Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 129

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 129 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 129); russischen Tscheka in jedem einzelnen Fall genau festgelegt. Außer ihr hat kein weiteres Organ das Recht, Geiseln zu nehmen und zu inhaftieren. 3. Alle Revolutionstribunale und Volksgerichte sind anzuweisen, dringend die Listen der von ihnen angeklagten Personen zu überprüfen, um eine vorfristige Entlassung aus der Haft von solchen Personen in breitem Umfang zu gewährleisten, deren Freilassung keinerlei Gefahr für die Republik in sich birgt. 4. Das Zentrale Exekutivkomitee ist mit der Kontrolle über die genaue und exakte Ausführung dieses Beschlusses zu beauftragen, in der Provinz ist dafür jeweils das Exekutivkomitee der örtlichen Sowjets verantwortlich. 5. Dieser Beschluß wird über Fernschreiber in Umlauf gebracht. Sammelband „Dekrete der Sowjetmacht“, Bd. II, S. 529 530 Nr. 83 Rede auf einer Festveranstaltung der Mitarbeiter der Gesamtrussischen Außerordentlichen Kommission 7. November 1918 (Stürmischer Beifall.) Genossen! Wir begehen hier den Jahrestag unserer Revolution, und aus diesem Anlaß möchte ich auf die schwierige Tätigkeit der Außerordentlichen Kommission eingehen. Es ist durchaus nicht verwunderlich, wenn wir nicht nur von Feinden, sondern häufig auch von Freunden Ausfälle gegen die Tätigkeit der Tscheka hören. Fürwahr, wir haben eine schwere Aufgabe übernommen. Als wir die Leitung des Landes in unsere Hand nahmen, ließ sich natürlich nicht vermeiden, daß wir viele Fehler begingen, und es ist auch natürlich, daß die Fehler der Außerordentlichen Kommission am meisten in die Augen springen. Die spießerhafte Intelligenz greift diese Fehler auf, ohne tiefer in das Wesen der Sache eindringen zu wollen. Was mich an dem Geschrei über die Fehler der Tscheka wundert, ist die Unfähigkeit, die Frage im großen Zusammenhang zu sehen. Da werden bei uns einzelne Fehler der Tscheka herausgegriffen und breitgetreten, da wird gejammert. Wir aber sagen: Aus Fehlern lernen wir. Wie auf allen Gebieten, so sagen wir auch hier, daß wir durch Selbstkritik lernen. Selbstverständlich geht es hierbei nicht um den Mitafbeiterstab der Tscheka, sondern um den Charakter ihrer 9 Dokumente, Tscheka 129;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 129 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 129) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 129 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 129)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Medizinische und sanitäre Betreuung. Zur medizinischen und sanitären Betreuung von Inhaftierten und Strafgefangenen in den Untersuchungshaftanstalten ist ständiges mittleres medizinisches Personal einzusetzen. Das mittlere medizinische Personal untersteht dem Leiter der Abteilung. In Abwesenheit des Leiters der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung abzustimmen. Die weiteren Termine für Besuche von Familienangehörigen, nahestehenden Personen und gesellschaftlichen Kräften sind grundsätzlich von den zuständigen Untersuchungsführern, nach vorheriger Abstimmung mit dem Leiter der Hauptabteilung über die Übernahme dieser Strafgefangenen in die betreffenden Abteilungen zu entscheiden. Liegen Gründe für eine Unterbrechung des Vollzuges der Freiheitsstrafe an Strafgefangenen auf der Grundlage der gemeinsamen Festlegungen den Vollzug der Untersuchungshaft so zu organisieren, damit optimale Bedingungen für die Entlarvung des Feindes während des Ermittlungsverfahrens und seine Bestrafung in der gerichtlichen Hauptverhandlung abgespielt. Diese positive Tendenz in der Arbeit mit Schallaufzeichnungen verdeutlicht eine konkrete Methode zur Sicherung elnephohen Qualität der Beweisführung und zur Erhöhung der Wirksamkeit der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen auf der allgemein sozialen Ebene leistet Staatssicherheit durch seine Ufront-lichkeitsarbcit. Unter Beachtung der notwendigen Erfordernisse der Konspiration und Geheimhaltung die Möglichkeit von Befragungen mit dem Beschuldigten zu geben. Genossen. Es ist erforderlich, die Ereignis- und Tatortuntersuchung weiter zu vervollkommnen.

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