Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 548

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium fuer Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 548 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 548); ?treffen und mir mitzuteilen, was Sie konkret getan haben und wie Sie die Wirksamkeit der getroffenen Massnahmen kontrollieren.1) Lenin W. I. Lenin, Briefe, Dietz Verlag Berlin 1973, Bd. VIII, S. 35 *) Der Aktennotiz war ein Telegramm des Vorsitzenden des Gouvernementsexekutivkomitees von Jaroslawl vom 14. Juli 1921 beigefuegt, in welchem Mitteilung ueber Diebstaehle von Ladungen, welche aus Lebensmitteln bestanden und auf der Wolga befoerdert wurden, gemacht wurde. Im Zusammenhang mit der Aktennotiz von W. I. Lenin gab der Stellvertreter des Vorsitzenden der Gesamtrussischen Tscheka, J. S. Unschlicht, die Anweisung, ?eine Reihe von Massnahmen zu treffen, ueber welche Wladimir Iljitsch berichtet wird?. Am 7. August 1921 fand in Jaroslawl eine zwischenbehoerdliche Beratung zur Frage des Kampfes gegen die Diebstaehle solcher Ladungen statt. An der Beratung nahmen Mitglieder der Revisionskommission der Gesamtrussischen Tscheka teue. Nr. 444 Schreiben an J. S. Unschlicht ueber A. I. Bojarski, M. M. Tichwinski und S. S. Manuchin 27. Juli 1921 Gesamtrussische Tscheka Genossen Unschlicht Ich bitte darum, dringend die Gruende der Inhaftierung des Geistlichen Bojarski aus Kolpin, des Chemikers Tichwinski und des ehemaligen Ministers S. S. Manuchin in Petrograd mitzuteilen und ob ihre Freilassung1) moeglich ist. Vorsitzender des Rates der Volkskommissare W. Uljanow (Lenin) Lenin-Sammelband, Bd. XXXVII, S.311 0 Siehe Dokument Nr. 446. 548;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 548 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 548) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 548 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 548)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus für den Untersucht! rkung im Strafverfahren wird vollem Umfang gewährleistet sha tvcIzug ablei Aufgaben zur Gewährlei tung dieses Rechts werden voll sichergestellt. Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Mitarbeiter eine Vielzahl von Aufgaben, deren Lösung in der erforderlichen Qualität nur durch die konsequente Anwendung des Schwerpunktprinzips möglich ist.

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