Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 459

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 459 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 459); die am Wirken des sozialistischen Rechts beteiligt sind und den Prozeß seines Wirkens beeinflussen. Die Effektivität des sozialistischen Rechts ist in ihrem Bezug zum gesellschaftsorganisierenden Einfluß dieses Rechts zu erfassen. Nach der Effektivität des sozialistischen Rechts zu fragen, das heißt sich darüber klar zu werden, was dieses Recht tatsächlich bewirkt, um die Ziele der herrschenden Arbeiterklasse zu verwirklichen und wie gegebenenfalls diese Wirkungen des sozialistischen Rechts erhöht werden können. Aussagen über die Effektivität des sozialistischen Rechts haben unmittelbare praktische Anliegen. Zwischen den gesellschaftlichen Zielen der im sozialistischen Staat herrschenden Arbeiterklasse und der Effektivität des sozialistischen Rechts besteht ein unlöslicher Zusammenhang. Diese aus den objektiven Gesetzen abgeleiteten und in den Dokumenten und Beschlüssen der Partei fixierten Ziele sind Ausgangs- und Bezugspunkt aller Analysen der Effektivität des sozialistischen Rechts. Die gesellschaftliche Wirksamkeit des sozialistischen Rechts ist sonach letztlich an Maßstäben zu messen, die außerhalb dieses Rechts liegen; auf keinen Fall kann die Effektivität des sozialistischen Rechts nur an Zielen und Maßstäben gemessen werden, die dem Recht selbst entnommen wurden. Beachtet man das nicht, läuft das methodisch darauf hinaus, Eigenschaften des" sozialistischen Rechts und seines Wirkens aus diesem selbst zu erklären. Sozialistisches Recht ist dann gesellschaftlich wirksam, wenn seine Wirkungen dazu beitragen, und sei es auch in einem noch so bescheidenen Umfange, die sozialen Ziele zu verwirklichen, die Grund für den Gesetzgeber waren, bestimmte rechtliche Regelungen zu schaffen. Gesetztes Recht ist aber nicht gleich effektives Recht, vor allem gibt es unterschiedliche Abstufungen der Effektivität des Rechts. Audi kommt es vor, daß bestimmte Rechtsnormen nicht oder nicht mehr dazu beitragen, die sozialen Ziele zu erreichen, die der Gesetzgeber beim Setzen dieser Regelungen im Auge hatte. Bestimmte rechtliche Regelungen können die gesellschaftliche Entwicklung hemmen oder nicht vorausgesehene schädliche Nebenwirkungen haben. Schließlich gibt es auch den Fall, daß rechtliche Normen überhaupt nicht gesellschaftlich wirksam werden, sie haben eine rein papieme Existenz. Alle hier genannten Fälle bringen ein bestimmmtes Verhältnis der Rechtsnormen und ihres Wirkens zum sozialen Ziel, zu dessen Erreichung sie geschaffen wurden, zum Ausdruck. In diesem Verhältnis verkörpert sich jeweils ein bestimmter Grad der gesellschaftlichen Wirksamkeit des sozialistischen Rechts. Der Begriff Effektivität des sozialistischen Rechts oder, was sinngleich ist, gesellschaftliche Wirksamkeit des sozialistischen Rechts bildet einen komplizierten sozialen Sachverhalt ab, der nicht mit der Wirkung, also dem tatsächlich eingetretenen Ergebnis des Wirkens einer rechtlichen Regelung identisch ist, sondern die Wirkung mit anderen Komponenten in Beziehung setzt. Der Effektivitätsbegriff umfaßt sonach eine mehrstellige Relation. Sie umfaßt Beziehungen, die zwischen der Wirkung von Rechtsnormen, den diesen Rechtsnormen zugrunde liegenden sozialen Zielen und den diesen Zielen wiederum zugrunde liegenden objektiven Gesetzen bestehen. Da Wirkung und Wirksamkeit des sozialistischen Rechts untrennbar mit dessen gesellschaftsorganisierender Rolle verbunden sind, kann der Bezug der tatsächlichen Wirkung von Rechtsnormen zu den objektiven Gesetzen nicht aus dem Effektivitätsbegriff des sozialistischen Rechts ausgeklammert werden. 459;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In jedem Fall ist jedoch der Sicherheit des größtes Augenmerk zu schenken, um ihn vor jeglicher Dekonspiration zu bewahren. Der Geheime Mitarbeiter Geheime Mitarbeiter sind geworbene Personen, die auf Grund ihrer Eigenschaften und Verbindungen die Möglichkeit haben, in bestimmte Personenkreise oder Dienststellen einzudringen, infolge bestehender Verbindungen zu feindlich tätigen Personen oder Dienststellen in der Lage sind, den Organen Staatssicherheit besonders wertvolle Angaben über deren Spionageund andere illegale, antidemokratische Tätigkeit zu beschaffen. Unter !Informatoren sind Personen zu verstehen, die zur nichtöffentliehen Zusammenarbeit mit den Organen Staatssicherheit Thesen zur Dissertation Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Heyer, Anforderungen an die Führungs- und Leitungstätigkeit für die optimale Nutzung der operativen Basis in den Bezirken der zur Erhöhung der Effektivität der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen eine große Verantwortung. Es hat dabei in allgemein sozialer und speziell kriminologischer Hinsicht einen spezifischen Beitrag zur Aufdeckung. Zurückdrängung. Neutralisierung und Überwindung der Ursachen und Bedingungen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und ihres Umschlagens in feindlich-negative Handlungen durchzusetzen. Das rechtzeitige Erkennen der Ursachen und Bedingungen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen gibt. Vielmehr kommt den innerhalb der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der liegenden Er-scheinungen, die am Zustandekommen und am Erhalten von feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen ist die Frogeihrer Erkennbarkeit von besonderem Interesse. Es ist zu beachten, daß niemals kauoalrnechanische Zusammenhänge zwischen Einstellungen und Handlungen bestehen.