Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 246

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 246 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 246); Die Führungsroile der Partei gewährleistet, daß sich die staatlichen Organe personell aus bewährten Vertretern der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten werktätigen Klassen und Schichten zusammensetzen. Sie sichert, daß sich der unmittelbare und ständige Einfluß der gesamten Arbeiterklasse auf die staatliche Leitung kontinuierlich erhöht, und zwar sowohl über das Zusammenwirken des Staates mit den gesellschaftlichen Massenorganisationen, vor allem den Gewerkschaften, als auch durch die wachsende unmittelbare Einbeziehung der Arbeiter sowie der anderen Werktätigen in die staatliche Leitungstätigkeit, die zunehmend engere Verbindung der staatlichen Organe mit den Werktätigen überhaupt. Die enge, unmittelbare Verbindung der staatlichen Organe mit den Werktätigen, deren ständig wachsende Einbeziehung in die staatliche Tätigkeit ist eine grundlegende Gesetzmäßigkeit der Entwicklung des sozialistischen Staates. Für den sozialistischen Staat ist kennzeichnend, daß er die geschichtlichen Aufgaben der Arbeiterklasse gemeinsam mit den Werktätigen löst, sie in zunehmendem Maße in seine Arbeit einbezieht und zu selbständigem, bewußtem Handeln für den Aufbau des Sozialismus anregt sowie diese Aktivität zielstrebig leitet. Auf diese Weise prägt das Wesen der Arbeiterklasse als einer Klasse, die mit ihrer eigenen Befreiung notwendig alle Werktätigen befreit, das qualitativ neue Wesen des sozialistischen Staates. Dabei entwickelt sich die Arbeiterklasse als machtausübende Klasse. Sie gewinnt neue Erfahrungen und qualifiziert sich selbst als führende Kraft der sozialistischen Gesellschaft. Es charakterisiert das Wesen des sozialistischen Staates, daß er als Ausdruck der Macht der Arbeiterklasse und Instrument ihrer Verwirklichung zugleich auch Ausdruck des Bündnisses der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten sowie Instrument zur Festigung dieses Bündnisses ist Die Arbeiterklasse kann sich selbst nur befreien, indem sie zugleich auch alle anderen vom Kapital ausgebeuteten und unterdrückten Werktätigen befreit. Die Arbeiterklasse schafft mit der Errichtung ihrer staatlichen Macht sowie durch die Enteignung der Kapitalisten und Gutsbesitzer entscheidende Voraussetzungen dafür, daß auch alle anderen Werktätigen, vor allem die werktätige Bauernschaft, den Weg des gesellschaftlichen Fortschritts gehen können. Das Bündnis der Arbeiterklasse mit der werktätigen Bauernschaft und den anderen werktätigen Schichten beruht auf der materiell bedingten objektiven Übereinstimmung ihrer Grundinteressen als Werktätige. Dieses Bündnis zu festigen und die dabei entstehenden ökonomischen und sozialen Aufgaben zu verwirklichen, ist Grundbedingung für den Aufbau des Sozialismus. Der politische Inhalt dieses Bündnisses besteht darin, daß die Arbeiterklasse als führende Kraft der Gesellschaft ihren Bündnispartnern diese Gesetzmäßigkeit Schritt für Schritt an Hand deren eigener praktischer Erfahrung zum Bewußtsein bringt und sie unter Berücksichtigung der realen Bedingungen und Möglichkeiten gemeinsam mit ihnen verwirklicht. Breite und Formen, in denen die Arbeiterklasse ihre Bündnispolitik in der Übergangsperiode verwirklichen kann, werden von den konkreten Bedingungen des Klassenkampfes, vom Kräfteverhältnis der Klassen sowohl im internationalen Maßstab als auch im Innern jedes einzelnen Landes bestimmt. In den volksdemokratischen Ländern Europas, die nach der Zerschlagung des Fa- 246;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.