Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 471

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 471 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 471); Wie bei der Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins insgesamt,7 so ist auch bei der Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins die Dialektik zwischen Theorie und praktischer Erfahrung ein stimulierender Faktor. Die Aneignung der marxistisch-leninistischen Rechtskonzeption, ihre Aufnahme und Verankerung im Massenbewußtsein der sozialistischen Gesellschaft und die ideologische Wirkung der Praxis, speziell der Rechtspraxis, sind voneinander nicht zu trennen. In dem Maße, in dem in der Praxis immer deutlicher die Ziele und Ideale der Arbeiterklasse und ihrer Partei auch auf dem Gebiet der Rechtsordnung hervortreten, wird die massenhafte Erfahrung dieser Praxis zu einer Quelle der Einsicht in die Wahrhaftigkeit der Rechtsauffassung der Arbeiterklasse, in die Richtigkeit und wissenschaftliche Begründetheit der Politik der Partei zur Entwicklung und Gestaltung der Rechtsordnung. Nichts wäre aber so falsch, wie auf automatische Wirkungen der Erfahrungen bei der Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins zu vertrauen. Um den -Stellenwert der Erfahrung richtig beurteilen zu können, muß bedacht werden, daß der Kern sozialistischer Bewußtheit die theoretische Erfassung der Erfordernisse der gesellschaftlichen Praxis ist.8 Auch in der sozialistischen Gesellschaft ist es notwendig, die Erfahrungen theoretisch zu verallgemeinern, weil auch in dieser Gesellschaft die Erfahrungen der Menschen nur die Erscheinung des Wesens der Dinge erfassen. Für die Entwicklung eines tendenziell einheitlichen sozialistischen Rechtsbewußtseins ist die von Lamberz für die massenpolitische Arbeit allgemein aufgestellte These zu beachten: „In jeder Frage, in jeder Erscheinung, wie sie auch geartet sein mag, steckt die Verbindung zu den Grundfragen unserer Epoche, und die wirkliche Kunst unserer politischen Massenarbeit besteht gerade darin, das Wesen der Erscheinungen bloßzulegen, die Verbindungslinie zu den Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung herzustellen."9 Sozialistisches Rechtsbewußtsein kann nirgends auf die Erfahrungen reduziert werden, seien diese auch noch so fortgeschritten. Überall geht es darum, die Erfahrungen auf das Niveau der wissenschaftlichen Theorie der Arbeiterklasse über das Recht und den Staat zu heben. Sozialistisches Rechtsbewußtsein entwickelt sich, wo das erfahrungsbedingte Rechtsbewußtsein der Bürger und Kollektive, insbesondere der Arbeitskollektiv'e, mit der marxistisch-leninistischen Theorie über Staat und Recht vereint, wo die Erfahrungen der Bürger und der Kollektive analysiert und theoretisch verarbeitet werden. Dies kann nur unter der Führung der Partei geschehen, ohne sie würde nur ein Rechtsbewußtsein entstehen, das aus der unmittelbaren Erfahrung schöpft und nicht an die Allseitigkeit und Reife der Theorie herankommt. All dies macht deutlich, daß Lenins Lehre von der Notwendigkeit des Hineintragens des sozialistischen Bewußtseins auch für die Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins gilt.10 Wer meint, die These vom Hineintragen im Sinne 7 Vgl. E. Hahn, „Zur Gesetzmäßigkeit sozialistischer Bewußtseinsentwicklung*, Deutsche Zeitschrift für Philosophie, 1977/10, S. 1169 ff., bes. S. 1176. 8 Vgl. a. a. O., S. 1175. 9 W. Lamberz, Ideologische Arbeit Herzstück der Parteiarbeit, Berlin 1979, S. 50. 10 Vgl. К. A. Mollnau, „Zur Bestimmung des Inhalts der Rechtserziehung*, in : Sozialistische Rechtserziehung, Abhandlung der AdW, 1976/2, S. 32 ff. 471;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels. Im engen Zusammenhang damit ergibt sich die Notwendigkeit der allseitigen Klärung der Frage er ist wer? besonders unter den Personen, die in der Vergangenheit bereits mit disziplinwidrigen Verhaltens weisen in der Öffentlichkeit in Erscheinung traten und hierfür zum Teil mit Ordnungsstrafen durch die belegt worden waren. Aus Mißachtung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch sogenannte Fanclubs und andere negative Gruppierungen von Ougendlichen und andere ähnliche Erscheinungen. Forschungsergebnisse: Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache Potsdam, an dieser Stelle nicht eingegangen werden Dienstanweisung über das politisch-operative Zusammenwirken der Diensteinheiten Staatssicherheit mit der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen dos MdI, um gegnerische Hirkungsmöglichkeiten zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels sowie des ungesetzlichen Verlassens von Fahnenfluchten durch Angehörige dieser Organe sowie deren im Haushalt lebende Familienangehörige rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen von Bürgern der DDR? Worin liegen die Gründe dafür, daß immer wieder innere Feinde in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit bewährte sind die - Kontrolle bei der Realisierung von Aufgaben, Berichterstattung, Beratung im Kollektiv, Kontrolleinsätze sowie - Alarm- und Einsatzübungen.