Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 16

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 16 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 16); Auch gesellschaftliche Gesetze, eingeschlossen die Staat und Recht bestimmenden, sind objektiv, wenngleich sie im Unterschied zu Naturgesetzen nur über „lauter mit Bewußtsein begabte, mit Überlegung oder Leidenschaft handelnde, auf bestimmte Zwecke hinarbeitende Menschen"5 zustande kommen und durchgesetzt werden. Objektive Gesetze des Staates und Rechts bilden sich in der Tätigkeit von Menschen heraus, verwirklichen sich in ihr und determinieren zugleich menschliches Handeln. In der philosophischen Diskussion wurde in diesem Zusammenhang festgestellt, die Objektivität gesellschaftlicher Gesetze bestehe in ihrer Subjektunabhängigkeit, andererseits seien diese Gesetze aber nicht generell subjektunabhängig, da sie nur vermittels der Tätigkeit konkret historischer Menschen zustande kommen.6 Da gesellschaftliche Gesetze nur in der aktiven Wechselwirkung von Subjekt und Objekt zustande kommen, sollten gesellschaftliche Gesetze als eine Einheit von Objektivem und Subjektivem gefaßt werden, in der das Objektive bestimmend ist, da in ihm direkt oder vermittelt die materiellen gesellschaftlichen Verhältnisse bestimmenden Ausdruck finden.7 Diese Objektivität der Gesetze des Staates und Rechts gilt auch für die sozialistische Gesellschaft. Die Entstehung und Entwicklung des sozialistischen Staates und Rechts unterliegen einerseits objektiven Gesetzen, die von den Menschen nicht willkürlich hervorgerufen und abgeschafft werden können,- zugleich aber vollziehen sie sich bewußt und planmäßig. Im Unterschied zu den Ausbeuterstaaten und ihrem Recht vollzieht sich die staatliche und rechtliche Entwicklung nicht mehr spontan. Die bewußte Ausnutzung der objektiven Gesetze des sozialistischen Staates und Rechts stellt eine neue historische Form der Wirkung objektiver Gesetze des Staates und Rechts dar. Wie sehr jedoch der subjektive Faktor wozu die sozialistische staatliche Leitung selbst gehört im Sozialismus selbst an Bedeutung zunimmt, so bleibt er doch stets abhängig vom gesellschaftlichen Sein, von den objektiven Bedingungen und der ökonomischen Basis. Wird das nicht gesehen, so kann es in der sozialistischen Staats- und Rechtspraxis zu Subjektivismus und idealistischer Verkennung der objektiven Bedingtheit staatlicher und rechtlicher Entscheidungen kommen. Von den objektiven Gesetzen des Staates und Rechts sind zu unterscheiden: juristische Gesetze als Normativakte, mit denen der Staat Recht setzt; wissenschaftliche Gesetze als gedankliche Widerspiegelung objektiv wirkender Gesetze im Bewußtsein der Menschen. b) Sie sind notwendig. Ein objektives Gesetz des Staates und Rechts ist ein innerer und notwendiger Zusammenhang8 auf dem Gebiet des Staates und Rechts. Dieser notwendige Zusammenhang kann unterschiedlicher Art sein. So kennen wir Bewegungs- oder Entwicklungsgesetze und Strukturgesetze. Bei den Be-wegungs- oder Entwicklungsgesetzen handelt es sich um notwendige Zusammenhänge auf staatlichem und rechtlichem Gebiet, die in der Realität ablaufende Prozesse in Abhängigkeit von der Zeit betreffen. Hierzu gehören z. B. das objektiv gesetzmäßige Entstehen des Staates und Rechts mit dem Zerfall der Urgesellschaft; die notwendige geschichtliche Existenz von vier Staatsund Rechtstypen, die einander revolutionär ablösen; die gesetzmäßigen Entwicklungs- 5 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 21, Berlin 1962, S. 296. 6 Vgl. E. Hahn, Objektive Gesetzmäßigkeit und bewußtes Handeln im Sozialismus, Berlin 1975, S. 38 f. 7 Vgl. „Rechtswissenschaft und objektive Gesetze der Gesellschaft*, a. a. O., S. 152. 8 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 25, Berlin 1964, S. 235. 16;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksver-waltungen und dem Leiter der Abteilung Besuche Straf gef angener werden von den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Tenaltun-gen und den Kreisdienststellen an die Stellvertreter Operativ der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zur Entscheidung heranzutragen. Spezifische Maßnahmen zur Verhinderung terroristischer Handlungen. Die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Effektivität der Transporte; Die auf dem Parteitag der formulierten Aufgabenstellung für Staatssicherheit Überraschungen durch den Gegner auszusohließen und seine subversiven Angriffe gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen des sozialistischen Staates zu durchkreuzen und die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Partei zu unterstützen, bekräftigte der Generalsekretär des der Genosse Erich Honecker auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Sachverständigen unter sicherheitspolitischen Erfordernissen Klarheit über die Frage Wer ist wer? wurden in guter Qualität erfüllt. Zur Unterstützung cor politisch-operativen Aufklarungs- und Ab-wehrarbeit anderer Diensteinneiten Staatssicherheit wurden., üoer, Auskunftsersuchen zu Personen ozwsännen-hängen aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.