Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 269

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 269 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 269); entstanden sind. Die Hauptglieder der Volkswirtschaft sind staatliche und kollektivwirtschaftlich-genossenschaftliche Großbetriebe, die auf einer fortgeschrittenen wissenschaftlich-technischen Grundlage beruhen und durch ein einheitliches, aber gleichzeitig vielfältiges und elastisches System der Verbindungen und der Arbeitsteilung vereint sind. Die planmäßige Führung der Wirtschaft, das grundlegende Prinzip der Leitung des Wirtschaftslebens des Landes, erreicht ein höheres Niveau, das der gewachsenen Konzentration und Spezialisierung der Produktion, den Erfordernissen einer Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und der komplexen Lösung der Aufgaben der sozialökonomischen Entwicklung entspricht Auf politischem Gebiet ist für den entwickelten Sozialismus nicht nur das Verschwinden der antagonistischen Widersprüche, der Überreste der Ausbeuterklasse charakteristisch, sondern auch die weitere Festigung der sozialpolitischen Einheit der Gesellschaft. Die Diktatur dies Proletariats ist in den Staat des gesamten Volkes unter Beibehaltung der führenden Rolle der Arbeiterklasse hinübergewachsen. Die sozialistische Demokratie erfährt eine Weiterentwicklung. Die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei wird größer. Die Entwicklung der brüderlichen Freundschaft, der allseitigen ökonomischen, politischen und kulturellen Zusammenarbeit der sozialistischen Nationen, wie sie für unser multinationales Land charakteristisch ist, führte zur Entstehung einer neuen historischen Gemeinschaft des Sowjetvolkes. Es vollzieht sich der allmähliche Prozeß der Herausbildung einer sozial homogenen, klassenlosen Gesellschaft. Auf geistigem Gebiet wird der entwickelte Sozialismus durch den immer vollständigeren Triumph der mandstisch-leninistischen Ideen, der Ideale des Kommunismus im Bewußtsein der Massen, durch die allseitige Entwicklung der Wissenschaft und Bildung, durch das Aufblühen der Kultur und die Durchsetzung der Prinzipien der kommunistischen Moral im realen Leben gekennzeichnet. Immer breiter werden die gesellschaftlichen Möglichkeiten für die allseitige Entwicklung der Fähigkeiten und der schöpferischen Aktivität der Werktätigen, aller Sowjetmenschen.*43 Ein entscheidendes Merkmal des Staates der Diktatur des Proletariats verschwindet nunmehr endgültig: die Ausübung der politischen und ökonomischen Klassendiktatur gegenüber der gestürzten, aber noch nicht vollständig beseitigten Ausbeuterklasse. Der sozialistische Staat des ganzen Volkes ist daher hinsichtlich der inneren Struktur der sozialistischen Gesellschaft kein Instrument der Klassenherrschaft mehr. Seine soziale Basis ist das gesamte Volk, das aus befreundeten werktätigen Klassen und Schichten besteht, die unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei immer bewußter und enger Zusammenarbeiten. Der sozialistische Staat stützt sich auf die fortschreitende und immer sichtbarer werdende ökonomische, soziale und ideologische Annäherung der anderen werktätigen Klassen und Schichten an die Arbeiterklasse. Es vollzieht sich allmählich der Prozeß der Beseitigung der Klassenunterschiede, indem sich die Landwirtschaft dem Niveau der modernen Industrieproduktion annähert und sich Wissenschaft und Produktion immer enger verbinden. Diese Prozesse werden vom sozialistischen Staat planmäßig gefördert und geleitet. An der theoretischen Ausarbeitung der Probleme des Hinüberwachsens des Staates der Diktatur des Proletariats in den sozialistischen Staat des ganzen Volkes hat die sowjetische Staats- und Rechtswissenschaft unter Führung der KPdSU und auf der Grundlage der Verallgemeinerung der Erfahrungen der sowjetischen Staats- und Rechtsentwicklung großen Anteil. 43 P. Demitschew, „Der entwickelte Sozialismus eine Stufe auf dem Wege zum Kommunismus", Probleme des Friedens und des Sozialismus, 1973/1, S. 11 f. 269;

Portable Document Format

Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Zusammenarbeit mit den Werktätigen zum Schutz des entwickelten gesell- schaftlichen Systems des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik ist getragen von dem Vertrauen der Werktätigen in die Richtigkeit der Politik von Partei und Staat zu suggerieren. Die Verfasser schlußfolgern daraus: Im Zusammenhang mit der Entstehung, Bewegung und Lösung von sozialen Widersprüchen in der entwickelten sozialistischen Gesellschaft folgt, daß es hier keine politischen und sozialökonomischen Grundlagen für antagonistische Klassen- und Interessengegensätze und damit auch keine Ursachen für feindlich-negative Einstellungen und Handlungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit auf sozialen Ebene der Vorbeugung feindlich-nega und Handlungen der allgemein tiver Cinsteilun-. Das Staatssicherheit trägt auf beiden Hauptebenen der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene weist die Strategie der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit folgende wesentliche miteinander verbundene bzw, aufeinander abgestimmte Grundzüge auf: Staatssicherheit das do-, Unbedingte Durchsetzung der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der Sowjetunion. Es muß verhindert werden, daß durch Brände, Störungen, Havarien oder Katastrophen Produktionsausfälle entstehen, die eine Gefährdung der Erfüllung unserer volkswirtschaftlichen Zielstellungen und internationalen Verpflichtungen Dienstanweisung des Genossen Minister zur zielstrebigen, konzentrierten und schwerpunktmäßigen vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung jeglicher Peindtätigkeit spezifischer Torrn, entsprechend den Aufgaben- der Linie Rechnung getragen.