Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 553

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 553 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 553); Nr. 449 Aktennotiz an J. S. Unschlicht zum Verfahren gegen J. S. Scheleches 8. August 1921 An die Gesamtrussische Tscheka Genossen Unschlicht Ich bitte darum, die Gründe der Inhaftierung des Bürgers Scheleches, Jakow Saweljewitsch1) mitzuteilen und ob es möglich ist, ihn vor der Gerichtsverhandlung gegen Bürgschaft von Parteigenossen freizulassen oder aus der Haftanstalt der Gesamtrussischen Tscheka in das Butyrsker Gefängnis zu überführen.2) Vorsitzender des Rates der Volkskommissare W. Uljanow (Lenin) Zentrales Parteiarchiv des Instituts für Marxismus-Leninismus, Fond 2, Abt. 1, Ablage 23 944 nach einem maschinegeschriebenen, von W. I. Lenin Unterzeichneten Text 1) Siehe Dokumente Nr. 409, 413, 450, 453, 504. 2) Auf der Aktennotiz von W.I. Lenin vom 8. August 1921 machte J. S. Unschlicht folgenden Vermerk: „Genosse Boki. Übersenden Sie mir dringend einen Auskunftsbericht.“ Antwort: „Genosse Unschlicht, Scheleches wurde im Verfahren der Staatlichen Schatzkammer inhaftiert und wird des Diebstahls von Wertsachen beschuldigt. Eine Freilassung von der Gerichtsverhandlung im Verlaufe der Untersuchung erachte ich als unmöglich.“ Gleichzeitig teilte Boki mit, daß zahlreiche Anfragen zu diesem Verfahren ihn daran hindern, die Untersuchung zu führen. Über alles erstattete J. S. Unschlicht an W. I. Lenin Bericht. 553;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 553 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 553) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 553 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 553)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung festzulegen. Durch die Hauptabteilung Kader und Schulung sind die erforderlichen Planstellen bereitzustellen. Ziel und Umfang der Mobilmachungsarbeit. Die Mobilmachungsarbeit im Ministerium für Staatssicherheit und in den Bezirksverwaltungen zu planen und vorzubereiten. Die materielle Ergänzung. Die materielle Ergänzung beinhaltet die Planung des materiellen Bedarfs Staatssicherheit und der nachgeordneten Diensteinheiten sowie er Erfordernissezur nachrichten-technischen Sicherstellung der politisch-operativen Führung zu planen. Maßnahmen des Schutzes vor Massenvernichtungsmittelri. Der Schutz vor Massenvernichtungsmitteln ist mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die in die Untersuchungshaftanstalt aufgenommenen Personen sich wegen der Begehung von Staatsverbrechen beziehungsweise anderer Straftaten mit einer hohen Gesellschaftsgefährlichkeit zu verantworten haben und das sich diese Inhaftierten über einen längeren Zeitraum in der Untersuchungshaftanstalt befinden und sicher verwahrt werden müssen. Die Entscheidung der Inhaftierten zum Tragen eigener oder anstaltseigener Kleidung ist auf der Grundlage einer konkreten Analyse der vor- handenen Informationen zu bestimmen. Die Planung im Ermittlungsverfahren ist in erster Linie die. Sache des Untersuchungsführers.

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