Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 601

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 601 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 601); verantwortlichen Mitarbeiter eingeleitet wurde. Ihre Freilassung gegen Bürgschaft ruft ihrerseits Auffassungen über die Straffreiheit oder die Gefeitheit der verantwortlichen Mitarbeiter gegen die Rechtsprechung hervor, was sich äußerst schädlich auf die Psychologie der Massen auswirkt und einen guten Boden für die antisowjetische Agitation bildet. Zur Vermeidung unbegründeter Diskreditierung der Mitarbeiter von sowjetischen Einrichtungen und Bürgern bei der Untersuchung von angeblich durch sie begangener Verbrechen und um Auffassungen über die Straffreiheit verantwortlicher Mitarbeiter keine Veranlassung zu geben, befiehlt die Gesamtrussische Tscheka: 1. Eine jede Anzeige, die bei den Organen der Gesamtrussischen Tscheka über die verbrecherische Tätigkeit von Mitarbeitern der Sowjets und Bürgern überhaupt eingegangen ist, muß sorgfältig geprüft und streng geheim behandelt werden. 2. Eine Person, welche eine Anzeige getätigt hat, ist gründlich zu überprüfen, und wenn ein Verfahren eingeleitet wird, dann nur in dem Falle, wenn der Anzeigeführende Vertrauen verdient, die Anzeige keine Verleumdung darstellt und der Anzeigeführende voll für seine Anzeige verantwortlich gemacht werden kann. 3. Wenn sich nach einer solchen Untersuchung die Anzeige als falsch erweist, zur Begleichung persönlicher Rechnungen usw. dient, ist der Anzeigeführende wegen Denunziation und Diskreditierung der Sowjetmacht zur Verantwortung zu ziehen. 4. Über alle Materialien, die bei den Organen der Gesamtrussischen Tscheka eingegangen sind und Mitarbeiter der Sowjets oder der Partei belasten, ist sofort der Vorsitzende des Exekutivkomitees, Parteikomitees oder anderer sowjetischer und Parteiorgane entsprechend der Zuständigkeit in Kenntnis zu setzen und im weiteren sind die Handlungen der Tscheka mit diesen Genossen abzustimmen. 5. Beim Eingang von Erklärungen zum Zwecke der Freilassung aus der Haft gegen Bürgschaft sind die Antragsteller zu überprüfen und über den Charakter der Verbindung mit der inhaftierten Person sowie darüber, was ihnen über das Verfahren gegen den Beschuldigten bekannt ist und wie sie zum Verbrechen selbst stehen, zu vernehmen, jedoch ist im weiteren insgesamt vom Anklagematerial und den Erwägungen der revolutionären Zweckmäßigkeit auszugehen. Die Bürgschaft und die Aussagen der Bürgen sind als zeugenschaftliches Material zu betrachten, welches in Abhängigkeit von der Solidarität des Bürgen unter der Bedingung von Wert ist, wenn die Anklage selbst Zweifel erwecken kann“. („Aus der Geschichte der Gesamtrussischen Tscheka“, S. 411 413) Nr. 498 Aus dem Protokoll Nr. 79 der Sitzung des Politbüros des ZK der KPR(B) 24. November 1921 Es wurde zur Kenntnis genommen: 18. Frage der Prämiierung von Mitarbeitern der Gesamtrussischen Tscheka für das Ergreifen von Schmugglern (Genosse Unschlicht)1). Es wurde beschlossen: 18. Es ist eine Kommission, bestehend aus den Genossen Unschlicht, Kalinin2), Radtschenko3) und Preobrashenski4) zur Bearbeitung der Frage der Prämiierung von Mitarbeitern der Gesamtrussischen 601;

Portable Document Format

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den territorialen Diensteinheiten und anderen operativen Linien eine gründliche Analyse der politisch-operativen Ausgangstage und -Bedingungen einschließlich der jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und anderer zu beachtender Paktoren auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der in diesem Zusammenhang aufgenommenen Kontakte. Bei der Untersuchung von Vorkommnissen, insbesondere bei anonymen und pseudonymen Gewaltandrohungen, Gewaltverbrechen, Bränden, Havarien und Störungen, ist ein abgestimmtes Vorgehen zur Erarbeitung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge mit hoher sicherheitspolitischer Bedeutung. Zur Verwirklichung der dem Staatssicherheit von der Parteiund Staatsführung gestellten Aufgaben hat die Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Zur zielstrebigen Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge sind im Zusammenhang mit dem zielgerichteten Einsatz der und alle anderen operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, wirksame und rechtzeitige schadensverhütende Maßnahmen sowie für die Gewährleistung einer hohen Sicherheit und Ordnung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens.