Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 484

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 484 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 484); ist, sondern auch über relativ selbständige Funktionen im rechtlichen Regelungsprozeß verfügt. Diese Funktionen sind untrennbar verbunden mit jenen Sphären der gesellschaftlichen Tätigkeit, in denen das Handeln der Bürger und Kollektive notwendigerweise durch den sozialistischen Staat mit Hilfe des Rechts organisiert werden muß. Man kann schlechterdings nicht von der wachsenden Rolle des sozialistischen Rechts sprechen was ja nichts anderes bedeutet, als daß die Notwendigkeit wächst, Handlungen mit Hilfe rechtlicher Mittel zu organisieren und gleichzeitig die Funktionen spezifischer ideologischer Grundlagen einer solchen Handlungsorganisation in Zweifel ziehen. Ziehen wir die Strukturiertheit des Rechtsbewußtseins in Betracht, drängt sich uns zweitens die Frage auf, welche Unterschiede es hinsichtlich der Funktionen einzelner Strukturbestandteile des Rechtsbewußtseins im rechtlichen Regelungsprozeß gibt und in welchen Phasen diese Unterschiede besonders ins Gewicht fallen. Beispielsweise spielt das Rechtsbewußtsein der Persönlichkeit im Prozeß des Wirkens des Rechts im Verhältnis zu allen anderen Strukturbestandteilen des Rechtsbewußtseins eine spezifische Rolle; gleiches kann von der Funktion des gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins im Prozeß der Rechtsbildung gesagt werden. Aber diese Fragen führen sehr ins Spezielle und sollen hier nicht in ihrer Differenziertheit behandelt werden. Auch gibt es allgemein zugängliche Monographien, die den gegenwärtigen Stand der Forschung in dieser Hinsicht wiedergeben.35 36 Im folgenden sei die Stellung des Rechtsbewußtseins im Mechanismus der rechtlichen Regelung vor allem an Hand der Funktionen des gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins im Rechtsbildungsprozeß sowie der Funktionen des individuellen Rechtsbewußtseins im Prozeß des Wirkens des Rechts veranschaulicht. Manche der Funktionen, die im Rechtsbildungsprozeß wirken, sind mutatis mutandis auch im Wirkungsprozeß des Rechts anzutreffen. Bevor ökonomische Tatsachen in Gesetzesform sanktioniert werden können, müssen sie in jedem einzelnen Falle die Form juristischer Motive annehmen.36 Mit diesen beiden Schritten umriß Engels den Rechtsbildungsprozeß; jeder einzelne Schritt kann nicht getan werden ohne Mitwirkung des Rechtsbewußtseins. Einmal ist das Rechtsbewußtsein in Verbindung mit den politischen, moralischen und anderen Anschauungen die unerläßliche ideologische Voraussetzung für das Entstehen bestimmter Rechts/orderungen, mehr noch : Rechtsforderungen sind verdichtetes Rechtsbewußtsein; zum anderen ist das Rechtsbewußtsein unentbehrlich, um Rechtsforderungen in Rechtsnormen zu transformieren. Das Rechtsbewußtsein wirkt im Rechtsbildungsprozeß hauptsächlich in folgenden Richtungen : a) Kognitive Funktion. Das Rechtsbewußtsein trägt dazu bei, die rechtliche Regelungsnotwendigkeit gesellschaftlicher Verhältnisse zu erkennen; d. h., es erfaßt bestimmte objektive Erfordernisse, die sich aus den Entwicklungs- und Strukturgesetzen des Sozialismus ergeben, sowie bestimmte Interessen der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten. Darin eingeschlossen ist, das Feld verschiedener Regelungsvarianten einer rechtlich zu normierenden Situation abzustecken. Die 35 Vgl. E. W. Nasarenko, a. a. O. ; J. A. Lukaschewa, a. a. O. 36 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 21, Berlin 1962, S. 302. 484;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen die vielfältigen spontan-anarchischen Wirkungen eine wesentliche Rolle spielen, die von der Existenz des Impsrialismus ausgehen. Die spontan-anarchischen Einflüsse wirken mit der politisch-ideologischen Diversion und anderen feindlichen Zentralen bei der Organisierung, Unterstützung und Duldung des staatsfeindlichen Menschenhandels und des ungesetzlichen Verlassens; Einschätzungen über Angriffsriclitungen, Hintergründe und Tendenzen der Tätigkeit gegnerischer Massenmedien in bezug auf den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.