Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 470

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 470 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 470); und der Handwerker mehr oder weniger stark ausprägen. Soziologische Untersuchungen belegen beispielsweise, daß die Gestaltung jener speziellen gesellschaftlichen Verhältnisse mit Hilfe des Rechts, die mit dem genossenschaftlichen Eigentum und der genossenschaftlichen Produktion Zusammenhängen spezielle Aneignungsverhältnisse, eigenverantwortliche Gestaltung der genossenschaftlichen Arbeitsorganisation, Führung einer individuellen Hauswirtschaft usw. , im Rechtsbewußtsein der Genossenschaftsbauern auch besonders widergespiegelt wird. Daß sich tendenziell ein einheitliches sozialistisches Rechtsbewußtsein aller Klassen und Schichten der sozialistischen Gesellschaft herausbildet, ist ein Qualitätsmerkmal des sozialistischen gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins gegenüber dem gesellschaftlichen Rechtsbewußtsein antagonistischer Klassengesellschaften. In diesen Gesellschaften, in denen die Interessen der einzelnen Klassen und folglich auch der Inhalt ihres Rechtsbewußtseins entgegengesetzt sind, zerfällt zwangsläufig das Rechtsbewußtsein in unterschiedliches Klassenrechtsbewußtsein. Der Anspruch des Rechtsbewußtseins der herrschenden Klasse, das Rechtsbewußtsein der Gesellschaft schlechthin sein zu wollen, steht mit den tatsächlichen Klassenverhältnissen nicht in Einklang. Dieser Anspruch bleibt illusorisch, da jede Klasse ihr eigenes Rechtsbewußtsein entwickeln muß und auch tatsächlich entwickelt. Alle diese verschiedenen Rechtsbewußtseinssysteme der einzelnen Klassen stehen in unversöhnlichem Widerstreit zueinander. Sozialistisches gesellschaftliches Rechtsbewußtsein als Rechtsbewußtsein der Arbeiterklasse, das sich in der gesamten Gesellschaft entwickelt, widerspiegelt die gesellschaftliche Realität auch vom Standpunkt der Genossenschaftsbauern und der Intelligenz, da deren Grundinteressen mit denen der Arbeiterklasse übereinstimmen. Der Klassencharakter des sozialistischen gesellschaftlichen Rechtsbewußtseins äußert sich daher in seinem Gegensatz zu den in der sozialistischen Gesellschaft vorhandenen Überbleibseln des Rechtsbewußtseins der Vergangenheit und der kapitalistischen Welt. So wie sich mit fortschreitendem sozialistischem Aufbau in immer stärkerem Maße ein einheitlich werdendes sozialistisches gesellschaftliches Rechtsbewußtsein herausbildet, so verbreitert sich die ideologische Basis des sozialistischen Rechts. Damit wächst die objektive Möglichkeit, den Gleichklang zwischen dem Rechtsinhalt und dem Rechtsbewußtseinsinhalt stabil herzustellen. Wird im Sozialismus die Rechtsbewußtseinsentwicklung nicht mehr durch gegensätzliche Klassenpositionen vermittelt, so wirken indes die konkreten materiellen Existenzbedingungen der Klassen und Schichten der sozialistischen Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Klassenunterschiede auf sie ein. Die Rechtsbewußtseinsentwicklung des Individuums und der Kollektive wird auch im Sozialismus durch die jeweils konkrete Klassenlage vermittelt; jedoch ist das eine Vermittlung, die das Denken und Handeln auf gemeinsame Ziele lenkt, weil die grundlegenden Interessen aller Klassen und Schichten im Sozialismus übereinstimmen. Die klassenmäßig bedingten und unterschiedlichen Faktoren bei der Entwicklung und Wirkung sozialistischen Rechtsbewußtseins führen zu historisch konkreten Abstufungen, Intensitätsgraden und Umfängen hinsichtlich der Durchsetzung und Aneignung des Rechtsbewußtseins, was bei allen Maßnahmen der weiteren Entwicklung des Rechtsbewußtseins zu beachten ist. 470;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden.