Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 327

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 327 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 327); Die kulturell-erzieherische Funktion, bei deren Verwirklichung der sozialistische Staat des ganzen Volkes auf einem hohen Niveau des sozialistischen politischen Bewußtseins der Werktätigen aufbauen kann, ist vor allem auf eine weitere rasche Entwicklung von Wissenschaft und Kultur, die fortwährende Erhöhung des Bildungsniveaus der Menschen und auf die Entwicklung ihres gesellschaftlichen Verantwortungsbewußtseins, kommunistischer Denk- und Verhaltensweisen sowie auf die Entfaltung ihrer schöpferischen Talente und Fähigkeiten gerichtet. Zur Verwirklichung dieser Funktionen wie auch weiteren inneren Funktionen enthält die Verfassung der UdSSR die entsprechenden grundsätzlichen und orientierenden Festlegungen. Art. 25, 26, 27 bestimmen das einheitliche System der Volksbildung der UdSSR und seine humanistischen Ziele, die planmäßige Entwicklung der Wissenschaft, die Ausbildung wissenschaftlicher Kader und die Einführung der wissenschaftlichen Forschungsergebnisse in die Volkswirtschaft sowie den Schutz, die Mehrung und umfassende Nutzung der geistigen Werte der Gesellschaft sowie die Verantwortung des Staates für die ethische und ästhetische Erziehung der Bürger der UdSSR. Die staatliche Kontrolle über das Maß der Arbeit und des Verbrauchs ist in Art. 14 der Verfassung festgelegt. Zahlreiche Artikel der Verfassung über das Verhältnis von Staat und Persönlichkeit, die Grundrechte, Grundfreiheiten und Grundpflichten der Bürger der UdSSR, über die Kompetenzen der staatlichen Organe, die nationalstaatliche Ordnung der UdSSR und das gesamte System der Rechtsprechung regeln mit ihren Nachfolgegesetzen die Verwirklichung der Funktion des Schutzes der sozialistischen Rechtsordnung, des sozialistischen Eigentums sowie der Rechte und Freiheiten der Bürger. Die grundlegenden Aufgaben des Sowjetstaates in Verwirklichung seiner wirtschaftlich-organisatorischen Funktion sind vor allem in Kapitel 2 der Verfassung der UdSSR enthalten. Die gewachsene ökonomische, soziale und politische Macht des Sowjetstaates, seine internationale Autorität und die internationale Ausstrahlungskraft der gesamten sozialistischen Staatengemeinschaft verleihen auch den äußeren Hauptfunktionen der sozialistischen Staaten generell und des Sowjetstaates im besonderen größeres Gewicht und höhere Wirksamkeit. Die dem sozialistischen Staat von Anfang an wesenseigene, von W. I. Lenin begründete Außenpolitik des Friedens, der friedlichen Koexistenz von Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung ist heute zu einem Faktor der Weltpolitik geworden, der gemeinsam mit derb Friedenskampf der Völker bereits mehr als 30 Jahre lang die aggressiven Kräfte des Imperialismus an der Entfesselung eines neuen Weltkrieges zu hindern vermochte. Die Sowjetunion tritt gemeinsam mit den anderen sozialistischen Staaten konsequent für die Sicherung des Friedens, für wirksame Abrüstungsmaßnahmen und für normale Beziehungen zwischen allen Staaten, für die Erweiterung und Vertiefung der wirtschaftlichen, wissenschaftlich-technischen und kulturellen Zusammenarbeit auf der Basis der Gleichberechtigung, der Achtung der Souveränität und Unabhängigkeit aller Staaten und des gegenseitigen Vorteils ein. Die in der Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa im August 1975 zwischen 33 europäischen Ländern vereinbarten Grundsätze ihrer Beziehungen15 sind in der UdSSR als verfassungsrechtliche Grundsätze der Außenpolitik der UdSSR festgelegt worden. 15 Vgl. Für Entspannung und dauerhaften Frieden in Europa. Dokumente, Berlin 1976, S. 129 ff. 327;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage und im einzelnen vom bereits erreichten Stand der Lösung der Aufgaben auszugehen. Mit der Bestimmung des werden gestellte Aufgaben konkretisiert.