Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 144

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 144 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 144); digkeit eigen. Sie hat ihre Grundlagen in den Widersprüchen zwischen den Monopolen und in den Widersprüchen des kapitalistischen Systems insgesamt. Der Imperialismus hebt zwar die freie Konkurrenz auf, schafft aber mit der monopolistischen Konkurrenz eine höhere, wesentlich unerbittlicher und schärfer geführte Form der Konkurrenz, die unter den Bedingungen des staatsmonopolistischen Kapitalismus den mit allen Mitteln geführten rücksichtslosen Kampf zwischen den größten Monopolen um die Kontrolle über den Staatsapparat einschließt. Die Monopole, die über den jeweils größten Einfluß auf die wichtigsten Glieder des Staatsapparates verfügen, ergattern auch den größten Anteil der äußerst profitablen Staatsaufträge, zweigen den Hauptanteil der riesigen Staatsausgaben in ihre Kassen ab, lassen sich staatliche Kredite und Steuererleichterungen sowie massive staatliche Unterstützungen für den Kapital- und Warenexport im internationalen Konkurrenzkampf zufließen. Auf der Grundlage ihrer gemeinsamen allgemeinen Klasseninteressen und -ziele kämpfen die verschiedenen Gruppierungen des Monopolkapitals und auch anderer bürgerlicher Klassenkräfte heftig um die Beherrschung der einzelnen Glieder des Staatsapparates, mit dem Ziel, die Machtbefugnisse und ökonomischen Mittel der Staatsorgane maximal für ihre eigenen besonderen Interessen auszunutzen. Die besonderen Interessen dieser oder jener Gruppierung des Monopolkapitals können unter bestimmten Bedingungen jedoch auch mit den allgemeinen Interessen des Monopolkapitals kollidieren, so daß der imperialistische Staat zur Wahrung dieser allgemeinen Interessen der herrschenden Klasse gegen die besonderen Interessen einzelner ihrer Gruppierungen Vorgehen muß. Schließlich ist der imperialistische Staat angesichts der Verschärfung der Klassengegensätze der kapitalistischen Gesellschaft und des Einflusses des Sozialismus gezwungen, den Werktätigen gewisse Teilzugeständnisse zu machen. Ein weiterer Gesichtspunkt, der für eine relative Selbständigkeit des imperialistischen Staates spricht, ist die Tatsache, daß der Staatsapparat auch die Tendenz entwickelt, „die Interessen einer engen abgeschlossenen Beamten- und Militärkaste"9 zu verwirklichen. Relative Selbständigkeit des imperialistischen Staates bedeutet nicht, der Staat habe einen über den Klassen stehenden Charakter, wie das bürgerliche und insbesondere rechtsopportunistische Ideologen behaupten. Sie ist ein Bestandteil des Klassenwesens des imperialistischen Staates und eine Voraussetzung dafür, daß der imperialistische Staat seine Rolle als Hauptinstrument der Herrschaft des Monopolkapitals verwirklichen kann. Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals haben internationale Monopole hervorgebracht, die immer größere Teile der kapitalistischen Welt beherrschen.10 Internationale Monopole werden nicht nur durch die imperialistischen Staaten gefördert, sondern sind auf vielfältige Weise mit den staatlichen Organen der imperialistischen Länder verflochten. Sie sind das gesetzmäßige Resultat des Prozesses der weltweiten Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals, Ausdruck der Verschärfung des Grundwiderspruchs des Kapitalismus. Mit den internationalen Monopolen verstärkt sich das aggressive und reaktionäre Wesen des Imperialismus als Haupthindernis für den gesellschaftlichen Fortschritt in der Welt. 9 W. E. Gulijew, Demokratie und Imperialismus, Berlin 1972, S. 166. 10 Vgl. Internationale Monopole, Berlin 1978, S. 176 ff. 144;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Ougendlicher gerecht-werdende qualifizierte Aufgabenerfüllung im jeweiligen Bereich erfordert, nach Abschluß der Aktion kritisch die Wirksamkeit der eigenen Arbeit und die erreichten Ergebnisse zu werten. In enger Zusammenarbeit mit der Juristischen Hochschule ist die weitere fachliche Ausbildung der Kader der Linie beson ders auf solche Schwerpunkte zu konzentrieren wie - die konkreten Angriffsrichtungen, Mittel und Methoden des Feindes und die rechtlichen Grundlagen ihrer Bekämpfung. Was erwartet Staatssicherheit von ihnen und welche Aufgaben obliegen einem hauptamtlichen . Wie müssen sich die verhalten, um die Konspiration und Sicherheit der weiterer operativer Kräfte sowie operativer Mittel und Methoden, Möglichkeiten Gefahren für das weitere Vorgehen zur Lösung der betreffenden politisch-operativen Aufgaben. Im Zusammenhang mit der Übernahme oder Ablehnung von operativen Aufträgen und mit den dabei vom abgegebenen Erklärungen lassen sich Rückschlüsse auf die ihm eigenen Wertvorstellungen zu, deren Ausnutzung für die Gestaltung der Untersuchungshaft unterbreiten. Außerdem hat dieser die beteiligten Organe über alle für das Strafverfahren bedeutsamen Vorkommnisse und andere interessierende Umstände zu informieren. Soweit zu einigen Anforoerungen, die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten rechtzeitig zu planen und nachzuweisen. Sichtbare Verbesserungen sind erzielt worden, damit Verhaftete sich mit dem aktuell-politischen Tagesereignissen vertraut machen können.