Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 266

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 266 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 266); Umwälzungs- und Übergangsprozeß die Grundlagen der Klassenherrschaft überhaupt zu beseitigen. Die Diktatur des Proletariats trägt deshalb historischen, d. h. zeitlich begrenzten Charakter. Sie ist erforderlich, um den Klassenantagonismus in der Gesellschaft zu überwinden und den Sozialismus als die erste, „niedere" Phase des Kommunismus40 zu errichten und zu festigen. In dem Maße, wie diese Aufgaben gelöst werden, wird auch diese Diktatur als Klassendiktatur entbehrlich. Dazu gehört nicht allein die Beseitigung der sozialökonomischen Bedingungen, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ermöglichen, sondern auch die Beseitigung jeder Gefahr einer Restauration des Kapitalismus, aller Möglichkeiten, die Macht des Kapitals wiederherzustellen, und dazu gehört auch ein hohes Niveau sozialistischer gesellschaftlicher Beziehungen und Verhaltensweisen der Menschen. Der Staat der Diktatur des Proletariats unterliegt folglich einem Entwicklungsprozeß, der von den ökonomischen, politisch-sozialen, ideologischen und kulturellgeistigen Entwicklungsbedingungen der sozialistischen Gesellschaft bestimmt wird. Diese Bedingungen werden aber zugleich mittels des Staates der Diktatur des Proletariats bei der sozialistischen Umgestaltung der Gesellschaft von der Arbeiterklasse und ihren Bündnispartnern geschaffen. Die Erfahrungen des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus in allen sozialistischen Staaten, vor allem die Erfahrungen der Sowjetunion als des am weitesten fortgeschrittenen sozialistischen Staates, beweisen, daß diese Bedingungen mit der erfolgreichen Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft heranreifen und damit die Voraussetzungen für eine höhere Entwicklungsstufe des sozialistischen Staates entstehen. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft kann in den einzelnen sozialistischen Ländern unterschiedliche Zeiträume in Anspruch nehmen. Sie beginnt mit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse und reicht bis zum vollen und endgültigen Sieg des Sozialismus. In dieser Periode wird die materiell-technische Basis des Sozialismus ausgebaut und vervollständigt. Die sozialistischen Produktionsverhältnisse werden vervollkommnet, die Reste der Ausbeutung beseitigt. Es entwickelt sich die moralischpolitische Einheit des Volkes. Damit festigt und erweitert sich die Massenbasis der sozialistischen Staaten beträchtlich. Vor allem entfaltet die Arbeiterklasse als führende Klasse der Gesellschaft eine auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens immer stärker spürbare Aktivität. In den sozialistischen Staaten, die sich gegenwärtig in der Periode der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft befinden, vollzieht sich, nicht zuletzt mit der zunehmenden Verwirklichung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, eine qualitative Höherentwicklung des Profils der Arbeiterklasse, eine Veränderung ihrer inneren Struktur und eine Entwicklung ihres gesamtgesellschaftlichen Verantwortungsbewußtseins. Das Bündnis der führenden Arbeiterklasse mit der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Intelligenz und den anderen werktätigen Schichten wird vertieft. Fördernd wirkt auch hier, daß mit der Lösung der Aufgaben der wissenschaftlich-technischen Revolution die Produktionsformen und -bedingungen in der Landwirtschaft und in den anderen Bereichen der Volkswirtschaft schrittweise industriemäßigen Charakter annehmen. Daraus resul- 40 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 19, a. a. O., S. 20 f.; W. I. Lenin, Werke, Bd. 25, a. a. O., S. 478 f. 266;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung wächst, wie in Abschnitt begründet, die Verantwortung der Abteilung Staatssicherheit für den einheitlichen, auf hohem Niveau durchzusetzenden Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit . Es ist deshalb erforderlich, in der Dienstanweisung die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit für den Untersuchungshaftvollzug in allen Diensteinheiten der Linie die mit der Körperdurchsuchung angestrebten Zielstellungen mit optimalen Ergebnissen zu erreichen. Im folgenden soll zu einigen Problemen Stellung genommen werden, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.