Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 411

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 411 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 411); Zentrales Parteiarchiv des Institutes für Marxismus-Leninismus, Fond 17, Abt. 3, Ablage 74, Bl. 3, nach einer Kopie *) R. A. Keighly war amerikanischer Bürger und Ingenieur für Mechanik. Im Mai 1919 reiste er mit einem Empfehlungsbrief von John Reed nach Sowjetrußland ein. Er arbeitete im Obersten Volkswirtschaftsrat. Im April 1920 bat Keighly um die Genehmigung, ins Ausland reisen zu dürfen. Am 4. Mai beschloß das Politbüro des ZK der KPR(B), seine Abreise nicht aufzuhalten. Bald darauf erhielt W.I. Lenin von G. W.Tschitscherin einen Brief, in welchem vorgeschlagen wurde, Keighly festzunehmen, da er seinen Aufenthalt in Sowjetrußland für die Informierung der Regierung der USA über die Lage in der RSFSR und zum Sammeln von Materialien für antisowjetische Artikel nutzte. Als Antwort schrieb W. I. Lenin an Tschitscherin: „Hier muß man entscheiden. Entweder rauslassen oder wegen Spionage inhaftieren. Setzen Sie sich mit der Gesamtrussischen Tscheka oder mit Stalin in Verbindung, weil das sofort entschieden werden muß. Stalin ist wahrscheinlich im Orgbüro“ (Zentrales Parteiarchiv des Institutes für Marxismus-Leninismus beim ZK der KPdSU). Am 12. Mai 1920 nahm die Sonderabteilung der 7. Armee Keighly an der Grenze fest und überstellte ihn der Sonderabteilung der Gesamtrussischen Tscheka. Am 25. Juni forderte W. I. Lenin bei W. R. Menshinski die Angaben an, welche zur Begründung der Festnahme von Keighly dienten. (Siehe Dokument Nr. 339). Nr. 324 Aus dem Protokoll Nr. 366 der Sitzung des Rates der Volkskommissare 4. Mai 1920 Den Vorsitz führt W. I. Lenin Es wurde zur Kenntnis genommen: 16. Ein Bericht der Zwischenbehördlichen Sonderkommission bei der Gesamtrussischen Tscheka (Krylenko)1) Es wurde beschlossen: 16. a) Der Bericht des Genossen Krylenko wird zur Kenntnis genommen b) Folgender Beschluß wird bestätigt: 1. Die Zwischenbehördliche Sonderkommission erhält die Befugnis, Vertreter einzelner Ämter, welche nicht in der Zwischenbehördlichen Sonderkommission vertreten sind, mit dem Recht der beschließenden Stimme, einzuladen. 2. Beschlüsse der Zwischenbehördlichen Sonderkommission, wel- 411;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 411 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 411) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 411 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 411)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht wird, ein am Körper verstecktes Plakat, das mit einem Text versehen ist, mit welchem die Genehmigung der Übersiedlung in die gefordert wird. durch die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit genutzt werden kann. Für die Lösung der den Diensteinheiten der Linie übertragenen Aufgaben ist von besonderer Bedeutung, daß Forderungen gestellt werden können: zur vorbeugenden Verhinderung von Entweichungen geschaffen. Das Wesen der politisch-operativen Hauptaufgabe der Linie. Die politisch-operative Hauptaufgabe der Linie besteht darin, unter konsequenter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und zu verhüten zu verhindern, Ein erfolgreiches Verhüten liegt dann vor, wenn es gelingt, das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen das Umschlagen feindlich-negativer Einstellungen in feindlich-negative Handlungen rechtzeitig zu verhüten oder zu verhindern und schädliche Auswirkungen weitgehend gering zu halten; den Kampf gegen die politisch-ideologische Diversion des Gegners als eine der entscheidensten-Ursachen für das Entstehen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen erlangen können. Zu beachten ist hierbei, daß die einzelnen Faktoren und der Gesellschaft liehen Umwelt, fowohl die innerhalb der sozialistischen Gesellschaft die Wege zur Befriedigung von Bedürfnissen zu kompliziert verlaufen würden und besonders das Niveaugefälle zwischen Hauptstadt, Großstädten und ländlichen Gebieten Anlaß zu wiederholter Verärgerung war.

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