Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 482

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 482 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 482); jedem Falle einen bestimmten Bezug zur Politik, zur Durchsetzung der Ziele der staatlich herrschenden Klasse; beide kommen ihrer Natur nach nicht ohne Wertungen aus; beide werden danach beurteilt, wie sie die Bedürfnisse und Interessen von Klassen und ihren Angehörigen lösen und befriedigen helfen, welchen Einfluß sie auf die Durchsetzung der sozialen Gesetze nehmen. Darüber hinaus gibt es im sozialistischen Recht eine Reihe von direkten und indirekten Verweisungen auf sozialistische Moralnormen und Moralanschauungen. Beispielsweise verweist das ZGB nicht nur in der Präambel auf die sozialistische Moral sondern auch in verschiedenen Einzelregelungen (§§ 2, 14, 15, 44, 68, 69, 272, 373). Indirekt verweist das sozialistische Recht auf Moralnormen und Moralanschauungen, wenn Generalklauseln oder sogenannte wertausfüllungsbedürftige Begriffe verwandt werden. Deren anwendungsfähige Aufbereitung bei der Konkretisierung ist nicht möglich, ohne moralische Anforderungen zu entwickeln. In diesen Fällen kann man davon sprechen, daß Moral und Moralbewußtsein bei der Realisierung des Rechts unentbehrlich sind; hier zeigt sich auch, daß die Übergänge zwischen rechtlicher und moralischer Verhaltensregelung fließend sind. Der Platz, den Moral und Moralanschauungen gemeinsam mit dem Rechtsbewußtsein im rechtlichen Regelungsmechanismus einnehmen, wird auch dann besonders deutlich, wenn Rechtsprinzipien eine Rolle spielen. Prinzipien wie die Einheit von Rechten und Pflichten, die Übereinstimmung der persönlichen Interessen mit den gesellschaftlichen Erfordernissen, die Gewährleistung des Leistungsprinzips haben einen ausgesprochen moralischen Inhalt. Solche und ähnliche Prinzipien sind deshalb sowohl Rechts- wie Moralprinzipien. Zumindest verdienen sie jeweils unter spezifischem Aspekt von der Rechtswissenschaft wie von der Ethik behandelt zu werden. Die klassenmäßige Einheit von sozialistischem Rechtsbewußtsein und Moral sowie Moralanschauungen schließt nicht aus, daß es in Details zu Widersprüchen kommen kann. Solche Widersprüche dürfen nicht auf Kosten der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit gelöst werden. Der erste Schritt sollte vielmehr sein, nüchtern zu analysieren, ob die juristische oder die moralische Seite nicht mehr mit dem praktischen Lebensprozeß und seinen Gesetzen in Übereinstimmung steht. Grundsätzlich davon auszugehen, Moral und Moralanschauungen seien dynamischer und könnten deshalb schneller den gesellschaftlichen Entwicklungen angepaßt werden, ist nicht möglich. Wenn auch das Recht formal bestimmter ist als die Moral und nur auf förmlich festgelegten Wegen gesetzt werden kann, wenn auch die relative Statik des Rechts das Rechtsbewußtsein beeinflußt, so kann dennoch Recht und Rechtsbewußtsein die Entwicklung der sozialistischen Moral und Moralanschauungen überholen. Mit diesen Bemerkungen ist natürlich das Verhältnis zwischen Rechtsbewußtsein und Moral beziehungsweise Moralbewußtsein im rechtlichen Regelungsmechanismus nicht einmal in allen Umrissen markiert, geschweige denn erschöpfend behandelt worden. Mehr noch ; Welchen Stellenwert das Rechtsbewußtsein innerhalb des sozialistischen Bewußtseins einnimmt, mit welchen anderen Bestandteilen des Bewußtseins, vor allem den politischen und moralischen, das Rechtsbewußtsein bei seinem Funktionieren im Mechanismus der rechtlichen Regelung in Wechselbeziehung tritt und wie diese beschaffen ist auf diese und andere einschlägige Fragen gibt es gegenwärtig noch keine hinreichend präzisen Antworten, ob- 482;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen den Bedarf an Strafgefan- genen für den spezifischenöjSÜeinsatz in den Abteilungen gemäß den Festlegungen der Ziffer dieses Befehls zu bestimmen und in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung zu verallgemeinern. Er hat die notwendigen VorausSetzungen dafür zu schaffen, daß bestimmte in der Arbeitskartei enthaltene Werte ab Halbjahr zentral abgefragt werden können. Der Leiter der Abteilung ist für die konsequente Verwirklichung der unter Punkt genannten Grundsätze verantwortlich. hat durch eigene Befehle und Weisungen., die politisch-operative Dienstdurchführung, die innere und äußere Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaf tanstalt in ihrer Substanz anzugreifen sowie Lücken und bogünstigende Faktoren im Sicherungssystem zu erkennen und diese für seine subversiven Angriffe auszunutzen, Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft in der Abteilung der BezirksVerwaltung für Staatssicherheit Berlin eindeutig erkennen, daß feindlich-negative Kräfte versuchen ihre Aktivitäten zur otörunn er Dichemoit.