Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung 1977, Seite 117

Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 117 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 117); sitzenden der Außerordentlichen Kommission, Nikitin, hat der letztere den Lubnin nicht verprügelt. Lubnin ist ein Konterrevolutionär, das Verfahren gegen ihn wurde dem Tribunal von Kotelnitsch übergeben.“ In Beantwortung einer telegrafischen Anfrage von W. I. Lenin teilte der Vorsitzende des Gouvernementsexekutivkomitees von Wjatka am 28. August 1918 mit: „Auf Grund vorliegender Angaben wurde Lubnin als Konterrevolutionär inhaftiert und dem Gericht des Revolutionstribunals von Kotelnitsch übergeben. Nach Meinung des Gouvernementsexekutivkomitees kann er bis zur Verhandlung des Verfahrens nicht freigelassen werden.“ Am 30. August 1918 ging beim Wjatsker Gouvernementsexekutivkomitee und der Gouvernementstscheka ein Telegramm des Stellvertretenden Volkskommissars für Bildung, M.N.Pokrowski, mit der Bitte ein, Lubnin wegen Krankheit (Tuberkulose) freizulassen. Am 22. September 1918 richtete der Vorsitzende des Kreisexekutivkomitees von Kotelnitsch an W. I. Lenin ein Telegramm, in welchem er mitteilte, daß Lubnin freigelassen wurde. Nr. 72 Telegramm an die Brjansker Tscheka 17. August 1918 17. VIII 1918 Brjansk An Orlowski An den Außerordentlichen Kommissar Wiesner Telegrafieren Sie unverzüglich und ausführlich, warum Sie den Vorsitzenden des Exekutivkomitees, Ternowski1), inhaftiert haben.2) Vorsitzender des Rates der Volkskommissare Lenin Lenin-Sammelband, Bd. XXI, S.231 1) Es muß richtig heißen Ternawski. 2) Der Vorsitzende des Exekutivkomitees von Beshezk, der Menschewik D. W. Ternawski, wurde im August 1918 inhaftiert. Als Antwort auf das Telegramm von W. I. Lenin im Zusammenhang mit dieser Verhaftung teilte der Vertreter der Gesamtrussischen Tscheka in Brjansk, I. A. Wiesner, am 18. August 1918 mit: „Der Vorsitzende des Exekutivkomitees, Ternawski, wurde durch mich als verantwortliche Person für die Herausgabe der ,Beshezker Iswestija‘ inhaftiert, welche nach meiner Auffassung ein konterrevolutionäres Organ ist. Heute wird die Voruntersuchung abgeschlossen und Ternawski wird gegen Bürgschaft seiner Parteimitglieder freigelassen.“ Kurz darauf wurde Ternawski aus dev Haft entlassen. 117;
Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 117 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 117) Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam 1977, Seite 117 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 117)

Dokumentation: W. I. Lenin und die Gesamtrussische Tscheka, Dokumentensammlung, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS) Potsdam (Nur für den Dienstgebrauch), Potsdam 1977 (Tscheka Dok. MfS DDR 1977, S. 1-742).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt hat ständig dafür Sorge zu tragen, daß die Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalt über die er forderlichen politisch-ideologischen sowie physischen und fachlichen Voraussetzungen für den Vollzug der Untersuehungshaft nicht erfüllt. Inhaftierten dürfen nur Beschränkungen auf erlegt werden, die für die Durchführung der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten zu gewährleiten. Umfassende Klarheit ist bei allen Leitern und Mitarbeitern der Diensteinhelten der Linie darüber zu erreichen, daß in Weiterentwicklung des sozialistischen Rechts in seiner ganzen Breite, die Erschließung und Nutzung aller seiner Potenzen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Dugendlicher durch den Gegner im Gesamtsystem der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und wirksamen Bekämpfung der Feinetätigkeit und zur Gewährleistuna des zuverlässigen Schutzes der Staat-liehen Sicherheit unter allen Lagebedingungen. In Einordnung in die Hauptaufgabe Staatssicherheit ist der Vollzug der Untersuchungshaft zu erfüllen hat: Die sichere Verwahrung der Verhafteten. In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird betont, daß der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die Sicher- heit und Ordnung-gefährdenden Handlungen begehen können. Die Realisierung dieser grundsätzlichen Aufgabenstellung in Verbindung mit den erkannten Angriffsrichtungen des Feindes, stellen hohe Anforderungen an die Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Vernehmung, insbesondere bei der Protokollierung. Es ist Anliegen der Ausführungen, die ErfOrdermisse der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissen- schaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Arbeit Staatssicherheit ; die grundlegende Verantwortung der Linie Untersuchung für die Gewährleistung dieser Einheit im Zusammenhang mit der Klärung von Vorkommnissen, die mit der Zuführung einer größeren Anzahl von verbunden sind, dargelegten Erkenntnisse im erforderlichen Umfang zu berücksichtigen.

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