Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Marxistisch-leninistische Staats- und Rechtstheorie, Lehrbuch 1980, Seite 113

Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Seite 113 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 113); andren Naturwesen gestellt, neben das Vieh oder als Anhängsel der Erde."3 Die Sklaven wurden auch als „sprechende Werkzeuge" bezeichnet. Als Folge des uneingeschränkten Eigentums des Sklavenhalters am Sklaven wird die Ausbeutung durch außerökonomischen Zwang mit Hilfe rohester physischer Zwangsanwendung , verwirklicht. Die Sklavenhaltergesellschaft war in zwei Grundklassen gespalten, die Sklavenhalter und die Sklaven. Außerdem gab es in dieser sozialökonomischen Formation noch freie Bürger (Handwerker, Händler), die zum Teil auch einige Sklaven hielten sowie die nicht an der materiellen Produktion beteiligten von Bettelei, Almosen und Zuwendungen des Staates lebenden Armen. Der Sklavenhalterstaat war das Hauptinstrument des Schutzes und der Entwicklung der ökonomischen Basis der Sklavenhaltergesellschaft. Hauptformen des Sklavenhalterstaates waren die demokratische Republik, die aristokratische Republik sowie die Monarchie. Ungeachtet der nicht unerheblichen Unterschiede in der konkreten Gestaltung der staatlichen Struktur sind alle ihrem Wesen nach Diktatur der Klasse der Sklavenhalter. Kennzeichnend für den Sklavenhalterstaat ist der völlige Ausschluß der Sklaven vom politischen Leben und von den staatlichen Angelegenheiten. In der Entwicklung der Sklavenhaltergesellschaft und ihres Staates sind drei Perioden zu unterscheiden. Die erste Periode ist die der Herausbildung der Sklaverei und des Sklavenhalterstaates in einem langwierigen, konfliktreichen Prozeß. Im antiken Rom waren Sklavenhaltergesellschaft und -Staat im 6. Jh. v. u. Z. in den Grundzügen entwickelt. Es folgte die Periode der entwickelten Sklaverei, die in Griechenland im 6. und 5. Jh. v. u. Z. und in Rom im 2. Jh. v. u. Z. die höchste Blüte der Sklavenhalterdemokratie und der antiken Kultur brachte. In dieser Periode entfalteten sich zugleich die antagonistischen Gegen Sätze zwischen Sklavenhaltern und Sklaven zum offenen Klassenkampf, in dessen Ergebnis wesentliche Veränderungen im Staatsapparat und im Recht eintraten. Sklavenaufstände in Latium (198), Etrurien (196), Apulien (185) und Sizilien (136 und 104 bis 101) sowie der Aufstand unter Spartacus (74 bis 71 v. u. Z.) mit etwa 120 000 Teilnehmern zeugten von der Schärfe der Klassengegensätze in der entwickelten Sklavenhaltergesellschaft, die sich in der beginnenden Krise der Republik als Staatsform dieser Periode widerspiegelten. Reformen (z. B. das Reformwerk der Gracchen) konnten diesen Prozeß nicht aufhalten. So wurde nach langwierigen Bürgerkriegen, in denen die unterschiedlichen Auffassungen der herrschenden Klasse über die Wege zur Aufrechterhaltung ihrer Macht offen ausbrachen, um die Zeitenwende schrittweise die Monarchie eingeführt (unter Oktavian, der ab 27 v. u. Z. Augustus genannt wurde). Spätestens seit der 2. Hälfte des 3. Jh. u. Z. war die Sklaverei zu einem Hemmnis der weiteren Entwicklung der Produktivkräfte geworden. Die antike Gesellschaft trat in die Periode ihres Niedergangs, ein. Staatlich fand die Krise der Sklavenhaltergesellschaft im Römischen Reich im Übergang vom Prinzipat, als einer Form der Monarchie, zur absoluten Monarchie im 3. Jh. u. Z. ihren Ausdruck. Die absolute Monarchie, in der der Kaiser, in dessen Händen alle politischen und militärischen Machtmittel konzentriert waren, als Gottkaiser erschien, sollte dem weiteren Verfall des Römischen Imperiums Einhalt gebieten. Durch eine straffe Zentralisation des Staatsapparates und besonders des Heerwesens sowie durch die Anerkennung der christlichen Religion als Staatsreligion (durch Kaiser Konstantin im Jahre 326 auf dem Konzil von Nikäa), wodurch die kaiserliche Autorität als Gottes-gnadentum ausgegeben wurdç, gelang zwar eine vorübergehende Festigung der mon- 3 K. Marx, Grundrisse der Kritik der politischen Ökonomie, Berlin 1974, S. 389. g Rechtstheorie 113;

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Dokumentation: Marxistisch-leninistische (ML) Staats- und Rechtstheorie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1980, Autorenkollektiv, Institut für Theorie des Staates und des Rechts der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), 3., bearbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1980 (ML St.-R.-Th. DDR Lb. 1980, S. 1-672). Redaktionskommission: Karl A. Mollnau, Karl-Heinz Röder, Karl-Heinz Schöneburg, Traute Schönrath, Gerhard Schüßler, Wolfgang Weichelt. Autoren: Gotthold Bley (17), Ulrich Dähn (25), Joachim Henker (7), Inge Hieblinger (9), Hermann Klenner (8 und 16), Manfred Kemper (26), Helmut Melzer (11), Karl A. Mollnau (4, 15, 18, 19, 21, 22), Siegmar Quilitzsch (26), Karl-Heinz Röder (5, 6, 7, 8), Karl-Heinz Schöneburg (1, 2, 3, 4, 9), Traute Schönrath (20, 24), Gerhard Schüßler (12, 14), Gerhard Stiller (23), Gerwin Udke (13), Ingo Wagner (1), Wolfgang Weichelt (10,12), Arno Winkler (7), Werner Wippold (13). Sachregister: Werner Künzel. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges berechtigt. Die Bestätigung ist unverzüglich beim Leiterder Abteilung einzuholen. Er hat diese Maßnahmen zu bestätigen oder aufzuheben. Über die Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Bestimmungen für die operative Durchführung und Organisation des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen ergebenen Aufgabenstellung, Der politisch-operative Wach- und Sicherungsdienst beim Vollzug der Untersuchungshaft Den Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft die ihnen rechtlich zugesicherten Rechte zu gewährleisten. Das betrifft insbesondere das Recht - auf Verteidigung. Es ist in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten des HfS Nach harten und komplizierten Verhandlungen fand das Folgetreffen in Wien seinen Abschluß mit der Unterzeichnung des Abschließenden Dokuments.