Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 477

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 477 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 477); gesellschaftlichen Bewußtseins, gespalten. Gesellschaftliches Rechtsbewußtsein ist immer Klassenrechtsbewußtsein. Mehr noch: Das Rechtsbewußtsein von Klassen ist die grundlegende Existenzform des gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins. Dies bedeutet, das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein ist, nach der Seite seiner Träger genommen, als Rechtsbewußtsein von Klassen anzusehen. Daraus folgt: In antagonistischen Klassengesellschaften setzt sich das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein aus dem Rechtsbewußtsein der Klassen zusammen, die in diesen Gesellschaften existieren. Daß gesellschaftliches Rechtsbewußtsein immer Klassenrechtsbewußtsein ist, gilt natürlich auch im Sozialismus. Wenn allerdings der Widerspruch zwischen Kapital uncTArbeit restlos gelöst ist, beginnt sich tendenziell ein einheitliches sozialistisches gesellschaftliches Rechtsbewußtsein herauszubilden, das seinem Klasseninhalt nach das Rechtsbewußtsein der Arbeiterklasse und ihres ideologischen Vortrupps, der Partei, ist, zu deren Träger aber mehr und mehr die mit der Arbeiterklasse befreundeten Klassen und Schichten werden. Das sozialistische gesellschaftliche Rechtsbewußtsein wird in konzentrierter Form von der Partei der Arbeiterklasse in Form rechtspolitischer Forderungen und Konzeptionen zur Gestaltung der sozialistischen Rechtsordnung zum Ausdruck gebracht. Wenngleich zwar die wirklichen Individuen, die Arbeiter und anderen Werktätigen der sozialistischen Gesellschaft, als seine Produzenten und Träger fungieren, so ist dennoch das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein selbst nicht nur die mechanische Summierung all der Gedanken über das Recht und seine gesellschaftlichen Grundlagen, die in den einzelnen Köpfen existieren. Das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein existiert insofern im individuellen Bewußtsein, als dies allgemeine gesellschaftlich-gesetzmäßige Seiten und Zusammenhänge zum Ausdruck bringt. Das sozialistische gesellschaftliche Rechtsbewußtsein bildet sich in einem historischen Prozeß heraus; es akkumuliert die Erfahrungen der Arbeiterklasse im Kampf um ein sozialistisches Recht sowie bei dessen Entwicklung, ihre theoretischen Einsichten und Verallgemeinerungen über das Recht, in denen die progressiven Ideen und Fragestellungen rechtswissenschaftlichen Denkens vergangener Epochen aufgehoben sind. Als Subjekt der Erkenntnisprozesse, die dem gesellschaftlichen sozialistischen Rechtsbewußtsein zugrunde liegen, fungiert vor allem die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse. Wenn auch, wie bereits bemerkt, das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein nicht losgelöst vom Individuum existiert, so kommt es; doch nicht einfach im individuellen, sondern im gesellschaftlichen Erkenntnisprozeß zustande.21 Das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein nicht losgelöst vom einzelnen Menschen zu begreifen, bedeutet, sich gegen den Rechtsidealismus zu richten, der diese Kategorie als mystisches geistiges Wesen behandelt und sie als absolute Rechtsidee dem Recht überordnet. Indem das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein nicht als Summe des individuellen betrachtet wird, findet die neue Qualität des gesellschaftlichen gegenüber dem individuellen Rechtsbewußtsein gebührende Beachtung. Sie kommt darin zum Ausdruck, daß das sozialistische gesellschaftliche Rechtsbewußtsein die wesentlichen und allgemeinen gesamtgesellschaftlichen Zusammenhänge, 21 Vgl. hierzu aus philosophischer S icht : Zum Verhältnis von individuellem und gesellschaftlichem Erkenntnisprozeß, Berlin 1974, S. 9 ff., S. 31 ff. 477;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften werden in der Regel vom Untersuchungsführer nach vorheriger Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Hauptabteilungen, selbständigen Abteilungen zur Wahrnehmung ihrer Federführung für bestimmte Aufgabengebiete erarbeitet, vom Minister seinen Stellvertretern bestätigt und an die Leiter der und, soweit in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter Nachholebedarf hat, hält dies staatliche Organe und Feindorganisationen der Staatssicherheit nicht davon ab, den UntersuchungshaftVollzug auch hinsichtlich der medizinischen Betreuung Verhafteter anzugreifen Seit Inkrafttreten des Grundlagenvertrages zwischen der und der die Auswertung von vielfältigen Publikationen aus der DDR. Sie arb eiten dabei eng mit dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderer Zentren. Institutionen. Organisationen und Kräfte, von denen subversive Angriffe gegen die ausgehen, einschließlich entsprechender Konzerne, der kriminellen ?lenschenh;indlerb.a.nden.