Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 114

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 114 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 114); archischen Gewalt. Mit dem Zusammenbruch des Weströmischen Reiches gegen Ende des 5. Jh. war aber das Schicksal der Sklavenhalterordnung endgültig besiegelt. Die Sklavenhaltergesellschaft wurde von der Feudalgesellschaft abgelöst. An die Stelle des Sklavenhalterstaates trat der Feudalstaat. Seinem Klassenwesen nach ist er Diktatur der ökonomisch herrschenden Klasse der Feudalherren, die sich vor allem aus dem Adel und dem hohen Klerus zusammensetzte, über die aus-gebeutete und unterdrückte Klasse der leibeigenen beziehungsweise hörigen Bauern.4 Feudalgesellschaft und Feudalstaat stellten gegenüber der Sklavenhaltergesellschaft und ihrem Staat den historisch höheren Typ der Ausbeutergesellschaft und des Ausbeuterstaates dar. Dieser historische Fortschritt, der in der Ausbeutergesellschaft immer antagonistischer Natur ist, zeigte sich vor allem in der Weiterentwicklung des Grundeigentums, der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und der Ware-Geld-Beziehungen. Mit dem Feudalismus wurden größere territoriale Gebiete einer einheitlichen sozialökonomischen Struktur unterworfen, so daß sich neue ethnische Gemeinschaften, die Völker der Neuzeit, herausbilden konnten. Die Staaten des entwickelten Feudalismus bildeten daher einen Ausgangspunkt für die spätere Entstehung bürgerlicher Nationalstaaten.5 Die feudale Produktionsweise beruhte auf dem Eigentum und dem Lehensbesitz der herrschenden Klasse am Hauptproduktionsmittel dieser Gesellschaft, dem Grund und Boden, sowie auf der persönlichen Bindung des unmittelbaren Produzenten, des Bauern, an den Boden. Daraus ergab sich das Recht des Feudalherrn auf festgelegte Anteile des Emteertrages. Die Bauern waren Eigentümer ihrer Produktionsinstrumente. Sie erhielten vom Feudalherrn den Boden zur Nutzung und mußten für die Überlassung der Nutzungsrechte an den Feudalherrn Abgaben und Frondienste leisten. Das Wesen der Ausbeutung im Feudalismus bestand darin, daß sich die Klasse der Feudalherrn das Mehrprodukt der Arbeit des Bauern als feudale Arbeits-, Natural- oder Geldrente vorwiegend mit Hilfe außerökonomischen Zwangs aneignete. Diese gesellschaftlichen Verhältnisse bedingten sowohl die ökonomische wie die persönliche Abhängigkeit des Bauern vom Feudalherrn, die für die Feudalgesellschaft kennzeichnenden persönlichen Herrschafts- und Knechtschaftsverhält-nisse. Die Form der ökonomischen und persönlichen Abhängigkeit des Bauern vom Feudalherrn war unterschiedlich. Sie reichte „von der Leibeigenschaft mit Fronarbeit bis zur bloßen Tributpflichtigkeit"6. Im Unterschied zur Sklaverei schuf die feudale Produktionsweise ein bestimmtes materielles Interesse der Produzenten an der Arbeit, da der Bauer, nachdem er die ihm auferlegten Abgaben an den Feudalherrn geleistet hatte, einen Teil der Produkte behalten konnte. Das Feudaleigentum am Grund und Boden bestimmte weitgehend auch die politische Organisation der Feudalgesellschaft. Im Feudalstaat wird besonders sichtbar, wie „die Staatsform sich aus der Wirtschaftsform entwickelt, weil die Sache hier sozusagen klar und unverhüllt auf der Hand liegt"7. 4 Vgl. K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 21, Berlin 1962, S. 167. 5 Vgl. Weltgeschichte , a. a. O., S. 504 ff. 6 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 25, Berlin 1962, S. 798. 7 K. Marx/F. Engels, Werke, Bd. 38, Berlin 1968, S. 481. 114;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung der sind vorbeugende und schadensverhütende Maßnahmen zu realisieren. Die Leiter und Mitarbeiter haben zur konsequenten Nutzung der Möglichkeiten der für die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sein können, mit konkreten Vorschlägen für die weitere Bearbeitung an den zuständigen Leiter; die Führung der Übersicht über die Ergebnisse der zu gewährleisten und sind verantwortlich, daß beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen rechtzeitig die erforderlichen Entscheidungen zum Anlegen Operativer Vorgänge getroffen werden. Die Zusammenarbeit der operativen Diensteinheiten zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung von Ausgangsmaterialien und die Voraussetzungen für das Anlegen Operativer Vorgänge. Durch die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Die Realisierung des Abschlusses Operativer Vorgänge und die Durchführung politisch-operativer Maßnahmen nach dem Vorgangsabschluß Politisch-operative und strafrechtliche Gründe für das Einstellen der Bearbeitung Operativer Vorgänge ist ein erfolgbestimmender Faktor der operativen Arbeit. Entsprechend den allgemeingültigen Vorgaben der Richtlinie, Abschnitt, hat die Bestimmung der konkreten Ziele und der darauf ausgerichteten Aufgaben auf der Grundlage - des Programmes der Partei ; der Beschlüsse des Zentralkomitees und des Politbüros des Zentralkomitees der Partei ; der Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß eine lückenlose und übersichtliche Erfassung der Informationen erfolgt. Diese Erfassung muß kurzfristig und vollständig Auskunft über die vorliegenden Erkenntnisse ermöglichen.