Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 358

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 358 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 358); lung der sozialistischen Gesellschaft entspricht und zielt auf eine hohe Effektivität der Arbeit aller staatlichen Organe bei der Verwirklichung der Interessen der Arbeiterklasse und aller anderen Werktätigen ab. Der Aufbau, die Prinzipien der Bildung, das System der Organisation und Verantwortlichkeit, der Inhalt der Arbeit des Staatsmechanismus sowie die Prinzipien seiner Arbeitsweise sind Ausdruck der Souveränität des Volkes. Dementsprechend besitzen die staatlichen Organe die erforderlichen Kompetenzen, Rechte, Pflichten, Befugnisse und Vollmachten für ihre Tätigkeit, die durch Gesetz festgelegt sind und ihre spezifische Stellung im Mechanismus der staatlichen Macht bestimmen. Die Grundstruktur des Mechanismus der sozialistischen Staatsmacht ist in allen sozialistischen Staaten im wesentlichen gleichartig und nach ihrer Herausbildung im Prozeß der sozialistischen Revolution weitgehend stabil. Das betrifft insbesondere die Schaffung und Herausbildung sozialistischer Vertretungskörperschaften der Arbeiter und Bauern als einziger und oberster staatlicher Machtorgane, die eng mit den Werktätigen verbunden und ihnen rechenschaftspflichtig sind, während alle anderen Staatsorgane diesen Machtorganen unterstehen und ihnen gegenüber rechenschaftspflichtig sind. Niemand kann außerhalb oder unabhängig von diesen gewählten Machtorganen staatliche Macht ausüben. Die Grundstruktur des Mechanismus der sozialistischen Staatsmacht ist ausgehend von den ökonomischen und politischen Grundlagen sowie den demokratischen Prinzipien der sozialistischen Gesellschaft in den Verfassungen der sozialistischen Länder fixiert. In der DDR waren Veränderungen in der administrativ-territorialen Gliederung (Gesetz über die weitere Demokratisierung des Aufbaus und der Arbeitsweise der staatlichen Organe in den Ländern der DDR vom 23. 7.1952) zugleich mit der stärkeren Herausbildung dieser* Grundstruktur verbunden. Die Neugliederung der Kreise und die Schaffung von Bezirken entsprachen den neuen ökonomischen und politischen Erfordernissen des sozialistischen Aufbaus und waren mit der weiteren Ausprägung des Prinzips der Volkssouveränität verbunden. Nach der Auflösung der Länderkammer durch Gesetz vom 8. 2.1958 hatte sich in der DDR endgültig jene Grundstruktur des staatlichen Mechanismus herausgebildet, wie sie bis zur Gegenwart existiert. Veränderungen bestimmter Grundstrukturen hinsichtlich der territorialen Gliederung auf örtlicher Ebene wurden in den Jahren 1972 bis 1975 auch in der Volksrepublik Polen durchgeführt. Es erfolgte eine neue Gliederung der Dorfgemeinden, wobei die bisherige Zahl von 4 672 Gemeinden durch Zusammenlegung auf 2 365 reduziert wurde. Die Kreise wurden aufgelöst, und anstelle der 17 Wojewodschaften und der 5 ihnen gleichgestellten Großstädte wurden 49 Wojewodschaften, darunter 3 ihnen gleichgestellte Großstädte gebildet. Solche Veränderungen von Teilen der Grundstruktur werden meist im Zusammenhang mit dem Übergang zu neuen Entwicklungsetappen des sozialistischen Aufbaus notwendig. Entscheidend ist jedoch, daß dabei die Grundprinzipien des Aufbaus des Staatsmechanismus nicht nur erhalten, sondern noch wirkungsvoller ausgeprägt werden. Die Formen des Staatsmechanismus und die Methoden seiner Tätigkeit müssen ständig den politischen, ökonomischen und ideologischen Entwicklungserfordernissen des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus, sowohl den inneren 358;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände rechtzeitig zu erkennen und zu beseitigen. Im Prozeß der Leitungstätigkeit gelangt man zu derartigen Erkenntnissen aut der Grundlage der ständigen Analyse des Standes der Sicherheit und Ordnung treffen. Diese bedürfen unverzüglich der Bestätigung des Staatsanwaltes des Gerichts. Der Leiter und die Angehörigen der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.