Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 395

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 395 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 395); nissen der gesetzmäßigen Gesellschaftsentwicklung übereinstimmen. Von seinem Klassencharakter her impliziert deshalb auch das sozialistische Recht ein bestimmtes Verhältnis zu den objektiven Gesetzen. Grundsätzlich gilt: Die Forderung, den Klassencharakter des sozialistischen Rechts auszuprägen, schließt ein, die Erfordernisse der objektiven Entwicklungs- und Strukturgesetze möglichst adäquat im sozialistischen Recht widerzuspiegeln; je adäquater dies geschieht, um so wirkungsvoller dient das sozialistische Recht der Durchsetzung der Klasseninteressen der Arbeiter. Genausowenig wie die materiellen Lebensbedingungen der Arbeiterklasse das sozialistische Recht unvermittelt determinieren, genausowenig gibt es eine automatische, ohne politische und ideologische Zwischenglieder vermittelte Widerspiegelung der objektiven Gesetze im sozialistischen Recht. Das ergibt sich aus der relativen Selbständigkeit des staatlichen und des rechtlichen Teils des Überbaus und der aktiven Einwirkung des Staates und des Rechts auf die Basis und den Entwicklungsstand der Produktivkräfte.20 Dies nicht zu erkennen hieße, die Notwendigkeit, bei der Ausnutzung objektiver Gesetze gesellschaftliche Verhältnisse mit Hilfe des sozialistischen Rechts zu gestalten, mit der rechtlichen Regelung selbst zu identifizieren. Diese Notwendigkeit muß erkannt und vom sozialistischen Staat in rechtliche Regelungen umgesetzt werden. Das Wissen von den objektiven Gesetzen muß in ein entsprechendes rechtliches Wollen umgeformt werden: genau genommen nutzen wir deshalb immer nur unser Wissen, unsere Einsichten in die objektiven Gesetze, um diese mit Hilfe des Rechts auszunutzen. Objektive soziale Gesetze bestehen aus bestimmten Zusammenhängen des praktischen gesellschaftlichen Handelns materiell tätiger Menschen, ihrer materiellen gesellschaftlichen Verhältnisse. Nichtsdestoweniger handelt es sich um objektive Gesetze; Gesetze also, die nicht von der Willkür und den Wünschen der Menschen abhängen, weshalb die Klassiker auch die gesetzmäßige gesellschaftliche Entwicklung als „naturgeschichtlichen Prozeß" bezeichneten.21 Im Gesetzes- * begriff des historischen Materialismus ist also die Dialektik von objektiven Bedingungen und subjektiver Tätigkeit des Menschen eingeschlossen. Beim Übergang zum Sozialismus und Kommunismus erhält diese Dialektik qualitativ neue Züge, ohne daß dabei die Gesellschaftsentwicklung ihren Charakter als naturgeschichtlichen Prozeß verlöre. Während in vorsozialistischen Gesellschaften die Gesellschaftsentwicklung grundsätzlich spontan erfolgt, wird jetzt zur bewußten, planmäßigen Gestaltung der Gesellschaftsentwicklung übergegangen. Die Rolle des subjektiven Faktors nimmt gesetzmäßig zu, was seinen konzentrierten Ausdruck in der wachsenden Führungsrolle der marxistisch-leninistischen Partei findet.22 Unter diesen Bedingungen wird d*- gesellschaftlichen Entwicklung mehr und mehr zum bewußt beherrschten und planmäßig verwirklichten Prozeß. 20 Vgl. Marxistisch-leninistische allgemeine Theorie des Staates und des Rechts, Bd. 1, Berlin 1974, S. 310. 21 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 23, Berlin 1962, S. 16; W. I. Lenin, Werke, Bd. 1, Berlin 1961, S. 131. 22 Vgl. E. Honecker, a. a. O., S. 7f.; P. Fedossejew, „Die wachsende Rolle der Partei -eine Gesetzmäßigkeit des Aufbaus von Sozialismus und Kommunismus", in*. Der XXIV. Parteitag der KPdSU und die Entwicklung der marxistisch-leninistischen Theorie, Berlin 1971, S. 142 ff. ? 4 o s" U Ü О;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, unter besonderer Berücksichtigung des rechtzeitigen Erkennens von Rückfalltätern Vertrauliche Verschlußsache Exemplar. Das Untersuchungshaftrecht der Deutschen Demokratischen Republik und. ,e auf seiner Grundlage erfolgende Vollzugspraxis in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit haben wie spätere Fehler in der Vernehmung der gleichen Person als Beschuldigter. Wir sind such aus diesem Grund veranlaßt, unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten erfordern. Durch umsichtiges, tsoheklstiseh kluges und einheitliches Handeln aller dafür eingesetzten Mitarbeiter ist zu sichern, daß bei der Durchführung oben genannter Maßnahmen jederzeit die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft weit gehendst vermieden werden, wie es unter den konkreten Bedingungen der Verwahrung Verhafteter in einer staatlichen medizinischen Einrichtung möglich ist.