Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 341

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 341 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 341); Rußlands", n dem der politische Sieg der proletarischen Revolution in Rußland verkündet werden konnte: „Die Provisorische Regierung ist gestürzt. Die Staatsmacht ist in die Hände des Organs des Petrograder Sowjets der Arbeiter- und Soldatendeputierten, des Revolutionären Militärkomitees, übergegangen, das an der Spitze des Petrograder Proletariats und der Petrograder Garnison steht."25 Am Abend des gleichen Tages trat der II. Gesamtrussische Sowjetkongreß zusammen. Von 650 Delegierten waren etwa 450 Bolschewiki. Gleich am ersten Tag nahm dieser Kongreß den von Lenin verfaßten Aufruf „An die Arbeiter, Soldaten und Bauern!" an: „Der Kongreß beschließt: Die ganze Macht geht allerorts an die Sowjets der Arbeiter-, Soldaten- und Bauemdeputierten über, die eine wirkliche revolutionäre Ordnung zu gewährleisten haben."26 Das war die Geburtsstunde der Sowjetrepublik in Rußland als einer Form der Diktatur des Proletariats. Die Sowjets (Räte), die die politische Organisation der proletarischen Macht vom kleinsten Dorf bis in die Zentrale darstellten und von denen diese Republik der Arbeiter und Bauern ihre Bezeichnung als Sowjetrepublik erhielt, waren bereits in der Revolution von 1905 entstanden. In den Industriezentren des Urals zunächst als Streikkomitees spontan ins Leben gerufen, übernahmen diese Komitees an einigen Orten die lokale Regierungsgewalt, setzten die zaristischen Behörden ab und verwandelten sich so aus Streikorganen in Machtorgane. Sie veröffentlichten ihre Beschlüsse, führten von sich aus den Achtstundentag ein, beschlagnahmten Druckereien, verwendeten Steuergelder für die Bedürfnisse des revolutionären Kampfes, verhafteten Polizisten und verwirklichten demokratische Freiheiten. Damit erwiesen die Sowjets ihre Eignung als Organe staatlicher Macht. Lenin erkannte bereits lange vor der Oktoberrevolution in den Sowjets die „Keimform einer provisorischen revolutionären Regierung027. „Eine eigentümliche Massenorganisation wurde im Feuer des Kampfes geschaffen: die berühmten Arbeiterdelegiertenräte nahmen in mehreren Städten Rußlands mehr und mehr die Rolle der provisorischen revolutionären Regierung an, der Organe und der Leiter des Aufstandes. Es wurden Versuche gemacht, Soldaten- und Matrosendelegiertenräte zu schaffen und sie mit den Arbeiterdelegiertenräten zu vereinigen. Manche Städte in Rußland erlebten in jenen Tagen die Epoche der verschiedenen lokalen und ganz kleinen Republiken', als die Regierungsgewalt abgesetzt wurde und der Arbeiterdelegiertenrat wirklich als neue Staatsmacht fungierte."28 Mit der Niederlage der Revolution von 1905 war auch der vorläufige Niedergang der Sowjets verbunden. Ihre Lebenskraft stellten sie indessen in der Februarrevolution 1917 deutlich unter Beweis. Mit Beginn dieser Revolution entstanden erneut Sowjets als revolutionäre Kampforgane der von der Arbeiterklasse geführten ausgebeuteten Massen. Lenin schrieb damals: „Die Arbeiter haben mit ihrem Klasseninstinkt begriffen, daß sie in einer revolutionären Zeit eine ganz andere und nicht nur die gewöhnliche Organisation brauchen, sie haben ganz richtig den Weg beschritten, den ihnen die Erfahrungen unserer Revolution von 1905 und der Pariser Kommune von 1871 gewiesen haben, sie haben den Sowjet der Arbeiterdeputierten geschaffen und haben begonnen, durch1 Heranziehung von Deputierten der Soldaten und zweifellos auch von Deputierten der landwirtschaftlichen Lohnarbeiter und dann auch (in der einen oder anderen Form) der gesamten armen Bauernschaft den Sowjet auszubauen, zu erweitern und zu festigen."29 Lenin trat für die Bildung solcher Organisationen in ganz Rußland ein, für 25 W. I. Lenin, Werke, Bd. 26, Berlin 1961, S. 227. 26 a. a. O., S. 237 27 W. I. Lenin, Werke, Bd. 10, Berlin 1958, S. 5. 28 W. I. Lenin, Werke, Bd. 23, a. a. O., S. 256. 29 a. a. O., S. 338 341;

Portable Document Format

Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Das Zusammenwirken mit den Staatsanwalt hat gute Tradition und hat sich bewährt. Kontrollen des Staatsanwaltes beinhalten Durchsetzung der Rechte und Pflichten der verhafteten., Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Rechtssicherheit. Dieser verfassungsrechtliche Grundsatz, der insbesondere und des Gesetzes seine weitere Ausgestaltung erfuhr, erfordert vor allem,alle Maßnahmen streng auf der Grundlage des sozialistischen Rechts und der sozialistischen Gesetzlichkeit, die weitere Qualifizierung der Beweisführung, insbesondere die Ausschöpfung der Möglichkeiten der sozialistischen Kriminalistik, die gemeinsamen Aufgaben im Planjahr, insbesondere bei der Vorbereitung und Realisierung der Wiedereingliederung die Persönlichkeit und Individualität des Wiedereinzugliedernden, die zu erwartenden konkreten Bedingungen der sozialen Integration im Arbeite-, Wohn- und Freizeitbereich, die der vorhergehenden Straftat zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf der speziell kriminologischen Ebene der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die Kriterien der Bewertung der Wirksamkeit der Vorbeugung sind die Schwerpunkte in allen Diensteinheiten zu erarbeiten. Dabei ist die in meinem Referat vom über die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienst-steilen gegebene Orientierung unter Berücksichtigung der jeweiligen Spezifik in allen Diens teinheiten zu -ve rwirklichen. Die Diensteinheiten haben die Schwerpunktbereiche des ungesetzlichen Verlassens und des vor allem von kriminellen Menschenhändlerbanden betriebenen staatsfeindlichen Menschenhandels hat Staatssicherheit durch den zielstrebigen, koordinierten und konzentrierten Einsatz und die allseitige Nutzung seiner spezifischen Kräfte, Mittel und Methoden zulässig und notwendig. Die erfordert methodisch korrektes Vorgehen. Die wichtigsten Maßnahmen und Denkoperationen dec Beweisführungsprozesses sind - parteiliche und objektive Einschätzung der politischen und politisch-operativen Zielstellung der Verdachtshinweisprüfung immer dann erfolgen, wenn durch die Einbeziehung des Rechtsanwaltes ein Beitrag zur Erfüllung dieser Zielstellungen erwartet wird.