Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 45

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 45 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 45); beim Aufbau der kommunistischen Gesellschaftsformation ist das Ergebnis eines gesetzmäßigen Gesamtprozesses, der vor allem von der Theorie des wissenschaftlichen Kommunismus, der politischen Ökonomie des Sozialismus und der Philosophie erforscht wird. Bei der Erforschung der spezifischen objektiven Gesetzeszusammenhänge im staatlich-rechtlichen Überbau muß die Rechtswissenschaft stets von der Verbindung der staatlich-rechtlichen Erscheinungen mit dem gesetzmäßigen Gesamtprozeß ausgehen, dessen Bestandteile sie sind. Das impliziert, daß die spezifischen Gesetze von Staat und Recht mit Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung verbunden sind, insbesondere mit den ökonomischen, politisch-sozialen und kulturell-ideologischen Gesetzmäßigkeiten, deren Erfordernisse den Inhalt der staatlich-rechtlichen Leitungstätigkeit bestimmen, d) Schließlich bildet der Marxismus-Leninismus in seiner untrennbaren Einheit von dialektischem und historischem Materialismus, politischer Ökonomie und wissenschaftlichem Kommunismus in theoretischer und methodologischer Hinsicht die Gesamtkonzeption, von der in jeder Disziplin auch in der Staatsund Rechtswissenschaft ausgegangen werden muß. Der Marxismus-Leninismus muß deshalb auch als die generelle methodologische Grundlage der Erforschung des sozialistischen Staates und Rechts betrachtet werden. Die Theorie des Staates und des Rechts hat die Beziehungen zwischen der Staats- und Rechtswissenschaft und dem Marxismus-Leninismus als System zu pflegen. Dies ist vor allem für die erfolgreiche Entwicklung der Staats- und Rechtswissenschaft selbst notwendig, aber auch für die theoretisch-methodologische Rückwirkung der Staats- und Rechtswissenschaft auf die marxistisch-leninistischen Grundlagenwissenschaften. Die dialektisch-materialistische Methode ist die allgemeine philosophische Entwicklungsmethode der Staats- und Rechtswissenschaft. Sie ist der Kern der Methodik der Rechtswissenschaft. Sie umfaßt die methodische Anwendung der philosophisch-weltanschaulichen Grundaussagen und Gesetze des philosophischen Materialismus in der Rechtswissenschaft, so vor allem des Prinzips der Einheit der Welt in ihrer Materialität. Hierzu gehört weiterhin die methodische Anwendung der Gesetze vor allem der drei Grundgesetze der Dialektik in ihrer Einheit und der Kategorien (Einzelnes, Besonderes und Allgemeines; Möglichkeit und Wirklichkeit, Inhalt und Form, Wesen und Erscheinung u. a.) der materialistischen Dialektik. Die dialektisch-materialistische Methode stellt an das staats- und rechtswissenschaftliche Denken und Handeln auch bestimmte Forderungen, und zwar in Form ihrer Prinzipien, die aus der Verallgemeinerung von Gesetzen und wesentlichen Eigenschaften der objektiven Realität abgeleitet sind und auch der rechtswissenschaftlichen Arbeit als Leitfaden dienen: die Prinzipien der Objektivität, der Konkretheit, der Allseitigkeit, der Erkennbarkeit, des Determinismus, der Entwicklung, der Einheit von Theorie und Praxis, der Parteilichkeit u. a. Aber auch die Prinzipien der dialektischen Logik stellen einen weiteren Teil der dialektisch-materialistischen Methode dar, da sie mit ihrer kognitiven und regulativen Seite als Einheit Grundforderungen an die erkennende und verändernde Tätigkeit stellen. Die Staats- und Rechtswissenschaft hat die Aufgabe, von dieser richtigen philosophischen Methodologie ausgehend, die staatlich-rechtliche Praxis in ihrer spe- 45;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit gedankliche Vorbereitung und das vorausschauende Treffen von Entscheidungen über die konkreten politisch-operativen Ziele, Aufgaben und Maßnahmen im jeweiligen Verantwortungsbereich, den Einsatz der operativen Kräfte und Mittel auf diese Schwerpunkte wirksamer durchzusetzen und schneller entsprechende Ergebnisse zu erzielen. Es besteht doch, wie die operative Praxis beweist, ein unterschied zwischen solchen Schwerpunkten, die auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit gründet sich auf den Willen der zur Nutzung und ständigen Erweiterung ihrer operativen Möglichkeiten im Interesse eines tatsächlichen oder vorgetäuschten Beziehungspartners.