Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 351

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 351 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 351); sozialistische Staatsform erhebliche Bedeutung. Die Herausbildung der sozialistischen Staatsmacht vollzog sich in den meisten volksdemokratischen Staaten als kontinuierliche Weiterentwicklung der in der ersten Etappe der Revolution entstandenen revolutionär-demokratischen Macht. Für die Entwicklung im Osten Deutschlands war beispielsweise der Aufruf des Zentralkomitees der KPD vom 11. Juni 1945, der zu den bedeutendsten marxistisch-leninistischen Dokumenten der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung gehört, die Richtschnur für die Strategie und Taktik der Partei in der Staatsfrage. „Die KPD handelte nach dem Hinweis W. I. Lenins, daß es ,kein anderes Mittel gibt noch geben kann, um den Sozialismus näher zu bringen, als die volle politische Freiheit, als die demokratische Republik, als die revolutionärdemokratische Diktatur des Proletariats und der Bauernschaft'/50 Das von der KPD verkündete Programm war für alle antifaschistisch-demokratischen Kräfte annehmbar. „Es war antifaschistisch, denn es diente der Ausrottung des Nazismus. Es war antimonopolistisch, denn es wandte sich gegen die Kriegsschuldigen. Es war antiimperialistisch, denn es diente der Sicherung des Friedens/51 So schlossen sich um die Arbeiterklasse und ihre aus der Vereinigung von KPD und SPD entstehende einheitliche marxistisch-leninistische Partei die Bauern, die Intelligenz, die städtischen Mittelschichten und die nichtmonopolistische Bourgeoisie zusammen. Das gemeinsame Vorgehen der von der Arbeiterklasse geführten Volkskräfte bestimmte auch die Form der neu entstehenden staatlichen Macht. Die Herrschaft der Monopolisten und Großgrundbesitzer wurde auf politischem, ökonomischem und ideologischem Gebiet gebrochen. Es wurden grundlegende Umwälzungen durchgeführt, die „noch kein Sozialismus, aber schon kein Kapitalismus mehr"52 waren. Die neue entstehende staatliche Macht war ihrem Wesen nach eine revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern unter Einbeziehung anderer antiimperialistischer Kräfte. Sie bildete sich in allen volksdemokratischen Staaten in Auseinandersetzung mit reaktionären, restaurativen Kräften heraus, die für eine Wiederbelebung der formalen bürgerlichen Demokratie, der bürgerlichparlamentarischen Republik eintraten. Aber nur der vollständige Bruch mit der bürgerlichen Staatlichkeit konnte auf die Dauer die revolutionäre Entwicklung sichern. Dieser Bruch mußte auch die Form der staatlichen Macht erfassen. Überkommene staatliche Formen beziehungsweise einzelne ihrer Elemente auszunutzen war daher nur begrenzt möglich. Mit fortschreitendem gesellschaftlichem Umwälzungsprozeß mußten qualitativ neue Formen gefunden und entwickelt werden, die eine enge und unmittelbare Verbindung der werktätigen Massen mit ihrer staatlichen Macht gewährleisteten, die Einheitlichkeit der Machtausübung durch die Werktätigen unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei sicherten und die öffentliche, gesellschaftliche Kontrolle der Staatsmacht ermöglichten. Das geschah auch hinsichtlich der staat- 50 E. Honecker, „Die Verwirklichung der Leninschen Lehre von der führenden Rolle der Partei durch die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands in der Deutschen Demokratischen Republik", in: Die wachsende Rolle der kommunistischen und Arbeiterparteien im revolutionären Prozeß des Aufbaus des Sozialismus und Kommunismus. Internationale Wissenschaftliche Konferenz, Berlin 1970, S. 17. 51 ebenda 52 W. I. Lenin, Werke, Bd. 25, a. a. O., S. 371. 351;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Offizialisierung von inoffiziellen Beweismitteln bei der Bearbeitung und beim Abschluß operativer Materialien Vertrauliche Verschlußsache - Meinhold Ausgewählte Probleme der weiteren Qualifizierung der Zusammenarbeit der Abteilung mit anderen operativen Diensteinheiten Staatssicherheit. Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit in der Untersuchungshaftan- stalt und nur Erarbeitung von Leitervorlagen. Ein weiterer entscheidender Schwerpunkt zur Verhinderung von Geiselnahmen ist die enge Zusammenarbeit des Leiters der Untersuchungshaftanstalt mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie gemäß den Festlegungen in dieser Dienstanweisung zu entscheiden. Werden vom Staatsanwalt oder Gericht Weisungen erteilt, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung und dessen Stellvertreter obliegt dem diensthabenden Referatsleiter die unmittelbare Verantwortlichkeit für die innere und äußere Sicherheit des Dienstobjektes sowie der Maßnahmen des. politisch-operativen Unter-suchungshaftVollzuges, Der Refeiatsleiter hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der GewahrsamsOrdnung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei zu realisieren. Wird der Gewahrsam nicht in den Gewahrsamsräumen der vollzogen, sind von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.