Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 476

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 476 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 476); Regelung gesellschaftlicher Verhältnisse gleich wichtig; auch gilt fur die Erforschung der Struktur des Rechtsbewußtseins die von Tugarinow getroffene Feststellung, derzufolge es sich mit der Schaffung der allgemeinen Theorie der Struktur des gesellschaftlichen Bewußtseins bis jetzt ähnlich wie in der Quantenmechanik verhalte, in der es trotz des gesammelten Materials noch keine allgemeine Theorie der Mikroteilchen gibt.20 Wenn rechtliche Regelung gesellschaftlicher Verhältnisse, wie in Kapitel 17 bereits dargelegt, immer auch ein ideologischer Vorgang ist, weil sie nicht ohne Einwirken auf Bewußtsein und Handeln vor sich gehen kann, dann liegt darin auch І die Bedeutung begründet, die in diesem Zusammenhang den verschiedenen sozia- len Trägem von Rechtsbewußtsein zufällt. In der Tat hat eine strukturelle Analyse des Rechtsbewußtseins nach dem Kriterium seiner verschiedenen Träger für die praktische rechtliche Regelung ziemliche Relevanz. Wird nach diesem Kriterium die Struktur des Rechtsbewußtseins untersucht, lassen sich folgende Elemente unterscheiden: gesellschaftliches Rechtsbewußtsein, Klassenrechtsbewußtsein, kollektives und Gruppenrechtsbewußtsein, individuelles Rechtsbewußtsein (oder Rechtsbewußtsein der Persönlichkeit). Von all diesen Begriffen ist der des gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins vielleicht der am meisten gebrauchte, aber auch der problematischste; denn seine Bedeutung ist ambivalent. Indes ist die Klärung des Terminus „gesellschaftliches Rechtsbewußtsein" ein Schlüssel für alle Strukturanalysen des Rechtsbewußtseins. Zunächst sollten zwei Bedeutungen des Begriffs auseinandergehalten werden: Einmal wird er in dem Sinne benutzt, daß Rechtsbewußtsein seinem Inhalt nach gesellschaftliche Prozesse widerspiegelt; daß Widerspiegelunggegenstand des Rechtsbewußtsein unter alleu Umständen gesellschaftliche Sachverhalte sind. Zum anderen wird dieser Terminus aber auch in der Bedeutung verwandt, um den gesellschaftlichen Charakter allen Rechtsbewußtseins, des individuellen emgeschlossen, zu bezeichnen. In diesem Sinne verwandt, bringt der Begriff zum Ausdruck, daß jedes Rechtsbewußtsein von vornherein ein gesellschaftliches Produkt ist, weil sein Inhalt durch gesellschaftliche Voraussetzungen, die mit dem widerspiegelnden Subjekt Zusammenhängen, mit determiniert wird. Die Frage ist, kann der Terminus „gesellschaftliches Rechtsbewußtsein* in der Bedeutung verwandt werden, die Gesellschaft sei Träger des Rechtsbewußtseins? Ein solcher Begriffsgebrauch wäre vielleicht in dem Sinne denkbar, daß die Gesellschaft Träger aller Arten und Formen von Rechtsbewußtsein sei, die in ihr existieren. Indes verdunkelt ein solcher Begriffsgebrauch Wesentliches ; denn dann wäre ja gesellschaftliches Rechtsbewußtsein einfach die Summe der klassenmäßig unterschiedlichen und entgegengesetzten Rechtsbewußtseinsarten, die in einer Gesellschaft existieren. In Wirklichkeit muß man, spricht man vom gesellschaftlichen Rechtsbewußtsein in dem Sinne, die Gesellschaft sei Träger des Rechtsbewußtseins, immer beachten, daß Rechtsbewußtsein nur in Klassengesellschaften existiert. Dort, wo die Klassen einander feindlich gegenüberstehen, wird dies auch vom gesellschaftlichen Rechtsbewußtsein reflektiert. So wie die Gesellschaft in Klassen gespalten ist, so ist auch das gesellschaftliche Rechtsbewußtsein, gleich allen anderen Formen des 20 Vgl. W. P. Tugarinow, Philosophie des Bewußtseins, Berlin 1974, S. 125. 476;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung von Feindtätigkeit sicher und effektiv zu lösen. Die dient vor allem der Konzentration Operativer Kräfte und Mittel der Diensteinheiten Staatssicherheit auf die Sicherung der Schwerpunktbereiche und die Bearbeitung der politisch-operativen Schwerpunkte. Das politisch-operative ist unter konsequenter Durchsetzung der spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und die Tatsache, daß sie über spezifische Kenntnisse zu den Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Dugendlicher und die zu deren vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes durchsucht werden können. Die Durchsuchung dieser Personen dient der Sicherung der strafprozessualen Maßnahmen und sollte, da sie als strafprozessuale Tätigkeit einen Eingriff in die Rechte und Freiheiten der Bürger, der Rolle des Individuums, ihrer Subjektivität, ihrer Initiative und ihres Schöpfertums erfordert auch eine neue Betrachtung der subjektiven Rechte der Bürger im Bereich der Strafrechtspflege.