Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 315

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 315 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 315); Die Bedingungen des Klassenkampfes bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und die sich daraus ergebenden Erfordernisse in der DDR zeigen besonders deutlich die wachsende Verflechtung eines sicheren Schutzes nach außen mit dem sicheren Schutz der sozialistischen Errungenschaften im Innern. Die imperialistischen Kräfte in der BRD haben auch unter dem Zwang zur friedlichen Koexistenz ihr Ziel nicht aufgegeben, die DDR zu beseitigen. Unter Einsatz unterschiedlichster Mittel führen sie den Kampf gegen die DDR und versuchen, sich über die verschiedensten Kanäle konterrevolutionären antisozialistischen Einfluß im Innern der DDR zu verschaffen. Diese Situation macht es objektiv erforderlich, daß der sozialistische Staat einen entsprechenden Schutz nach außen und innen gewährleistet. Die Funktion der Unterdrückung des Widerstandes der gestürzten Ausbeuterklassen dient bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR dazu, die gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete konterrevolutionäre Tätigkeit zu unterbinden, antisozialistische subversive Handlungen zu bekämpfen und die Errungenschaften der sozialistischen Revolution gegen alle Angriffe zu schützen, in welcher Form und mit welchen Mitteln auch immer sie vorgetragen werden. Die wirtschaftlich-organisatorische Funktion Das schöpferische, gesellschaftsgestaltende Wesen des sozialistischen Staates äußert sich in besonderem Maße in seiner wirtschaftlich-organisatorischen Funktion. Sie wird im Verlaufe der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus fortwährend bedeutsamer, ihre Verwirklichungsformen werden vielfältiger und ihre Wirkungsbreite nimmt zu. W. I. Lenin bezeichnete „die positive oder auch schöpferische Arbeit, die darin besteht, ein außerordentlich kompliziertes und feines Netz von neuen organisatorischen Beziehungen herzustellen, die die planmäßige Produktion und Verteilung der Produkte erfassen, wie sie für die Existenz von Dutzenden Millionen Menschen notwendig sind"4, als eine zentrale Aufgabe des Proletariats in der sozialistischen Revolution. Bereits im Dezember 1917 forderte Lenin: „Die Sowjets müssen zu Organen werden, die die gesamte Produktion in Rußland regulieren ."5 In ihrer Wirkungsweise und hinsichtlich ihrer Verwirklichungsformen ist auch diese Funktion des sozialistischen Staates von der konkreten Klassenkampfsituation in jedem sozialistischen Staat abhängig. Die junge Sowjetmacht hatte nicht die Möglichkeit, diese Funktion unmittelbar nach der Machtergreifung im Oktober 1917 mit aller Intensität zu realisieren. Bürgerkrieg und militärische Intervention machten es zunächst notwendig, die gesamte Staatsarbeit darunter auch die wirtschaftlich-organisatorische auf die Zerschlagung des Klassenfeindes zu konzentrieren. Trotzdem wurde der Sowjetstaat von Beginn seiner Existenz an auch im Sinne dieser Funktion tätig. So wurde auf Initiative Lenins der Staatliche Plan zur Elektrifizierung Rußlands (GOELRO) im Jahre 1920 bestätigt, der als Perspektivplan darauf abzielte, die energetische und technische Basis für die wirtschaftliche Wiederbelebung und die sozialistische Umgestaltung des Landes zu schaffen. Nachdem Ende des Jahres 1925 die Volkswirtschaft im allgemeinen wiederhergestellt war, wurde der Leninsche Plan des Aufbaus des Sozialismus in. die Tat umgesetzt. Mit Hilfe ihres Staates konnten die Werktätigen die Industrialisierung des Landes in einer historisch kurzen Frist vollenden und die UdSSR in die Reihe der industriell entwik-keltsten Staaten der Welt führen. Die Landwirtschaft wurde kollektiviert. Mit dem Sieg des Sozialismus verwandelte sich die UdSSR in einen mächtigen, ökonomisch unabhängigen Staat, der den Aufbau der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Angriff nehmen konnte. 4 W. I. Lenin, Werke, Bd. 27, Berlin 1960, S. 231. 5 W. I. Lenin, Werke, Bd. 26, Berlin 1961, S. 363. 315;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Haupt- abteilungen selbständigen Abteilungen und rksverwa tungep. an den Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit einzureichen. Der Leiter der Abteilung Finanzen Staatssicherheit hat diese qe?y nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der sozialistischen Gesetzlichkeit und Gerechtigkeit sowie der Rechte und der Würde der Bürger bei der Anwendung des sozialistischen Rechts nicht entsprechen, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der objektiven Beweisläge, das bisherige operativ-taktische Vorgehen einschließlich der Wirksamkeit der eingesetzten Kräfte und Mittel sowie der angewandten Methoden. Der ist eine wichtige Grundlage für die Bestimmung der Haupt riehtunecn der weiteren Qualifizierung der Untersuchung gesellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Als integrierter Bestandteil der Gcsantstrategie und -aufgabcnstellung für die verbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung gesellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher zu vermitteln und Einfluß auf ihre Anwendung Beachtung durch Mitarbeiter des Staatsapparates bei der Durchführung von Ordnungsstrafen zu nehmen, Die Lösung der Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher erfordert, an die Anordnung der Untersuchunoshaft hohe Anforderungen zu stellen.