Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 342

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 342 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 342); die Bildung von Sowjets der Lohnarbeiter und der kleinen Bauern, „getrennt von den wohlhabenden Bauern"30. Die Bildung von Sowjets erfaßte 1917 das ganze Land. Die Sowjets nahmen deutlicher als 1905 den Charakter einer revolutionären Regierung an, die ihrem Wesen nach eine revolutionär-demokratische Diktatur der Arbeiter und Bauern war. Sie existierten zunächst neben der bürgerlichen provisorischen Regierung der Kapitalisten und Gutsbesitzer, die in der Februarrevolution nach dem Sturz der Zarenmonarchie in Rußland an die Macht gekommen war. Damit begann die kurze, bis zum Juni 1917 andauernde Periode der „Doppelherrschaft" in Rußland. Die Bedingungen dafür, daß die Sowjets sozialistische Staatsform, Staatsform der Diktatur des Proletariats werden konnten, bestanden in folgendem : a) Die Arbeiterklasse als bewußte und organisierte Kraft, d. h. in Gestalt ihrer marxistisch-leninistischen Partei, mußte die Führung in den Sowjets übernehmen und die fortschrittlichsten, bewußtesten Kräfte der ausgebeuteten Massen in den Sowjets um sich scharen. b) Die gesamte Staatsmacht mußte in den Sowjets vereint werden, sie konnte mit keiner bürgerlichen Regierung geteilt werden. Die „Doppelherrschaft" konnte nicht von Dauer sein. Entweder verkümmerten die Sowjets unter der Herrschaft einer bürgerlich-kapitalistischen Regierung und wurden von ihr Zug um Zug entmachtet dies geschah im Juni 1917, als die Menschewiki in Rußland durch ihre Mehrheit in den Sowjets diese der provisorischen Regierung völlig unterordneten oder aber die Sowjets eroberten die gesamte staatliche Macht durch den Sturz der bürgerlichen Regierung dies geschah in der Oktoberrevolution 1917, nachdem die Mehrheit in den Sowjets in die Hände der revolutionären Partei der Bolschewiki übergegangen war. Lenin schrieb im September 1917 rückblickend: „Unsere Sowjets im Jahre 1905 waren sozusagen nur Embryos, denn sie existierten bloß einige Wochen. Es ist klar, daß unter den damaligen Verhältnissen von ihrer allseitigen Entwicklung keine Rede sein konnte. Auch in der Revolution von 1917 kann davon noch keine Rede sein, denn einige Monate sind eine außerordentlich kurze Zeitspanne, und was die Hauptsache ist: die Sozialrevolutionären und menschewistischen Führer haben die Sowjets prostituiert, sie zu Schwatzbuden, zum Anhängsel der Paktiererpolitik der Führer herabgewürdigt. Unter der Führung der Liber, Dan, Zereteli, Tschemow faulten die Sowjets, zersetzten sie sich bei lebendigem Leibe. Sich wirklich entwickeln, die ihnen innewohnenden Kräfte und Fähigkeiten voll entfalten können die Sowjets erst, wenn sie die gesamte Staatsmacht ergriffen haben, denn sonst können sie nichts tun, sonst sind sie entweder einfache Embryos (und allzulange kann man nicht Embryo sein) oder ein Spielzeug. Doppelherrschaft' bedeutet Paralyse der Sowjets."31 In der Haltung zu den Sowjets traten auch die prinzipiellen Meinungsverschiedenheiten zwischen Marxisten und allen Revisionisten und Opportunisten jener Zeit deutlich zutage. Die Marxisten sahen in den Sowjets die zukünftige proletarische Staatsform, die Menschewiki und Sozialrevolutionäre, die Revisionisten und Opportunisten aller Schattierungen hingegen traten für eine republi- 30 a.a.O., S. 339 31 W. I. Lenin, Werke, Bd. 26, a. a. O., S. 87. 342;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Bezirksverwaltungen Verwaltungen haben zu gewährleisten, daß die Aufgaben- und Maßnahmerikom-plere zur abgestimmten und koordinierten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit am Beratungstag der zentralen Dienstkonferenz am zum StÄG sowie zu den Änderungen des Paß- und Ausländerrechts zoll- und devisenrechtlichen Bestimmungen der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der zu treffenden Entscheidung zu gewährleisten, daß - die vorrangig auf Personen in den politisch-operativen Schwerpunktbereichen, aus den Zielgruppen des Gegners und auf andere in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Vertrauliche Verschlußsache Gemeinsame Festlegung der Leitung des der НА und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt entsprechend den gesetzlichen und anderen rechtlichen sowie ernährungswissenschaftlichen Anforderungen. Sie steht unter ständiger ärztlicher Kontrolle. Damit geht die Praxis der Verpflegung der Verhafteten in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit der Dienstobjekte der Abteilungen zu fordern und durch geeignete Maßnahmen zu verahhssen.