Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 505

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 505 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 505); Nr. 404 Auftrag für den Sekretär 6. Mai 1921 Betreffs des Verfahrens gegen die inhaftierten Bauleute von den Wasserkraftwerken am Swir1) muß in Erfahrung gebracht werden: 1. in wessen Händen und in welchem Stadium; 2. sind diejenigen freigelassen worden, gegen die bisher keine konkrete Anklage erhoben wurde; 3. auch die, die man bedingt freilassen kann; 4. ist die technische Expertise der Anklage solide fundiert?2) W.I.Lenin, Briefe, Dietz Verlag Berlin 1970, Bd. VII, S. 180 J) Siehe Dokumente Nr. 410, 447, 454. 2) In der Antwort auf die Anfrage von W. I. Lenin wurde mitgeteilt, daß viele der inhaftierten Personen bereits freigelassen worden sind. Aller Wahrscheinlichkeit nach übersandte gleichzeitig hiermit am 6. Mai 1921 J. S. Unschlicht an W. I. Lenin die Kopie eines Gutachtens des Sonderbevollmächtigten der Ökonomischen Abteilung der Gesamtrussischen Tscheka vom 8.4., welche die Anschuldigung gegen die leitenden Mitarbeiter des Baues am Fluß Swir wegen konterrevolutionärer Tätigkeit und seinen Bericht mit der Bitte enthielt, eine Kommission des Rates für Arbeit und Verteidigung unter Teilnahme der Gesamtrussischen Tscheka zur dringenden abschließenden Untersuchung des Verfahrens an Ort und Stelle einzusetzen. Nr. 405 Aus dem Protokoll Nr. 27 der Sitzung des Politbüros des ZK der KPR(B) 14. Mai 1921 Es wurde zur Kenntnis genommen: 5. Frage des Schutzes der Grenzen1) Es wurde beschlossen: 5. a) Die Gesamtrussische Tscheka wird beauftragt, die Dienststellung eines Sonderbevollmächtigten für den Petrograder Militärbezirk zu schaffen und diese Frage mit den Genossen Sinowjew und Komarow2) abzustimmen sowie den Plan einer Personalunion mit dem 505;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 505 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 505) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 505 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 505)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit dessen Stellvertreter, in den des Leiters der dessen Stellvertreter, vorhanden ist und durch telefonische Rücksprache die Bestätigung des Unterzeichnenden erfolgt . Diese mehrfache Absicherung der Entlassungen hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zielgerichtet zu nutzen. Die Nutzung ihrer vielfältigen Möglichkeiten, insbesondere zur Vorbeugung von feindlich-negativen Aktivitäten im territorialen Vorfeld der Untersuchungshaftanstalt, zur Beseitigung begünstigender Bedingungen und Umstände und der Verhinderung bzw, Einschränkung negativer Auswirkungen der Straftat ist es notwendig, eine zügige Klärung des Sachverhaltes zu gewährleisten.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X