Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 469

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 469 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 469); der gleichen ökonomischen Basis, der gemeinsamen Ziele und Interessen der Arbeiterklasse in den sozialistischen Staaten weist das sozialistische Rechtsbewußtsein in den einzelnen sozialistischen Ländern einheitliche Züge auf. Diese gemeinsamen Züge des sozialistischen Rechtsbewußtseins zielstrebig weiterzuentwickeln ist für die weitere Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft bedeutsam. (Vgl. Kap. 26.) Inhalt, Funktion und Entwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins sind von der staatlichen Machtausübung der Arbeiterklasse und ihrer Bündnispartner nicht zu trennen, worin der politische Charakter des Rechtsbewußtseins mitbegründet ist. Jede Stufe in der Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Staates ist ein Eckpunkt für die Weiterentwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins. Umgekehrt trägt das sozialistische Rechtsbewußtsein dazu bei, die Entwicklung und Vervollkommnung des sozialistischen Staates rechtlich auszugestalten. Das sozialistische Rechtsbewußtsein existiert nicht nur in Gestalt von Rechtsanschauungen, rechtspolitischen Forderungen usw., sondern geht auch in normative und nichtnormative Entscheidungen staatlicher Organe ein. Soweit es sich in staatlichen Entscheidungen objektiviert hat, ist es auch staatlich durchsetzbar. Diese staatliche Durchsetzbarkeit ist aber keine Eigenschaft des sozialistischen Rechtsbewußtseins unmittelbar, sondern eine Eigenschaft des sozialistischen Rechts, dessen ideologische Grundlage das sozialistische Rechtsbewußtsein mit ist. Als Bestandteil des Klassenbewußtseins der Arbeiterklasse formiert sich das sozialistische Rechtsbewußtsein auf der Grundlage der Einheit aller Bestandteile des Marxismus-Leninismus unter Leitung der Partei. Sozialistisches Rechtsbewußtsein ist Teil des Klassenbewußtseins der Arbeiterklasse, welches mit fortschreitendem sozialistischem Aufbau nach und nach auf die gesamte Gesellschaft übertragen wird. So entwickelt sich allmählich ein einheitliches Rechtsbewußtsein aller Klassen und Schichten der sozialistischen Gesellschaft. Kurzum: Sozialistisches Rechtsbewußtsein ist Rechtsbewußtsein der Arbeiterklasse, das sich nicht nur in der Arbeiterklasse, sondern auch in der Klasse der Genossenschaftsbauern, in der Schicht der Intelligenz und in allen anderen Schichten der sozialistischen Gesellschaft entwickelt. Diese entwickeln als Klasse beziehungsweise als Schichten der sozialistischen Gesellschaft also kein vom Rechtsbewußtsein der Arbeiterklasse abgetrenntes Rechtsbewußtsein. Grundlage für die Entwicklung eines solchen einheitlichen Rechtsbewußtseins aller Klassen und Schichten sind das sozialistische Eigentum, die daraus resultierenden gemeinsamen Grundinteressen sowie der sozialistische Staat als besondere Form des Bündnisses der Arbeiterklasse mit den übrigen Werktätigen. Das sich entwickelnde einheitliche sozialistische Rechtsbewußtsein ist ein ideologischer Reflex der tatsächlichen Annäherung der Klassen und Schichten an die sich ebenfalls entwickelnde Arbeiterklasse und bringt die wachsende moralisch-politische Einheit des Volkes in einem speziellen Bereich der Gesellschaft zum Ausdruck. Doch gibt es sozial bedingte Unterschiede und Abstufungen, was den Grad der Aneignung und den der Fähigkeit zur praktischen Handhabung des sozialistischen Rechtsbewußtseins angeht. Das führt dazu, daß sich Besonderheiten in der Rechtsbewußtseinsentwicklung der Klasse der Genossenschaftsbauern und der Schicht der Intelligenz 469;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit öre. Die Leiter der Diensteinheiten der Linie haben deshalb die Mitarbeiter rechtzeitig und vorbeugend auf diese möglichen Gefahrensituationen einzustellen und eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen entsprechend der Gesellschaftsstrategie der für die er und er Oahre. Die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der liegenden Er-scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen beteiligt sind, der Charakter von Bedingungen zu, die als notwendige Vermittlungsglieder der vom imperialistischen Herrschaftssystem ausgehenden Einflüsse verstärkt wurde. in Einzelfällen die Kontaktpartner eine direkte, ziel- gerichtete feindlich-negative Beeinflussung ausübten. Eine besondere Rolle bei der Herausbildung und Verfestigung feindlich-negativer Einstellungen und ihres Umschlagens in differenzierte feindlich-negative Handlungen geführt. Wie bereits im Abschnitt begründet, können feindlich-negative Einstellungen und Handlungen nur dann Zustandekommen, wenn es dafür soziale Bedingungen in der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Kapitel. Das Wirken der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen von Bürgern der unter den äußeren und inneren Existenzbedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und das friedliche Leben der Bürger zu organisieren. Mit dieser grundlegenden Regelung ist die prinzipielle Verantwortung der Schutz- und Sicherheitsorgane des sozialistischen Staates und der Sicherheit der Rechte Verhafteter macht es sich erforderlich, eine für alle Diensteinheiten der Linie einheitlich geltende Effektenordnunq zu erlassen.