politisch-operativer Arbeitsergebnisse entschieden werden muß. ion zum Befehl des Ministers die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Begutachtung dem Sachverständigen nur jene Aussagen von Beschuldigten und Zeugen zur Verfügung zu stellen, die entsprechend der Aufgabenstellung die Lösung des Auftrags gewährleisten.