Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 15

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 15 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 15); Alle diese Gesetze und Gesetzmäßigkeiten existieren objektiv und real in den staatlichen und rechtlichen Erscheinungen. Es bedarf daher staats- und rechtswissenschaftlicher Tatsachenforschung, z. B. soziologischer Methoden, um zur wissenschaftlichen Erkenntnis und Formulierung von gesetzmäßigen Zusammenhängen zu kommen, die Staat und Recht betreffen. Ohne gründliche und umfassende Faktenanalyse können keine objektiven Gesetze des Staates und Rechts formuliert werden. Marx, Engels und Lenin haben in ihren Werken eine Vielzahl von Gesetzesaussagen zu Staat und Recht gemacht. Sie betreffen Zusammenhänge zwischen dem staatlichjuristischen Überbau und den ökonomischen Verhältnissen, aber auch Beziehungen zwischen Staat und Recht und innerhalb des staatlich-juristischen Überbaus. So haben Marx und Engels nicht nur nachgewiesen, daß Rechtsverhältnisse durch die ökonomischen Verhältnisse determiniert sind und die politische Gliederung und der Staat ständig aus der sozialökonomischen Gliederung hervorgehen; sie haben auch davon gesprochen, daß im Kapitalismus die Verbrechen aus materiellem Interesse im Verhältnis zu den Verbrechen aus Leidenschaft zunehmen und im Kapitalismus die Verbrechenszahl rascher steigt als die Bevölkerungszahl.4 Die objektiven Gesetze des Staates und Rechts sind keine ökonomischen Gesetze beziehungsweise Gesetze des materiellen Lebens der Gesellschaft. Es sind vielmehr Gesetze des staatlich-juristischen Überbaus einschließlich seiner Beziehungen zur Ökonomie und zum materiellen Leben der Gesellschaft. Die Objektivität der Gesetze des Staates und Rechts ist zwar nicht unmittelbar materieller Natur, wohl aber aus den materiellen Grundlagen des gesellschaftlichen Lebens abgeleitet. Damit unterscheidet sich die marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie prinzipiell von der bürgerlichen positivistischen rechtswissenschaftlichen Denkweise, die das Verhältnis Gesellschaft Staat und Recht als Untersuchungsfeld für staats- und rechtswissenschaftliche Gesetzesaussagen bewußt ausklammert. Die objektiven Gesetze des Staates und Rechts sind spezifischer Bestandteil des objektiven Gesetzessystems der Gesellschaft. Sie sind Ausdruck einer real existierenden relativen Selbständigkeit der staatlich-rechtlichen Entwicklung; sie sind untrennbar mit den allgemeinen Gesetzen der Entwicklung der Gesellschaft verbunden und werden in letzter Instanz durch die Ökonomie bestimmt. Schließlich sind die staatlichen und rechtlichen Erscheinungen und die ihnen immanenten Gesetze stets auf diese oder jene Art mit anderen objektiven gesellschaftlichen Gesetzen (ökonomischen, sozialen, politischen, geistig-kulturellen) verbunden, deren Erfordernisse den Inhalt der staatlich-rechtlichen Leitung und Tätigkeit bestimmen. Für die Gesetze und Gesetzmäßigkeiten des Staates und Rechts sind folgende Merkmale kennzeichnend ; a) Sie sind objektiv. Sie bestehen insofern unabhängig vom Bewußtsein der Menschen, als sie nicht willkürlich hervorgerufen oder abgeschafft werden können. marxistisch-leninistischen Rechtswissenschaft, H. 4, Leipzig 1977; zur Definition des Gegenstandes vgl. Marxistisch-leninistische allgemeine Theorie des Staates und des Rechts, Bd. 1, Berlin 1974, S. 35 ff. 4ttVgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 13, Berlin 1961, S. 77, S. 492; Werke, Bd. 2, Berlin J1962, S. 541. 15;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Das Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen äffentliehen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchungshaftanstalt Schlußfolgerungen zur Erhöhung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei ergeben sich in erster Linie aus der inneren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung in der speziell aus der weiteren Entwicklung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gej sellschaftsordnung stützen, in denen auch die wachsende Bedeutung und der zunehmende Einfluß der Vorbeugung auf die schrittweise Einengung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen zu leiten und zu organisieren. Die Partei ist rechtzeitiger und umfassender über sich bildende Schwerpunkte von Ursachen und Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und begünstigenden Bedingungen durch entsprechende politisch-operative Einflußnahme zurückzudrängen auszuräumen und damit dafür zu sorgen, daß diese Personen dem Sozialismus erhalten bleiben.