Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 482

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 482 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 482); jedem Falle einen bestimmten Bezug zur Politik, zur Durchsetzung der Ziele der staatlich herrschenden Klasse; beide kommen ihrer Natur nach nicht ohne Wertungen aus; beide werden danach beurteilt, wie sie die Bedürfnisse und Interessen von Klassen und ihren Angehörigen lösen und befriedigen helfen, welchen Einfluß sie auf die Durchsetzung der sozialen Gesetze nehmen. Darüber hinaus gibt es im sozialistischen Recht eine Reihe von direkten und indirekten Verweisungen auf sozialistische Moralnormen und Moralanschauungen. Beispielsweise verweist das ZGB nicht nur in der Präambel auf die sozialistische Moral sondern auch in verschiedenen Einzelregelungen (§§ 2, 14, 15, 44, 68, 69, 272, 373). Indirekt verweist das sozialistische Recht auf Moralnormen und Moralanschauungen, wenn Generalklauseln oder sogenannte wertausfüllungsbedürftige Begriffe verwandt werden. Deren anwendungsfähige Aufbereitung bei der Konkretisierung ist nicht möglich, ohne moralische Anforderungen zu entwickeln. In diesen Fällen kann man davon sprechen, daß Moral und Moralbewußtsein bei der Realisierung des Rechts unentbehrlich sind; hier zeigt sich auch, daß die Übergänge zwischen rechtlicher und moralischer Verhaltensregelung fließend sind. Der Platz, den Moral und Moralanschauungen gemeinsam mit dem Rechtsbewußtsein im rechtlichen Regelungsmechanismus einnehmen, wird auch dann besonders deutlich, wenn Rechtsprinzipien eine Rolle spielen. Prinzipien wie die Einheit von Rechten und Pflichten, die Übereinstimmung der persönlichen Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen, die Gewährleistung des Leistungsprinzips haben einen ausgesprochen moralischen Inhalt. Solche und ähnliche Prinzipien sind deshalb sowohl Rechts- wie Moralprinzipien. Zumindest verdienen sie jeweils unter spezifischem Aspekt von der Rechtswissenschaft wie von der Ethik behandelt zu werden. Die klassenmäßige Einheit von sozialistischem Rechtsbewußtsein und Moral sowie Moralanschauungen schließt nicht aus, daß es in Details zu Widersprüchen kommen kann. Solche Widersprüche dürfen nicht auf Kosten der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit gelöst werden. Der erste Schritt sollte vielmehr sein, nüchtern zu analysieren, ob die juristische oder die moralische Seite nicht mehr mit dem praktischen Lebensprozeß und seinen Gesetzen in Übereinstimmung steht. Grundsätzlich davon auszugehen, Moral und Moralanschauungen seien dynamischer und könnten deshalb schneller den gesellschaftlichen Entwicklungen angepaßt werden, ist nicht möglich. Wenn auch das Recht formal bestimmter ist als die Moral und nur auf förmlich festgelegten Wegen gesetzt werden kann, wenn auch die relative Statik des Rechts das Rechtsbewußtsein beeinflußt, so kann dennoch Recht und Rechtsbewußtsein die Entwicklung der sozialistischen Moral und Moralanschauungen überholen. Mit diesen Bemerkungen ist natürlich das Verhältnis zwischen Rechtsbewußtsein und Moral beziehungsweise Moralbewußtsein im rechtlichen Regelungsmechanismus nicht einmal in allen Umrissen markiert, geschweige denn erschöpfend behandelt worden. Mehr noch ; Welchen Stellenwert das Rechtsbewußtsein innerhalb des sozialistischen Bewußtseins einnimmt, mit welchen anderen Bestandteilen des Bewußtseins, vor allem den politischen und moralischen, das Rechtsbewußtsein bei seinem Funktionieren im Mechanismus der rechtlichen Regelung in Wechselbeziehung tritt und wie diese beschaffen ist auf diese und andere einschlägige Fragen gibt es gegenwärtig noch keine hinreichend präzisen Antworten, ob- 482;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die ständige politisch-operative Einschätzung, zielgerichtete Überprüfung und analytische Verarbeitung der gewonnenen Informationen Aufgaben bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.