Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 460

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 460 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 460); Die Vielschichtigkeit der Beziehungen, die vom Begriff Effektivität des sozialistischen Rechts erfaßt werden, wird auch dadurch unterstrichen, daß es nicht gleichgültig ist, wie, mit welchen Mitteln, mit welchem gesellschaftlichen Aufwand Rechtsnormen wirken, um einen bestimmten Beitrag zur Durchsetzung festgelegter politischer Ziele zu leisten. Es ist deshalb auch erforderlich, bei der Analyse der Effektivität des sozialistischen Rechts solche Faktoren wie Aufwand oder Nutzen oder die zwischen beabsichtigten Wirkungen und Nebenwirkungen bestehenden Beziehungen zu beachten. Daß das Wie, die Art und Weise der Erreichung bestimmter Ziele rechtlicher Regelungen nicht unberücksichtigt bleiben dürfen, ergibt sich aus dem instrumentalen Charakter des sozialistischen Rechts. Dem Recht effektives Wirken zuzuschreiben, ohne den Aufwand dieses Wirkens mit in Rechnung zu ziehen, würde dem Recht praktisch einen mehr oder weniger absoluten Eigenwert zuschreiben. Fassen wir diese Überlegungen zusammen, so läßt sich sagen, daß die Effektivität sozialistischer Rechtsnormen als Eigenschaft ihres Wirkens hauptsächlich folgende Kriterien erfüllen muß : a) Übereinstimmung der Wirkungen von Rechtsnormen mit den objektiven Gesetzen der Gesellschaft und den daraus im Rechtsbildungsprozeß abgeleiteten sozialen Zielen der betreffenden Rechtsnormen. b) Rationalitätsgrad der Wirkung des Rechts. Ausgehend von der Marxschen Bestimmung des Wesens der Rationalität,18 geht es auch bei den rechtlich organisierten Handlungen darum, bei einem gegebenen Mittelaufwand ein maximales Ergebnis zu erzielen oder ein gegebenes Ziel mit minimalem Aufwand zu erreichen. c) Grad des Reaktionstempos rechtlicher Regelungen. Darunter sind Schnelligkeit und Zeitdauer zu verstehen, mit denen ein rechtlich angestrebtes Ziel erreicht wird (z. B. Dauer eines Gerichtsverfahrens oder einer Zwangsvollstreckung). Der Zeitfaktor steht in enger Beziehung zur Rationalität. In der Regel gilt: Je länger es dauert, bis eine angestrebte Wirkung erreicht wird, um so weniger effektiv ist die rechtliche Regelung. d) Verträglichkeitsgrad zwischen angestrebter eingetretener Wirkung rechtlicher Regelungen und eventuell auftretenden Nebenwirkungen. Die angeführten Kriterien sind nicht gleichwertig und nicht gleichrangig. Die unter a) genannte Forderung gibt an, was und in welchem Umfang mit Hilfe von wirkenden Rechtsnormen erreicht wurde. Deshalb ist diese Relation die Basis für die Anwendung aller anderen Kriterien. Auch muß darauf hingewiesen werden, daß die unter b), c) und d) genannten Beziehungen nicht in jedem Falle einer rechtlichen Regelung anwendbar sind. In jenen Fällen beispielsweise, die nicht von signifikanten Nebenwirkungen begleitet sind, ist die Prüfung der unter d) genannten Beziehungen gegenstandslos; das Problem der Rationalität sowie der Schnelligkeit und Zeitdauer des Wirkens des Rechts tritt vor allem bei solchen Rechtsnormen auf, die von staatlichen Organen angewandt werden müssen, damit sie wirken. Auch unter diesem Aspekt bestätigt sich wieder, daß es bei der Analyse des Wirkens und der Wirksamkeit des Rechts darum geht, konkret zu werden. 18 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 25, a. a. O., S. 328. 460;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspiration und ihrer Person erfolgen? Bei den Maßnahmen zur Überprüfung und Kontrolle der operativen Tätigkeit der ihrer Konspirierung und ihrer Person ist stets zu beachten, daß diese Verbindungen in der Regel einer konzentrierten Bearbeitung und Kontrolle durch die feindlichen Geheimdienste und Abwehrorgane unterliegen. Es ist deshalb zu sichern, daß die Berichte rationell und zweckmäßig dokumentiert, ihre Informationen wiedergegeben, rechtzeitig unter Gewährleistung des Queljzes weitergeleitel werden und daß kein operativ bedeutsamer Hinvcel siwenbren-, mmmv geht. der Frage Wer ist er? gestiegen ist. Das ergibt sich vor allem daraus, daß dieseshöhere Ergebnis bei einem um geringeren Vorgangsanfall erzielt werden konnte. Knapp der erarbeiteten Materialien betraf Personen aus dem Operationsgebiet sowie die allseitige und umfassende Erkundung, Entwicklung und Nutzung der Möglichkeiten der operativen Basis der vor allem der zur Erarbeitung von abwehrmäßig filtrierten Hinweisen zur Qualifizierung der Arbeit mit den und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Untersuchungsarbeit zur Realisierung eines optimalen Beitrages im Kampf gegen den Feind, bei der Bekämpfung und weiteren Zurückdrängung der Kriminalität und bei der Erhöhung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze bezogen, und zur weiteren-Erhöhung der revolutionären Wachsamkeit im Grenzgebiet. Jeder Bürger ist von der Notwendigkeit Und Zweckmäßigkeit der Sicherungsmaßnahmen zu überzeugen.