Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 208

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 208 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 208); sicht beseitigen und an ihrer Stelle qualitativ neue Machtorgane der von der Ar-beiterklasse geführten Werktätigen schaffen muß. Nachdem mit der Zertrümmerung wichtiger Teile des faschistischen Staates durch den Sieg der Sowjetarmee im zweiten Weltkrieg bereits ein wesentlicher Schritt auf dem Wege der Zerschlagung der imperialistischen Staatsmaschinerie getan war, kam es darauf an, den alten Staatsapparat restlos zu zerschlagen und den Einfluß der imperialistischen Kräfte auf den neuen, sich herausbildenden antifaschistisch-demokratischen Staat in jeder Beziehung auszuschalten. Diese Aufgabe mußte vom deutschen Volk selbst unter Führung der Arbeiterklasse vollzogen werden. Sie konnte dank der Existenz der UdSSR und ihrer umfassenden Unterstützung gelöst werden. Die erste und wichtigste Aufgabe bestand darin, neue antifaschistisch-demokratische Staatsorgane (Verwaltung, Polizei, Justiz) zu schaffen, sie mit antifaschistisch-demokratischen Kräften zu besetzen und zugleich konsequent von ehemaligen nazistischen Kräften zu säubern. Insgesamt wurden bis 1948 in der damaligen sowjetischen Besatzungszone 520 000 Nazis aus den Ämtern, Dienststellen, Behörden und Einrichtungen entfernt. Diese Zahl zeigt, daß die Entnazifizierung wesentlich zur endgültigen Zerschlagung des imperialistischen Staatsapparates beitrug. In harten Klassenauseinandersetzungen wurden die führenden Positionen in der Verwaltung, der Justiz und der Polizei von Vertretern der Arbeiterklasse und anderer werktätiger Schichten des Volkes Kommunisten und Sozialdemokraten, Parteilosen und anderen demokratischen Kräften, die sich im Kampf gegen das Hitlerregime bewährt und ihre Treue zur Sache der Arbeiterklasse und des Volkes bewiesen hatten , besetzt. Etwa 1947/48 war die Kaderfrage in den Staatsorganen zugunsten der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten gelöst. Soziale Herkunft und parteipolitische Zusammensetzung der Mitarbeiter des Staatsapparates brachten die führende Rolle der Arbeiterklasse und ihrer Partei deutlich zum Ausdruck. Von allen Mitarbeitern des Staatsapparates in der damaligen sowjetischen Besatzungszone waren im Jahre 1948 insgesamt 46,4 Prozent ihrer sozialen Herkunft nach Arbeiter. 9,5 Prozent kamen aus der Bauernschaft, 14,1 Prozent entstammten Angestelltenkreisen, 11,4 Prozent kamen aus der Beamtenschaft und 18,6 Prozent aus anderen Bevölkerungsschichten. Die parteipolitische Zusammensetzung der Mitarbeiter des Staatsapparates in der sowjetischen Besatzungszone wies im Jahre 1948 aus, daß 43,6 Prozent aller Mitarbeiter in der SED organisiert waren. 5,7 Prozent gehörten der CDU, 5,4 Prozent der LDPD, je 0,3 Prozent der NDPD und der DBD an. 44,7 Prozent aller Mitarbeiter des Staatsapparates waren parteüos. Die „Arbeiter in der Verwaltung", für die die staatliche Arbeit Fortsetzung ihres politischen Kampfes war, brachen sehr schnell mit den Herrschaftsmethoden des bürgerlich-imperialistischen Staates. Sie stützten sich auf die Werktätigen, förderten deren Tatkraft und organisierten sie. Die neu gebildeten Staatsorgane knüpften hinsichtlich ihrer staatsorganisatorischen Form zunächst vielfach an herkömmliche bürgerlich-demokratische Formen an. Zugleich bewirkte die Tatsache, daß in diesen Organen die Arbeiterklasse einen bestimmenden Einfluß hatte, daß neue Strukturformen entstanden (Ausschüsse, Beiräte, beratende Versammlungen), durch die die demokratischen Parteien und Massenorganisationen in die Staatstätigkeit einbezogen und die massenorganisierende Funktion der neuen Staatsorgane gefördert wurde. Auf Grund der geschichtlichen Erfahrungen der deutschen Arbeiterklasse und der realen Situation des Jahres 1945 konnte die Volkssouveränität nach 1945 nicht 208;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Spgwing des persönlichen Eigen- tums Beschuldigter entstandenen. Küsten sind nach den bereits in der Arbeit dargeiegtan Bestimmungen des oder aber im Sinne des des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit und den nachgeordneten Diensteinheiten sind die Befehle, Direktiven und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit und die dazu erlassenen Durchführungsbestimmungen. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Realisierung und der Bedingungen der Tätigkeit des Untersuchungsführers werden die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein.