Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 594

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 594 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 594); *) Diese Aktennotiz befindet sich auf einem Brief von A. W. Lunatscharski, in welchem dieser mitgeteilt hatte, daß das Akademiemitglied I. P. Pawlow auf seine Reise nach Amerika verzichtet habe und darum bitte, ihm eine einmonatige Reise nach Finnland zu ermöglichen. Obwohl es, schrieb Lunatscharski, einen Beschluß über die Genehmigung der Ausreise Pawlows nach Amerika und über die Bewilligung von Mitteln hierfür gibt, könne er kein Visum für die Ausreise nach Finnland erhalten. J. S. Unschlicht teilte W. I. Lenin mit, daß er am 15. November die Anweisung gegeben habe, Pawlow ohne irgendwelche Formalitäten das Ausreisevisum nach Finnland auszuhändigen. Auf dem Schreiben Unschlichts befindet sich folgender Auftrag Lenins für den Sekretär: „Rufen Sie Semaschko an. Ich bitte, die Durchführung zu kontrollieren. Lenin“ (Lenin-Sammelband, Bd. XXIII, S. 329). Nr. 492 Aus dem Protokoll Nr. 451 der Sitzung des Rates der Volkskommissare 15. November 1921 Den Vorsitz führt W. I. Lenin Es wurde zur Kenntnis genommen: 7. (4) Bericht des Genossen Kurski zur Erfüllung des Beschlusses des Rates der Volkskommissare vom 10. XL dieses Jahres zur Frage der in der sowjetischen Gesetzgebung existierenden Normen zur Regelung der Aufsicht über den Untersuchungsapparat (Protokoll Nr. 450, Punkt 4 a)1). Es wurde beschlossen: 7. Eine Kommission, bestehend aus den Genossen Dzierzynski, Kamenew und Kurski, wird beauftragt. Normen zu erarbeiten, welche die gegenseitigen Beziehungen der Gesamtrussischen Tscheka und des Volkskommissariats für Justizregeln, da deren Tätigkeiten Berührungspunkte haben und insbesondere Normen für die Aufsicht des Volkskommissariats für Justiz gegenüber dem Untersuchungsapparat der Gesamtrussischen Tscheka festzulegen. Termin für die Arbeit der Kommission zwei Wochen. Berichterstattung obliegt dem Genossen Dzierzynski und dem Genossen Kurski. Die Einberufung der Kommission wird dem Genossen Dzierzynski übertragen2). Es wurde zur Kenntnis genommen: 8. (5) a) Frage der Überprüfung des Beschlusses des Kleinen Rates der Volkskommissare über die Entbindung des Genossen Wassiljew 594;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 594 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 594) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 594 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 594)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Die sich aus den aktuellen und perspektivischen gesellschaftlichen Bedingung: ergebende Notwendigkeit der weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der Untersuchung von politisch-operativen Vorkommnissen. Die Vorkommnisuntersuchung als ein allgemeingültiges Erfordernis für alle Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit führten zur Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen Personen. Das bedeutet gegenüber dem Vorjahr, wo auf dieser Grundlage gegen Personen Ermittlungsverfahren eingeleitet wurden, eine Steigerung um, Unter Berücksichtigung der Tatsache, daß die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß vor allem die Befugnisse der Untersuchungsorgane Staatssicherheit mit hohem politischen und politisch-operativen Nutzeffekt zur Anwendung gelangen. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit zur Vorbeugung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner, den er zunehmend raffinierter zur Verwirklichung seiner Bestrebungen zur Schaffung einer inneren Opposition sowie zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit. Zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels Feststellungen zu weiteren Angriffen gegen die Staatsgrenze Angriffe gegen die Volkswirtschaft Angriffe gegen die Landesverteidigung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zur Aufklärung anderer politischioperativ bedeutsamer Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus, die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin und zur Durchsetzung von Maßnahmen zu deren strafrechtlichen Verfolgung sowie zur Auseinandersetzung mit dem von der ausgehenden Revanchismus, die Unterstützung operativer Diensteinheiten Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit ihnen, die Unterstützung dieser Kräfte mit Geld und eingeschleuster antisozialistischer Literatur, der Publizierung von ihnen verfaßter diskriminierender Schriften und deckte die Verbindung durch konspirative Mittel.

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