Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 190

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 190 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 190); kehrswesen zur Frage der Untätigkeit und Sorglosigkeit einiger Exekutivkomitees und Komitees der Dorfarmut mit Arbeitskräften für die Eisenbahn zum Kampf gegen die Schneeverwehungen entgegen. W.I.Lenin gab der Sekretärin, M.I.Gljasser, eine Anweisung, welche sie in einer Aktennotiz an die Gesamtrussische Tscheka festhielt: „Wladimir Iljitsch bittet den Genossen Dzierzynski, sich telefonisch mit den Genossen Petrowski und Skljanski zur Frage, die in den beigefügten Materialien dargelegt ist, in Verbindung zu setzen und bei der Sitzung des Verteidigungsrates am Montag, dem 17. März 1919, einen Bericht zu geben. Die Frage wird auf die Tagesordnung gesetzt. Das Material ist Montagfrüh zurückzuerstatten“ (Zentrales Parteiarchiv des Institutes für Marxismus-Leninismus beim ZK der KPdSU). Am 17. März nahm der Verteidigungsrat den Bericht von F. E. Dzierzynski zu dieser Frage entgegen und faßte den obenstehenden Beschluß. Nr. 145 Beschluß des Verteidigungsrates über den Umfang der Verpflegungssätze der Mitarbeiter der Tscheka 17. März 1919 Der Verteidigungsrat beschloß auf der Sitzung vom 17. März1): Den Außerordentlichen Kommissionen wird gestattet, bei der Intendantur Verpflegung nach 2 Kategorien zu fassen: Die erste Kategorie im Umfang des Verpflegungssatzes der Roten Armee gilt für Mitglieder der Kommissionen, Angehörige der bewaffneten Abteilungen bei den Kommissionen, Kraftfahrer, Aufklärer und Untersuchungsmitarbeiter. Die zweite Kategorie gilt, nach der zivilen Verpflegungsnorm, für alle übrigen Mitarbeiter. Sekretär des Verteidigungsrates L. Fotijewa Sammelband „Dekrete der Sowjetmacht“, Bd. IV. S. 648 ') Bei der Sitzung des Verteidigungsrates führte W.I.Lenin den Vorsitz. 190;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 190 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 190) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 190 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 190)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Losung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Hausordnung über ihre Rechte und Pflichten zu belehren. Die erfolgte Belehrung ist aktenkundig zu machen. Inhaftierte Personen unterliegen bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel nicht möglich. Ursächlich dafür ist die politische Lage. Die Organisa toreri und Inspiratoren sind vom Gegner als Symbolfiguren aufgebaut worden.

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