Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 377

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 377 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 377); halten innerhalb und außerhalb ihrer dienstlichen Tätigkeit das Ansehen des sozialistischen Staates zu wahren, seine Autorität zu erhöhen und seine Interessen zu verwirklichen, die staatlichen und volkswirtschaftlichen Interessen zu schützen und Staatsund Dienstgeheimnisse streng zu wahren. Von den Staatsfunktionären wird eine Arbeitsweise erwartet, die gewährleistet, daß alle Aufgaben im Interesse des werktätigen Volkes und gemeinsam mit den Bürgern beraten, festgelegt und verwirklicht werden. Regelmäßige Information der Werktätigen, Beratung mit den Betriebskollektiven, Studium der besten Erfahrungen im Wettbewerb, operative Hilfe an Ort und Stelle, gründliche Vorbereitung und Entscheidung mit denen, die für die Durchführung verantwortlich sind, und die genaue Prüfung der zu erwartenden Auswirkungen der Entscheidung sind unabdingbare Elemente dieser Arbeitsweise. Dies gewährleistet vor allem, daß in der Arbeit der staatlichen Organe stets das Neue rechtzeitig erkannt und gefördert, neue Formen und Methoden der Leitung und Planung entwickelt und angewandt und ein entschiedener Kampf gegen veraltete Auffassungen und Gewohnheiten geführt wird. Organisation und Arbeitsweise des sozialistischen Staatsmechanismus sowie der dadurch bedingte und dazu erforderliche persönliche Arbeitsstil aller seiner Mitarbeiter weisen den sozialistischen Staat als lebendigen, unbürokratischen Leitungsorganismus aus, der auf der Grundlage einer genauen Kenntnis und ständigen Analyse der Erfordernisse des gesellschaftlichen Fortschritts, der Interessen und Bedürfnisse der werktätigen Massen und der realen Möglichkeiten der Gesellschaft die Verwirklichung dieser Interessen und Bedürfnisse mit den Bürgern gemeinsam organisiert. Antikommunistische Verleumdungen, die den sozialistischen Staatsmechanismus als bürokratischen, administrativen Zwangsapparat bezeichnen, entstellen deshalb bewußt das Wesen der Sache. Planmäßigkeit und Ordnung im staatlichen Leitungsprozeß werden böswillig als Bürokratismus diffamiert. Das im bürgerlichkapitalistischen Staatsapparat durch den unüberbrückbaren Gegensatz zwischen Staatsinteressen und den Interessen der werktätigen Massen objektiv bedingte bürokratische System der Machtausübung wird beschönigt. Unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den angeblichen Bürokratismus im sozialistischen Staatsapparat fordern die Gegner des Sozialismus die „Überwindung der dominierenden Rolle des Staatsapparates im gesellschaftlichen Leben, verlangen eine „Plura-lisierung" und „Dezentralisierung der staatlichen Macht". Alle diese „Ratschläge" verfolgen das gleiche Ziel: Ansehen und Autorität der Organe des sozialistischen Staates in den Augen der Werktätigen herabzusetzen, die politischen, ideologischen und organisatorischen Fundamente der Staatsmacht der Arbeiterklasse zu schwächen und konterrevolutionären Veränderungen den Weg zu bereiten. Der Bürokratismus im staatlichen Leitungsmechanismus ist wie der Staat selbst keine klassenindifferente Erscheinung, sondern mit dem Klasseninhalt des Staa-t - verbunden. Der bürokratische Zentralismus des bürgerlichen Staatsapparates ergibt sich notwendig aus dem antagonistischen Gegensatz zwischen der die Interessen der herrschenden imperialistischen Kräfte vertretenden bürgerlich-bürokratischen Staatsmaschinerie einerseits und den Interessen der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen andererseits. Der demokratische Zentralismus des 377;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, die Einleitung vorbeugender, schadensverhütender und gefährenabwendender Maßnahmen und die zweckmäßige Leitung und Organisierung des politisch-operativen Zusammenwirkens mit den anderen staatlichen Organen, gesellschaftlichen Organisationen und Kräften zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung in der operativen Arbeit sowie der Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Straf erfahren mit zu gewährleisten. Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug gebunden. Dabei ist zu beachten, daß Ausschreibungen zur Fahndungsfestnahme derartiger Personen nur dann erfolgen können, wenn sie - bereits angeführt - außer dem ungesetzlichen Verlassen der durch eine auf dem Gebiet der Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit, der politisch-ideologischen Diversion und der Kontaktpolitk Kontakttätigkeit. Die im Berichtszeitraum in Untersuchungsverfahren festgestellten Aktivitäten zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten Terror Gewaltdelikte Rowdytum und andere Straftaten gegen die staatliche und öffentliche Ordnung Spionage Ökonomische Störtätigkeit und andere Angriffe gegen :die Staatsgrenze. Yon den Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit wurden im Jahre gegen insgesamt Personen wegen Straftaten gegen die Staatsgrenzen der Ermittlungsverfahren eingeleitet zur weiteren Bearbeitung übernommen. Bei diesen Personen handelt es sich um die beabsichtigten, ungesetzlich die. zu verlassen die bei Angriffen gegen die Staatsgrenze Beihilfe oder anderweitige Unterstützung gewährten Agenten krimineller Menschenhändlerbande! Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin: in Verbind, in ohne Menschen- sonst. Veroin- insgesamt händlerband. aus dem düng unter. Jahre Arbeiter Intelligenz darunter Arzte.