Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 245

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 245 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 245); schöpferische Kraft der Arbeiterklasse empfahl Trotzki nach der Errichtung der Sowjetmacht, das gesamte staatliche und wirtschaftliche Leben des Landes auf der Grundlage militärischer Befehlsgewalt aufzubauen und den militärischen Kommandostäben die Leitung des Staates und der Wirtschaft sowie die Kontrolle des gesamten gesellschaftlichen Lebens zu übertragen. Dieses System der staatlichen Leitung, das jede Form der proletarischen Demokratie negiert, sollte sich auf militärische Administration, Zwangsarbeit und Einschüchterung der Volksmassen stützen. Lenin widerlegte diese Konzeption eines „Kasernen-Sozialismus" und wies nach, daß sie eine völlige Abkehr vom wissenschaftlichen Sozialismus im allgemeinen und von der Diktatur des Proletariats im besonderen, eine grobe Verfälschung der Staatsfrage im Sozialismus darstellt. Trotzki, so charakterisierte Lenin dessen politische Position, „spielt sich als Linker auf und hilft den Rechten, solange er nur kann "16. 10.2.2. Der sozialistische Staat als Macht der Arbeiterklasse und als besondere Form des Klassenbündnisses Die wichtigsten Voraussetzungen dafür, daß der sozialistische Staat Ausdruck der Macht der Arbeiterklasse ist und ihre Interessen verwirklicht, besteht in der Führung der gesamten staatlichen Tätigkeit durch die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse. Die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse ist der bewußte, organisierte Vortrupp der Klasse, in dem sich auf der Grundlage der marxistisch-leninistischen Theorie die wissenschaftliche Erkenntnis der objektiven Gesetzmäßigkeiten der gesellschaftlichen Entwicklung mit der revolutionären Tatkraft, den Erfahrungen und dem Ideenreichtum des praktischen Kampfes der Arbeiterklasse verbindet. Die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse ist die lenkende und leitende Kraft der sozialistischen Umgestaltung auf allen Gebieten des gesellschaftlichen Lebens. Ohne eine solche Partei vermag die Arbeiterklasse weder die staatliche Macht zu erobern noch die kommunistische Gesellschaftsordnung erfolgreich aufzubauen. Dies erklärt sich daraus, daß Sozialismus und Kommunismus nicht spontan entstehen, sondern im Unterschied zu allen vorangegangenen Gesellschaftsformationen bewußt und planmäßig errichtet werden. Die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse erarbeitet in ihren Beschlüssen auf der Grundlage umfassender Analysen der sozialen Prozesse, der Erfahrungen und Vorschläge der Werktätigen die objektiven Erfordernisse und notwendigen grundlegenden Schritte der gesetzmäßigen Entwicklung unter den jeweils gegebenen konkreten Bedingungen. Diese Beschlüsse bilden daher die Grundlage der gesamten staatlichen Tätigkeit. Sie bestimmen die Richtungen, die jeweiligen Aufgaben und Ziele des Einsatzes der staatlichen Macht, sichern eine planmäßige und zielstrebige staatliche Arbeit und bilden die Hauptform, in der die Partei der Arbeiterklasse ihre lenkende und leitende Rolle hinsichtlich des sozialistischen Staates verwirklicht. Die Parteibeschlüsse ersetzen aber nicht den staatlichen Willensbildungsprozeß, sondern bilden dessen klassenmäßiges Fundament, geben der staatlichen Arbeit klassenmäßige Orientierung, bestimmen ihre politische Linie. Die lenkende und leitende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei der Arbeiterklasse in der staatlichen Tätigkeit wird weiterhin über die Grundorganisationen der Partei in den staatlichen Organen sowie die praktische Staatstätigkeit der Parteimitglieder verwirklicht. 245 16 W. I. Lenin, Werke, Bd. 35, Berlin 1962, S. 265.;

Portable Document Format

Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sowie in gemeinsamen Festlegungen zwischen der Abteilung Staatssicherheit und der НА dem weitere spezifische Regelungen zu ihrer einheitlichen Durchsetzung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfahren durch eine Reihe von Feindorganisationen, Sympathisanten und auch offiziellen staatlichen Einrichtungen der wie die Ständige Vertretung der irr der das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und der geltenden strafprozessualen Bestimmungen haben die Untersuchungsorgane zu garantieren, daß alle Untersuchungs-handlungen in den dafür vorgesehenen Formblättern dokumentiert werden. Die Ermitt-lungs- und Untersuchungshandlungen sind auf der Grundlage und in Durchführung der Beschlüsse der Parteiund Staatsführung, der Verfassung, der Gesetze und der anderen Rechtsvorschriften der und der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen dazu befugten Leiter zu entscheiden. Die Anwendung operativer Legenden und Kombinationen hat gemäß den Grundsätzen meiner Richtlinie, Ziffer, zu erfolgen.