Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 224

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 224 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 224); das Gebiet der Westfront bei gleichzeitiger Einleitung von Sondermaßnahmen zur Festnahme wehrpflichtiger Männer und verdächtiger Personen zu organisieren. Die Kommission wird beauftragt, die politische Stimmung der Flüchtlinge zu ermitteln. Der Genosse Dzierzyn-ski wird beauftragt, in einer Woche dem Verteidigungsrat Bericht zu erstatten.2) Zentrales Parteiarchiv des Institutes für Marxismus-Leninismus, Fond 2, Abt. 1, Ablage 9727, Bl. 3, nach dem Original 1) Durch die Untersuchung des Zustandes der Bewachung der Rüstungswerke von Tula wurde festgestellt, daß sich der Wachdienst „in keinem von ihnen auf dem erforderlichen Niveau befindet“ (Zentrales Parteiarchiv des Institutes für Marxismus-Leninismus beim ZK der KPdSU). Es wurde weiter aufgedeckt, daß das Geschützwerk und das Munitionswerk von Tula schlecht mit Metall, Werkzeugen und Arbeitskräften versorgt werden. Die Frage der Sachlage in diesen Werken wurde am 19. und 26. Mai 1919 auf den Sitzungen des Verteidigungsrates zur Kenntnis genommen. Es wurden Maßnahmen zur Beseitigung der aufgedeckten Mängel eingeleitet. 2) Die Berichte über die Frage der Flüchtlinge gab F. E. Dzierzynski auf den Sitzungen des Verteidigungsrates am 19. und 26. Mai 1919 (siehe Dokument Nr. 181). Nr. 180 Telegramm an I. W. Litorin 13. Mai 1919 Nowgorod An den Gouvernementskommissar für Ernährungswesen, Litorin1) Kopien an das Gouvernementsexekutivkomitee und an die Gouvernementstscheka Warum sind Sie der Anweisung Zjurupas vom 26. IV. nicht nachgekommen, umgehend zu erklären, weshalb Raum und Inventar des Artelverbandes beschlagnahmt worden sind? Ich verlange von allen drei Adressaten umgehend eine Erklärung und telegrafische Antwort.2) Der Vorsitzende des Rates der Volkskommissare Lenin W. I. Lenin, Briefe, Dietz Verlag Berlin 1968, Bd. V, S. 303 224;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 224 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 224) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 224 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 224)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.

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