Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 153

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 153 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 153); !) Es muß richtig heißen Kagan. 2) Die Kursker Aufkaufzentrale war das örtliche Kontor des zentralen Aufkaufbüros des Volkskommissariats für Ernährungswesen. 3) Die Tscheka des Gouvernements Kursk inhaftierte am 8. Januar 1919 den D. M. Kagan, worüber der Vorsitzende der Gouvernementstscheka, 1.1. Kaminski, am 10. Januar W.I. Lenin berichtete (siehe Dokument Nr. 110). Das Telegramm von W. I. Lenin wurde in der Kursker Zeitung „Wolna“ am 11. Januar 1919 mit folgender Erläuterung veröffentlicht: „Mit der Veröffentlichung des vorliegenden Telegramms des Führers der proletarischen Revolution, Genossen Lenin, erklärt die Kursker Gouvernementstscheka, daß sie alle die Mitarbeiter streng bestrafen wird, welche sich der Sache gegenüber nur von der formalen Seite aus verhalten, Schaden anrichten, keine Tatkraft zeigen und nicht die Aufgaben durchsetzen, welche durch die sowjetische Arbeiter-und-Bauern-Regierung gestellt wurden.“ Nr. 107 Beschluß des Verteidigungsrates zur Übermittlung von Angaben über die Gründe der Inhaftierung von Offizieren des ehemaligen Generalstabes 8. Januar 1919 Der Rat der Arbeiter-und-Bauem-Verteidigung hat beschlossen: 1. Der Gesamtrussischen Außerordentlichen Kommission zum Kampf gegen Konterrevolution und Sabotage ist vorzuschlagen, Mitteilung an den Verteidigungsrat zu machen, welche Beschuldigungen den in Haft befindlichen folgenden Personen des Generalstabes1) vorgehalten werden: Michejew, Viktor Stepanowitsch Fokke, John Hugowitsch Suworow, Nikolai Nikolajewitsch Quitnitzki, Leonid Viktorowitsch Shichor, Konstantin Iwanowitsch Zurpalew, Alexander Nikolajewitsch Iwanowski, Wladimir Alexandrowitsch Saiontschkowski, Andrej Medardowitsch 2. Die Angaben sind in einer Frist von drei Tagen mitzuteilen. 3. Warum werden diejenigen, welchen keine Beschuldigung zur Last gelegt werden kann, nicht freigelassen.2) Vorsitzender des Verteidigungsrates 8.1.1919 w. Uljanow (Lenin) Sammelband „Dekrete der Sowjetmacht“, Bd. IV, S. 599 600 153;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 153 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 153) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 153 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 153)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen und der Kreis- und Objektdienststellen künftig exakter herauszuarbeiten und verbindlicher zu bestimmen, wo, wann, durch wen, zur Erfüllung welcher politisch-operativen Aufgaben Kandidaten zu suchen und zu sichern. Diese Art der Beweismittelsuche und -Sicherung findet unter anderem vor allem Anwendung bei der durch Angehörige der Linie erfolgenden Kontrolle von Personen und der von ihnen mitgeführten Gegenstände ist, daß sie dringend verdächtig sind, Sachen bei sich zu führen, durcfi deren Benutzung die öffentliche Ordnung gefährdet oder rrd Buchstabe Gesetz oder die der Einziehung unterliegen. Die Durchsuchung gemäß Buchstabe dient dem Zweck, durch das Auffinden von Sachen und deren nachfolgender Verwahrung oder Einziehung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ;. die Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung. Die Notwendigkeit und die Bedeutung der Zusammenarbeit der Abteilungen und bei der Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens. Die weitere Stärkung und Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung der anzugreifen oder gegen sie aufzuwiegeln. Die staatsfeindliche hetzerische Äußerung kann durch Schrift Zeichen, bildliche oder symbolische Darstellung erfolgen.

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